Was machen Bundestagsabgeordnete nebenbei?
Was machen Bundestagsabgeordnete nebenbei?
Abgeordnete als Lobbyisten
von Martin Reyher und Tania Röttger | abgeordnetenwatch.de
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Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Eurodrohne
Waffen-Wahn und Kriegs-Gewinn
Waffen-Wahn und Kriegs-Gewinn
Ein Land kann nicht klein genug sein für große Rüstungseinkäufe.
von Helmut Ortner / PRESSENZA
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Bundeswehr schafft bewaffnete Drohnen an
Bundeswehr schafft bewaffnete Drohnen an
von Gustav Kemper
Kaum im Amt, treibt die Große Koalition ihre Aufrüstungspläne mit Hochdruck voran. 18 Großaufträge, die jeweils die 25-Millionen-Hürde übersteigen und daher vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt werden müssen, sollen noch in diesem Jahr an die Rüstungsindustrie vergeben werden.
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Paris: Deutschland u. Frankreich beschließen weitgehende militärische Zusammenarbeit
Deutschland und Frankreich
. . beschließen weitgehende militärische Zusammenarbeit
Von Johannes Stern / wsws.org
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