RA Gerhard Strate geht mit Faeser und Paus hart ins Gericht
RA Gerhard Strate geht mit Faeser und Paus hart ins Gericht
“Jenseits des rechtsstaatlichen Grundkonsenses”
Juristen laufen Sturm gegen Faesers Demokratiefördergesetz
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
RA Gerhard Strate geht mit Faeser und Paus hart ins Gericht
“Jenseits des rechtsstaatlichen Grundkonsenses”
Juristen laufen Sturm gegen Faesers Demokratiefördergesetz
Die Abhängigkeiten von staatlichen Zuwendungen
Gedanken zum “Demokratiefördergesetz” (DFördG)
von Paul Bertaud | ANSAGE.org
„Eckpunkte gegen Rechts“
Eine gefährliche Mogelpackung
von Tobias Riegel / NachDenkSeiten