Schlamperei bei der Bundesregierung: Weder Vermerke noch Protokolle!
Schlamperei bei der Bundesregierung:
Weder Vermerke noch Protokolle!
Ministerien räumen fehlende Dokumente zu brisanten Lobbytreffen ein
Forum:
«Und während Sie über Ungarn mal dies hören und mal das, sollten Sie besser schleunigst nach Brüssel sehen, wo von der Leyen das Projekt der Zweckentfremdung der EU, der Vergewaltigung der europäischen Verträge und der finalen Entmachtung der Nationalstaaten vorantreibt, als gäb’s kein Morgen. Ein Projekt, das nie etwas anderes als Ihre eigene Entmachtung, werter Bürger, war, die unter dieser Kommissionspräsidentin natürlich verlässlich aufs Hässlichste verschleiert ist.» (– Martin Sonneborn)
Franziska Giffey
Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus
„Eckpunkte gegen Rechts“
Eine gefährliche Mogelpackung
von Tobias Riegel / NachDenkSeiten
„Deutschlandatlas“: Verfestigte Ungleichheit
„Deutschlandatlas“: Verfestigte Ungleichheit
von Marianne Arens
Am Mittwoch [10. Juli 2019; H.S.] hat die Bundesregierung ihren „Deutschlandatlas“ vorgestellt. Er lässt erkennen, dass sich trotz Wirtschaftswachstum die soziale und ökonomische Ungleichheit verfestigt hat.
Pflegenotstand: Die soziale Wut wächst
Pflegenotstand: Die soziale Wut wächst
von Anna Rombach und Marianne Arens