Deutsche Remilitarisierung
von Ulrich Sander
Für seine Kritik an der Bundeswehrwerbung in der Bamberger Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule erhielt ein 17jähriger Schüler vor einigen Wochen einen »verschärften Verweis« wegen seiner »politischen, zweifelhaft linksorientierten Gesinnung«. Nach heftiger bundesweiter Empörung nahm die Schule den verschärften Verweis zurück. Dennoch: Die Maßregelung wirkt abschreckend und war wohl auch so gemeint. Kommt wieder eine Welle von Sanktionen auf Antimilitaristen zu wie in den Gründerjahren der BRD?
Erste Bemühungen um Deutschlands Weiterverwendung als kriegführende antikommunistische Macht gab es bereits vor Ende des Zweiten Weltkriegs. Am 15. April 1945 tagte im US-Außenministerium eine Gruppe von Experten, darunter der spätere Außenminister John F. Dulles. Es wurde protokolliert: »Die Gruppe beschloß, … Deutschland wieder aufzubauen und dann zu remilitarisieren. Deutschland sollte zu einem ›Bollwerk‹ gegen Rußland gemacht werden.«
Und Winston Churchill wies noch vor dem 8. Mai 1945 seinen Oberkommandierenden in Deutschland an, die Deutschen unter Waffen und in Bereitschaft für den gemeinsamen Kampf gegen die Russen zu halten. Aber die Fortsetzung des Krieges war weder der Mehrheit der internationalen noch der deutschen Öffentlichkeit zu vermitteln. Die Politik der Anti-Hitler-Koalition war nicht so einfach umzuwerfen. So kam es zum Potsdamer Abkommen und zum Urteil des Internationalen Militärgerichtshofs von Nürnberg mit völkerrechtlich verbindlichen Aussagen gegen ein Wiederauferstehen des Militarismus und Nazismus in Deutschland.
Im Jahr 1948 formulierte dann der Stab des neugegründeten Sicherheitsrates der USA als offizielle US-Politik: »Die Niederlage der Kräfte des von den Sowjets angeführten Weltkommunismus ist für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von vitaler Bedeutung.« In jener Zeit wurde der deutsche Terror- und Geheimdienst »Fremde Heere Ost« als »Organisation Gehlen« der U.S. Army dienstbar gemacht. 1956 wurde daraus der Bundesnachrichtendienst (BND). Die Kriegsverbrecher, die beim BND unterkamen, wurden nie bestraft.
In der Geschichtsschreibung der Bundesrepublik wird der Koreakrieg als der auslösende Faktor für die Wiederbewaffnung hingestellt. Der Konflikt ab Juni 1950 bot den willkommenen Anlaß, die Gefahr einer sowjetischen Aggression mit der ganzen Manipulationsmacht der Massenmedien in den schlimmsten Farben auszumalen. Mit Hilfe von Massenhysterie, aber auch offenen Repressionsmaßnahmen gegen die Friedensbewegung konnte auch die sozialdemokratische Opposition in Deutschland abgewürgt werden.
Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, vor allem der Jugend, lehnte den Wehrbeitrag ab. Die »Ohne mich-Bewegung« (1950–1956), die »Paulskirchenbewegung« von 1955 und die Beschlüsse der Gewerkschaften zeugten davon. Dennoch verhielten sich die Bundestagsparteien so, als müsse man um diese Menschen als Wähler nicht ringen, als müsse man allenfalls Repressionen gegen allzu beharrliche Kriegsgegner anwenden. Die große Niederlage der SPD, die Adenauer ihr 1957 bei der Bundestagswahl zufügte, machte es ja scheinbar auch deutlich: Eine Antikriegsmehrheit wurde keine Bundestagsmehrheit. So kümmerte man sich um die Vertriebenen und die ehemaligen Soldaten, um sie als Wähler zu gewinnen. Der wehrunwilligen Jugend wurde mit dem restriktiv umgesetzten Kriegsdienstverweigerungsrecht jahrelang eine hohe Hürde errichtet.
Die Änderung des Grundgesetzes und die Einführung von Wehrpflicht, Bewaffnung und NATO-Mitgliedschaft war das vordringliche Ziel der CDU/CSU und FDP in der ersten Hälfte der 1950er Jahre. Sie brachte noch einmal einen Aufschwung der Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Kommunisten, Christen und Pazifisten in der Bewegung gegen die Wiederbewaffnung. Dies war vor allem eine Aufgabe der jungen Generation. Die Jugendverbände »Freie Deutsche Jugend«, »Die Falken«, »Naturfreundejugend«, »Jungsozialisten« und Gewerkschaftsjugend kämpften in vorderster Reihe und oftmals gemeinsam. Um die Bewegung zu zerschlagen, setzte Konrad Adenauer das Verbot von FDJ und KPD durch. Der Widerstand gegen die Wiederbewaffnung wurde dadurch entscheidend geschwächt. Über zehntausend politische Urteile gegen Kommunistinnen und Kommunisten und andere Mitglieder der Friedensbewegung signalisierten Abschreckung, hinzu kamen 250.000 bis 500.000 Ermittlungsverfahren, Berufsverbote, Entlassungen aus den Betrieben.
► Die Zeit der Remilitarisierung hat die politische Kultur der Bundesrepublik bis heute beschädigt.
Das Ringen um Frieden mit dem Osten, um die Einheit Deutschlands unter blockfreien, neutralen Vorzeichen, der Antikapitalismus und die Ablehnung der Wiederherstellung alter Besitz- und Machtverhältnisse waren Straftatbestände, soweit diese Forderungen von Kommunisten und des Kommunismus Verdächtigen erhoben wurden. Zum Teil wurden lange Haftstrafen ausgesprochen – so in den Fällen Josef (Jupp) Angenfort, Karl Schabrod, Robert Steigerwald und Herbert Wils. Es gab keine Haftverschonung nach Verbüßung von zwei Dritteln der Haft, wenn die Häftlinge nicht ihrer Gesinnung abschworen.
Philipp Müller, ein FDJ-Mitglied, wurde bei einer Massendemonstration der Friedensbewegung in Essen im Mai 1952 von der Polizei rücklings – aber es war ja »Notwehr« – erschossen. Häftlinge wurden in den Selbstmord getrieben oder starben wie der Bergmann Karl Jungmann nach unterlassener Hilfeleistung im Februar 1956 im Bochumer Gefängnis. Kommunistischen antifaschistischen Widerstandskämpfern wurde die Entschädigungsrente aberkannt, ja, sie wurden zur Rückzahlung der bereits erlangten Zahlungen gezwungen. Martha Hadinsky aus Mülheim, Häftling unter Hitler und unter Adenauer, nahm sich das Leben, als sie 1963 die Rückzahlungsforderung in Händen hielt.
Ergänzung durch ADMIN H.S.: Ballade von Martha Hadinsky - Christoph Holzhöfer. Liedtext bitte am Ende nachlesen. Auch Hadinsky darf nicht vergessen werden!
Mit dem Umschwenken der SPD und dem Verbot der KPD wurde die Friedensbewegung zwangsläufig partei-unabhängiger. Sie hatte keine Vertretung mehr im Bundestag. Ein historisches Dokument ist der Aufruf der Atomwaffengegner zum ersten deutschen Ostermarsch von 1960, der von Hamburg und Bremen zum Raketenübungsplatz Bergen-Hohne führte:
»Schon einmal hat man dem deutschen Volk den Vorwurf gemacht, geschwiegen zu haben, wo mutige Worte und Taten notwendig waren. In den Konzentrationslagern … kamen Millionen Menschen ums Leben. Bei Fortsetzung der Versuchsexplosionen und der atomaren Aufrüstung aber drohen der gesamten Menschheit Vernichtung.«
Später gelang ein Durchbruch an oppositioneller Medienarbeit. Daß sich die veröffentlichte Meinung der Friedensbewegung zuwendet, ist mitentscheidend für ihren Erfolg. Anfang der 80er Jahre in der Mittelstreckenraketendebatte gelang es, die Mehrheit in der öffentlichen Meinung zur Mehrheit auch in der veröffentlichten Meinung zu machen. Heute haben wir zum Beispiel in Sachen Auslandseinsätze wieder eine Mehrheitsmeinung, aber sie setzt sich nicht durch, die veröffentlichte Meinung ist entscheidend.
► Hat sich der Kampf gelohnt?
Kanzlerin Angela Merkel führte zum Lobe des Allensbacher Meinungsforschungsinstituts aus, sie sei zutiefst davon überzeugt, daß es richtig ist,
»daß wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben«, denn: »Wir können im Rückblick auf die Geschichte der Bundesrepublik sagen, daß all die großen Entscheidungen keine demoskopische Mehrheit hatten, als sie gefällt wurden. Die Einführung der sozialen Marktwirtschaft, die Wiederbewaffnung, die Ostverträge, der NATO-Doppelbeschluß, das Festhalten an der Einheit, die Einführung des Euro und auch die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt – fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt.«
Merkels Äußerung macht ihr zynisches Verhältnis zur Meinung der Bevölkerung deutlich. Demokratie? Keine Spur. Solchen PolitikerInnen geht es letztlich nur darum, die Macht zu erringen und ihre Politik durchzusetzen.
► Opposition ist daher unerläßlich.
Keine wirkliche Veränderung im Lande ergab sich ohne Kampf – und zwar nicht nur im Parlament. Neben den bestehenden Bewegungen muß auch die Friedensbewegung wieder einen Aufschwung erleben. Diesen gilt es gegen alle Widerstände durchzusetzen. Widerstände gegen die Friedensbewegung und Kampagnen für deutsche Kriegsbeteiligung äußern sich derzeit in einer fast gleichgerichteten Mediendarstellung zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik.
Bedeutende Schritte zur Hochrüstung, wie die Schaffung des Luftkampfzentrums der NATO in Kalkar/Uedem, von wo der Krieg im Osten gesteuert werden soll, kommen in der Berichterstattung nicht vor (s. Ossietzky 7/12). Ebenfalls ohne Darstellung in den Konzernmedien bleiben die Vorbereitungen für den Einsatz der Bundeswehr im Innern, die Bedrohung des Streikrechts durch sie, die Vorbereitung hunderttausender Reservisten auf den Kampf an der »Heimatfront«, und das Bereithalten der Notstandgesetze (s. Ossietzky 1/11).
Derzeit werden Propagandaoffensiven zur Militarisierung besonders der Jugend gestartet. Begründet werden sie wie zu Zeiten des Korea-Krieges, nun aber mit dem Blick auf die »russische Aggressionspolitik«. Die Wehrpflicht ist zwar momentan ausgesetzt, aber ein Druck bleibt: Die Bundeswehr bietet Ausbildungsplätze an; wer nicht zugreift, bleibt auf der Strecke – oft mit dauerhafter »Hartz 4«-Perspektive.
Ulrich Sander
► Quelle: Erschienen in Ossietzky, der Zweiwochenschrift für Politik / Kultur / Wirtschaft - Heft 10/2015 - zum Artikel.
Ossietzky, Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft, wurde 1997 von Publizisten gegründet, die zumeist Autoren der 1993 eingestellten Weltbühne gewesen waren – inzwischen sind viele jüngere hinzugekommen. Sie ist nach Carl von Ossietzky, dem Friedensnobelpreisträger des Jahres 1936, benannt, der 1938 nach jahrelanger KZ-Haft an deren Folgen gestorben ist. In den letzten Jahren der Weimarer Republik hatte er die Weltbühne als konsequent antimilitaristisches und antifaschistisches Blatt herausgegeben; das für Demokratie und Menschenrechte kämpfte, als viele Institutionen und Repräsentanten der Republik längst vor dem Terror von rechts weich geworden waren. Dieser publizistischen Tradition sieht sich die Zweiwochenschrift Ossietzky verpflichtet – damit die Berliner Republik nicht den gleichen Weg geht wie die Weimarer.
Wenn tonangebende Politiker und Publizisten die weltweite Verantwortung Deutschlands als einen militärischen Auftrag definieren, den die Bundeswehr zu erfüllen habe, dann widerspricht Ossietzky. Wenn sie Flüchtlinge als Kriminelle darstellen, die abgeschoben werden müßten, und zwar schnell, dann widerspricht Ossietzky. Wenn sie Demokratie, Menschenrechte, soziale Sicherungen und Umweltschutz für Standortnachteile ausgeben, die beseitigt werden müßten, dann widerspricht Ossietzky. Wenn sie behaupten, Löhne müßten gesenkt, Arbeitszeiten verlängert werden, damit die Unternehmen viele neue Arbeitsplätze schaffen, dann widerspricht Ossietzky – aus Gründen der Humanität, der Vernunft und der geschichtlichen Erfahrung.
Ossietzky erscheint alle zwei Wochen im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin – jedes Heft voller Widerspruch gegen angstmachende und verdummende Propaganda, gegen Sprachregelungen, gegen das Plattmachen der öffentlichen Meinung durch die Medienkonzerne, gegen die Gewöhnung an den Krieg und an das vermeintliche Recht des Stärkeren.
Redaktionsanschrift:
Redaktion Ossietzky
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1. Bundesadler mit Stahlhelm - Bundes Wer? . . . Grafik: Wilfried Kahrs (WiKa), QPress.
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3. Protestschild "ALLE STAATSGEWALT GEHT VOM VOLKE AUS. Demokratie?". Foto: Flickr-user strassenstriche.net. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung-Nicht kommerziell 2.0 Generic (CC BY-NC 2.0).
4. Karikatur: NIX SEHEN - NIX HÖREN - NIX SAGEN - NUR MERKELN. Grafik: Wilfried Kahrs (Wika), QPress.
Ballade von Martha Hadinsky - Christoph Holzhöfer.
Ja ! Hört die Geschichte von Martha Hadinsky
Im Oktober 1911 in Mühlheim-Rumbachtal geboren
Eine aufrechte Frau, die für 'n gutes Deutschland kämpfte
& diesen Kampf, den hat sie verloren
Bergarbeiterfamilie, die Zeiten waren hart
Schon in jungen Jahr'n wurd' sie Kommunistin
Eine einfache Frau, aus dem Volk, mit großem Mut
Von kleiner, zierlicher Gestalt & im Herzen die Revolution
Seit dem Frühjahr '33 kämpfte sie gegen den braunen Terror
Mit den Genossininen & Genossen aus 'm KJVD
Der war als "Freie Sport- & Wanderbewegung" getarnt
& sie war Verkäuferin bei EHAPE in Hamborn
'n Seifenstand auf der Jägerstraße war ihr Arbeitsplatz
Da wurde illegales Material des Widerstands verteilt
Sie brachten im Untergrund Flugblätter & KJVD-Zeitungen unter 's Volk
Riefen dazu auf, den Kriegshetzer Hitler zu stürzen
Sie half mit, Verstecke für gefährdete Genossinen & Genossen zu finden
die Flucht von ihnen zu organisieren
Schloss sich, wie ihre Genossinen & Genossen, bürgerlichen Vereinen an
um Arbeitsdienstler und Sportler für den Widerstand zu gewinnen
& als die Gruppe von der Gestapo aufgedeckt wurde
Das war zwischen Dezember '35 & April '36
Da verhängte im "Duisburger Jugendprozess" ein Sondergericht
Acht Jahre Zuchthaus, wegen Staatsgefährdung, gegen Martha Hadinsky
& die Haft die war so bitter & die Haft die war so hart
Da waren die Marter & die Erniedrigungen
Die die Menschen in den Zuchthäusern & KZ's erleiden mussten ...
Sie legte das Gelöbnis ab: Nie wieder Krieg & Faschismus !
Dann erwischte sie die Schwindsucht & das ganz mächtig schlimm
Da wurde sie nach sieben Jahren aus dem Zuchthaus entlassen
Sieben lange harte Jahre Zuchthaus, nur weil sie davor warnte
Was später kam & die ganze Welt ins Verderben stürzte
Aber selbst da kämpfte sie noch weiter, diese so mutige Frau
In schrecklichen Zeiten tat sie das, was sie tun konnte
Nahm Verbindung zu politischen Häftlingen auf
die im Bombenräumkommando Kalkum arbeiten mussten
Als der braune Terror dann endlich vorüber war
& Deutschland lag in Trümmern & Scherben
& so viele Millionen die waren verreckt ...
Sie blieb ihrem Gelöbnis treu: Nie wieder Krieg & Faschismus !
& so kämpfte sie weiter, 's war ihre moralische Pflicht
Für Verständigung ! & 'n gutes & gerechtes Deutschland
Gegen den kalten Krieg & gegen die Wiederbewaffnung
& es ging ganz schnell: Da war sie wieder eine "Staatsfeindin"
Als die KPD im August '56 verboten wurde
Da wurde sie erneut zur Verfolgten & Gejagten
1.000e Genossinen & Genossen wurden vor Gericht gezerrt & weg-gesperrt
& so viele Mörder erfreuten sich der Freiheit
Oh ja ..., die Justiz war wieder Handlager der Politik
Martha Hadinsky betreute ihre alte Mutter
& arbeitete weiter für ihre Ideale & ihre Partei
Immer die Verfolger & Häscher im Nacken
& im August '59, da stand sie wieder vor Gericht
Nur diesmal war 's angeblich demokratisch
Wurde zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt
Der Straftatbestand, man höre genau hin: Staatsgefährdung
& im Jahre 1960 verbrachte sie, wie zum Hohn, einen Teil der Haft
Im gleichen Gefängnis wie der KZ-Schlächter & Kriegsverbrecher Gustav Sorge
Der hatte unter anderem 18.000 sowjetische Gefangene umgebracht ...
& in der Bundeswehr dienten die alten Nazi-Offiziere
& nach zwei Dritteln der Strafe gab 's keine Bewährung
Das Gesuch des Anwalts wurde eiskalt abgelehnt
Auf Grund ihres Vorlebens, sei sie doch eine Unverbesserliche
Da hilft 's nur, wenn sie die Strafe restlos verbüsst
Nicht, dass man auf Menschen stolz war, die während der Nazizeit
Ihre Freiheit & ihr Leben einsetzten ...
Nein ..., das war jetzt ein straferschwerendes Vergehen
& sie litt doch immer noch unter den Folgen der Haft von damals
Als die Haftzeit dann vorbei war, am 9. November 1960 ...
Auch dieser Tag brachte ihr nicht die Freiheit
Denn man hatte sie zwischendurch als Zeugin geladen
Doch sie hatte ihre Genossinen & Genossen nicht verraten
Das gab dann 6 Monate Beugehaft obendrauf
& 25,-DM Strafe
& so viele Naziverbrecher die waren so schnell wieder draußen
& wieder ehrenwerte deutsche Demokraten
& als wäre ihr Schicksal nicht schon traurig genug
Oh nein ..., wen Deutschland hasst, der soll 's auch richtig spüren
Ihre 93,-DM Rente, die sie als Wiedergutmachung bekam
Wurde ihr schon seit acht Monaten entzogen
& dazu wurde noch die Forderung gestellt
Die erhaltene Rente zurückzuzahlen
Knapp 3.300,- ..., wie soll sie 's machen ...?! Wovon leben ...?!
Ach ..., du arme Martha Hadinsky ! & die alte Mutter immer noch alleine ...
...
Es ist das Jahr 1963
Da nimmt sich Martha Hadinsky das Leben
Eine einfache, mutige, aufrechte Frau ... !
Der deutsche "Rechtsstaat" hat sie umgebracht !
► Christoph Holzhöfer | Musiker und Dichter
Christoph Holzhöfer wurde 1960 in einem kleinen Dorf im Sauerland geboren. Er lebt und arbeitete einige Zeit in Berlin und jetzt wieder im Sauerland. Er macht Musik, schreibt Gedichte (von denen einige bereits in Druck gegangen sind) und tritt damit gelegentlich auch bei diversen politischen und sonstigen Veranstaltungen auf. Neben vielen selbstverfassten und selbstkomponierten Liedern hat Christoph Holzhöfer auch eine Reihe von Vertonungen bekannter Dichter der deutschen Arbeiterbewegung, wie beispielsweise Erich Mühsam oder Kurt Tucholsky geschaffen, welche er mit eigenen Kompositionen umrahmte. Von einigen davon waren bislang gar keine musikalischen Vertonungen vorhanden.
Seine Gedichte und vor allem Liedertexte haben meist einen sozial- und gesellschaftskritischen Aspekt und umfassen viele historische aber auch brandaktuelle Themen. Sein Repertoire ist dementsprechend groß und kann sich auf jeden Fall sehen lassen. Da seine Lieder bisher auf keinem Tonträger erschienen sind, lassen sie sich auch nur via YouTube anhören. Er gibt auch Bücher heraus ... verdient aber nichts daran ... ist nur aus Idealismus & um die Bücher zu unschlagbaren Preisen anzubieten ... so dass jeder diese kaufen kann ... [Kontakt über KN-ADMIN H.S. - siehe Impressum]