Mehr Überwachungsgesetze beseitigen demokratische Grundrechte

Mehr Überwachungsgesetze beseitigen demokratische Grundrechte
von Tino Jacobson / wsws.org
Forum:
«Die Corona-Krise hat uns den Zustand unserer gegenwärtigen Rechtsgemeinschaft in deutlichen Bildern vor Augen geführt. Wir befinden uns als Wertegemeinschaft in Auflösung und als Rechtsgemeinschaft in Agonie, weil die Instanzen und kulturellen Landmarken ihrer Orientierungskraft beraubt oder durch Ideologien korrumpiert wurden. Zivilisatorisch ist der Umgang mit Corona ein Desaster.» (Dr. Alexander Christ: Rechtsstaat in Gefahr)
Mehr Überwachungsgesetze beseitigen demokratische Grundrechte
von Tino Jacobson / wsws.org
Beschäftigtendatenschutz
EU-Anpassungsgesetz verschlechtert den Datenschutz
von Laurenz Nurk, Dortmund