MEMORANDUM 2012. Europa am Scheideweg - Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat
Autor: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Verlag: Papyrossa Verlag, Köln (1. Aufl. April 2012) – zur Verlagsseite
ISBN 978-3-89438-490-6
Neue Kleine Bibliothek 179, 264 Seiten, Tabellenanhang, EUR 17,90
MEMORANDUM 2012
"Im Zuge der Bewältigung der internationalen Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise sind weltweit die Ausgaben der öffentlichen Haushalte gestiegen. Konjunkturprogramme und Maßnahmen zur Bankenrettung haben zwangsläufig zu einer deutlichen Steigerung der Staatsverschuldung beigetragen. Dabei sind die Spannungen im Finanzsektor weder in Deutschland noch auf der europäischen Ebene beseitigt.
Eine zentrale Ursache der derzeitigen Krise ist die seit über 30 Jahren weltweit betriebene Umverteilung von den Arbeits- zu den Besitzeinkommen. In vielen Ländern verfielen die Lohnquoten und stiegen die Gewinnquoten. Bei zurückbleibender Nachfrage führte dies nicht zu vermehrten Investitionen in die Realwirtschaft, vielmehr speiste die überschüssige Liquidität die Finanzmärkte.
Verstärkt wurde diese Entwicklung durch eine starke Deregulierung der Finanzmärkte. Dadurch wurde es möglich, dass im Finanzsektor für Vermögende zeitweise Renditen erwirtschaftet werden konnten, die weit über den realwirtschaftlichen Zuwachsraten lagen.
All das hat sich auch nach der Krise kaum geändert. Daher bleibt der Finanzsektor das Epizentrum krisenhafter Entwicklungen. Durchgreifende Reformen wurden bislang vermieden. Vielmehr wird versucht, durch kleinere Reparaturen das Vorkrisensystem zu stabilisieren."
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik analysiert in ihrem MEMORANDUM 2012 die aktuellen Verwerfungen, die die Eurokrise verursacht hat, und setzt der herrschenden Austeritätspolitik einen alternativen Entwicklungspfad entgegen, der den europäischen Ländern die Chance bieten würde, aus der Krise herauszukommen. Um Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, enthält das MEMORANDUM Vorstellungen, wie der Finanzsektor neu zu strukturieren und mit einer strengen Regulierung auf eine für die Volkswirtschaft nützliche Funktion zurückzuführen wäre. Außerdem wird die Gestaltung einer "High-Road für die Dienstleistungsgesellschaft" am Beispiel von Pflege und Alltagsunterstützung älterer Menschen aufgezeigt. Weitere Themen sind: Arbeitsmarkt- und Arbeitszeitpolitik, Einkommens- und Vermögensverteilung, Finanz- und Steuerpolitik, Staatsverschuldung und Schuldenbremse, Bildung.
Der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik gehören Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Universitäten, Fachhochschulen, Forschungseinrichtungen und Gewerkschaften an. Ihr jährliches Memorandum stellt einen Gegenentwurf zu den Jahresgutachten der »Fünf Weisen« dar, von dem sich die jeweiligen Bundesregierungen ihren wirtschaftspolitischen Kurs bestätigen lassen. Es ist längst zu einer festen Einrichtung geworden und aus der aktuellen Debatte nicht wegzudenken.
Inhalt
Vorwort ……….9
I. Kurzfassung des MEMORANDUM ……….11
II. Langfassung des MEMORANDUM ……….55
1 Zwischen Stagnation und Rezession ……….57
1.1 Internationale Ungleichgewichte als Krisenursache ……….60
1.2 Das Dilemma der Prognosen der herrschenden Ökonomie ……….64
1.3 Ohne Kurswechsel kaum Aussicht auf anhaltendes Wachstum ……….67
2 Prekärer Aufschwung am Arbeitsmarkt ……….75
2.1 Arbeitsmarkt profitiert von günstiger Konjunkturentwicklung 2011 ……….75
2.2 Fragile Konjunktur trübt Aussichten ……….78
2.3 Prekarisierung bleibt zentrales Arbeitsmarktproblem ……….79
2.4 Dauerbrenner Fachkräftedebatte ……….82
2.5 Abbau der Massenarbeitslosigkeit braucht öffentliche Investitionen, Regulierung und Arbeitszeitverkürzung ……….85
3 Zunehmende Verteilungsprobleme ……….91
3.1 Schwache Lohnentwicklung ……….91
3.2 Staatliche Umverteilung zulasten der abhängig Beschäftigten ……….95
3.3 Ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung ……….97
3.4 Auswirkungen dieser Politik auf den deutschen Außenhandel ……….101
4 Steuergerechtigkeit statt Sparzwang ……….105
4.1 Die Austeritätspolitik belastet die Gesamtwirtschaft und verschärft die Eurokrise ……….105
4.2 Eine Kritik der „Schuldenbremse“ als ökonomisches Entwicklungshindernis für Deutschland und die Europäische Union ist unvermeidlich ...108
4.3 Steuersenkungen sind gesamtwirtschaftlich und finanzpolitisch falsch: Die Propaganda mit dem Abbau der heimlichen Progression in der Einkommensteuer .........113
4.4 Leistungsgerechte Reform des Einkommensteuertarifs ……….117
4.5 Weitere Schwerpunkte einer nachhaltigen Finanzierung der öffentlichen Haushalte durch Steuerpolitik ……….118
4.6 Einmalige Vermögensabgabe jetzt – Vermögensteuer auf Dauer ……….124
5 Epizentrum Finanzsektor ……….131
5.1 Banken werden immer größer ……….132
5.2 Eigenkapitaldecke weiterhin dünn ……….133
5.3 Eigenkapitalrenditen ……….138
5.4 Landesbanken – ungelöste Problemfälle ……….140
5.5 Der neue Bankenrettungsfonds – eine Farce ……….142
5.6 Schattenbanken – immer noch keine durchgreifende Regulierung in Sicht ……….146
5.7 Ratingagenturen geben den Kurs vor ……….146
5.8 Nichts gelernt – Frauenanteil in Spitzengremien stagniert ……….147
5.9 Die Lehren aus der Krise: Bremser und Grunderneuerer ……….148
5.10 Ein neues Leitbild ……….148
5.11 Besser steuern und regulieren ……….150
5.12 Finanz-TÜV ……….152
5.13 Gefährliche Praktiken und Instrumente verbieten ……….153
5.14 Den Staat als Aufseher und Eigentümer neu denken ……….154
5.15 Der Staat als Banker braucht gesellschaftliche Kontrolle ……….156
5.16 Die Abhängigkeit von den Finanzmärkten durchbrechen ……….158
6 Ungelöstes Eurochaos ……….161
6.1 Chronologie einer Krise ……….161
6.2 Irrwege der Eurokrisenpolitik – Euroland spart sich zu Tode ……….164
6.3 Umschuldung ……….166
6.4 Austritt aus der Währungsunion ……….168
6.5 Europa braucht eine solidarische Integration ……….169
6.6 Langfristige realwirtschaftliche Stärkung der Krisenländer ……….176
7 Pflege in der Krise ……….183
7.1 Nicht nur ein Problem unzureichender Arbeitsmarktregulierung ……….183
7.2 In jeder Hinsicht rückständig: ein Überblick zu Fakten und Zusammenhängen im internationalen Vergleich ……….186
7.3 Gegen weitere Privatisierung und für einen grundlegenden Paradigmenwechsel hin zu einem bedarfs- und qualitätsorientierten System integrierter Leistungen ……….200
8 Ungenügende Bildungsfinanzierung ……….207
8.1 Typische Kennzeichen der deutschen Bildungsfinanzierung im internationalen Vergleich ……….207
8.2 Politökonomische Ursachen der Grundstruktur der deutschen Bildungsfinanzierung ……….211
8.3 Was fehlt? Bedarfsorientierte Berechnung des finanziellen Mangels im deutschen Bildungssystem ……….221
8.4 Ausblick ……….225
9 Neoliberale versus Alternative Wirtschaftspolitik ……….229
9.1 Unterschiedliche wirtschaftspolitische Konzeptionen im Westen nach dem Zweiten Weltkrieg ……….229
9.2 Die neoliberale Wende in der Bundesrepublik ……….234
9.3 Realitätsfremde neoklassische Arbeitsmarkttheorie ……….242
9.4 Zur Position der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ……….245
9.5 Das exportgetriebene neoklassische Wachstumsmodell Deutschlands ist eine Hauptursache der Eurokrise ……….247
9.6 Alternative Forderungen zur Einschränkung und Überwindung der Dominanz neoliberaler Politik ……….253
9.7 Zukunft der Arbeit – Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit ……….254
9.8 Stärkung der Humandienstleistungen – eine bestimmende Tendenz für das neue Paradigma einer sozial-ökologisch nachhaltigen Entwicklung im 21. Jahrhundert ……….256
9.9 Soziale Sicherheit und bedarfsorientierte soziale Grundsicherung ……….257
9.10 Sichere und armutsfeste Renten ……….258
9.11 Gesundheit ……….259
9.12 Sozial-ökologischer Umbau ……….260
9.13 Zukunftsfähige Haushaltspolitik und sozial gerechtere Steuerpolitik ……….261
9.14 Gesellschaftliche Regulierung und demokratische Kontrolle ……….262
Tabellenanhang ……….265
Vorwort
Das MEMORANDUM 2012, das Ende April auf einer Pressekonferenz in Berlin der Öffentlichkeit vorgelegt wurde, gliedert sich wie in den vergangenen Jahren in zwei Teile:
I. Die Kurzfassung wurde bis Ende März von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt.
II. Die Langfassung enthält ausführliche Erläuterungen und Begründungen für die Kurzfassung. An der Vorbereitung und Ausarbeitung war ein großer Kreis von Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern aktiv beteiligt. Auf zwei Wochenendtagungen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik wurden die Grundpositionen erarbeitet und diskutiert und von einer Endredaktion Mitte Februar in die vorliegende Fassung gebracht.
Mehr Informationen über die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik sind im Internet zu finden (www.alternative-wirtschaftspolitik.de). Dort finden sich eine Liste aller Publikationen der Gruppe, Einladungen zu Tagungen, aktuelle Veröffentlichungen einzelner Mitglieder der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik sowie Termine und Einladungen.
Kontaktanschrift:
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Postfach 33 04 47
28334 Bremen
E-Mail: memorandum@t-online.de
Internet: www.alternative-wirtschaftspolitik.de
