Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
«EILMELDUNG: Die Wirtschafts- und Wohlstandszerstörungspartei Bündnis90/Die Grünen hat auf einem linksextremistischen Geheimtreffen in Potsdam die Umbenennung ihrer Partei beschlossen. ALT: Bündnis90/Die Grünen (B90G). NEU: Die Totengräber (DTG). Damit werden sie endlich auch namentlich ihrem Krieg gegen das eigene Volk gerecht.» (-Helmut Schnug)
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
Regensburg-Urteil:
Schärfere Parteispenden-Regeln schützen vor solch Ungemach
von Annette Sawatzki / LobbyControl
Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor
von Verena Nees / wsws.org
Seit dem 6. Oktober führen SPD, Linke und Grüne in Berlin Koalitionsverhandlungen über die Bildung des nächsten Senats. Die drei Parteien wollen nicht, dass die Bevölkerung zuviel darüber erfährt. Sie haben Stillschweigen über den Inhalt der Gespräche vereinbart.