Linksgrüne Gutmenschenrichter sabotieren den Rechtsstaat
Linksgrüne Gutmenschenrichter sabotieren den Rechtsstaat
– oder was noch davon übrig ist!
Die politische Befangenheit deutscher Richter
«Und während Sie über Ungarn mal dies hören und mal das, sollten Sie besser schleunigst nach Brüssel sehen, wo von der Leyen das Projekt der Zweckentfremdung der EU, der Vergewaltigung der europäischen Verträge und der finalen Entmachtung der Nationalstaaten vorantreibt, als gäb’s kein Morgen. Ein Projekt, das nie etwas anderes als Ihre eigene Entmachtung, werter Bürger, war, die unter dieser Kommissionspräsidentin natürlich verlässlich aufs Hässlichste verschleiert ist.» (– Martin Sonneborn)
Linksgrüne Gutmenschenrichter sabotieren den Rechtsstaat
– oder was noch davon übrig ist!
Die politische Befangenheit deutscher Richter
Martin Selmayr: Der Schattenmann von Brüssel
von Jens Berger / NachDenkSeiten
Lebenszeichen aus dem Verkehrsministerium:
Bundesminister Andreas Scheuer stellt neue Breitbandförderung vor
von Tomas Rudl
Der Bundes-Unrechtsstaat
Diesel-Mafia vor ein Tribunal
Das Schicksal hat Pause
Mehr als 100 Tage ohne neue Regierung
Mehr Schaden als Nutzen bei Öffentlich-Private Partnerschaften
von Laurenz Nurk und DGB
Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) werden gerne als Wunderwaffe gegen Investitionsstau gepriesen. Die jüngsten Skandale bei den Autobahnprivatisierungen zeigen: auf den Staat kommen dabei oft schwer kalkulierbare Risiken und Kosten zu.
Reflektionen über das politische Leben
Spiegel der Republik | KW36.2017
von Annette Brückner (Abbe) / CIVES Redaktionsbüro GmbH
+++ Die Macht der Kanzlerin und die Ohnmacht brüllender Wähler +++
Deutschland das Betrügerland
Kriminelle Machenschaften der Automobilindustrie