Duo infernale Merz & Klingbeil können zufrieden sein
Duo infernale Merz & Klingbeil können zufrieden sein
Deutschlands Schicksal ist besiegelt:
1 Billion Schulden: Der Staatsstreich von Union und SPD ist in trockenen Tüchern
«Deutschland ist kein Rechtsstaat! Die Politiker führen das Wort vom "freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat" bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit im Mund und tragen den sogenannten RECHTSSTAAT wie eine Monstranz vor sich her. Dabei gab es auf deutschen Boden noch nie einen Rechtsstaat! – In der Kaiserzeit hatte Deutschland eine Klassenjustiz. In der Weimarer Republik war es eine diese Republik zutiefst verachtende Justiz, im III. Reich hatte Deutschland eine Verbrecherjustiz, in der Nachkriegszeit eine Wendehalsjustiz und heute eine von den Politikern gegängelte Justiz.» (–Rainer Kahni; R.I.P.)
Duo infernale Merz & Klingbeil können zufrieden sein
Deutschlands Schicksal ist besiegelt:
1 Billion Schulden: Der Staatsstreich von Union und SPD ist in trockenen Tüchern
Bundeswehr schafft bewaffnete Drohnen an
von Gustav Kemper
Kaum im Amt, treibt die Große Koalition ihre Aufrüstungspläne mit Hochdruck voran. 18 Großaufträge, die jeweils die 25-Millionen-Hürde übersteigen und daher vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt werden müssen, sollen noch in diesem Jahr an die Rüstungsindustrie vergeben werden.
Berliner Studentenwerk setzt Bundeswehr-Werbung aus
von Iason Stolpe / wsws.org