Desolate Hauptstadtjustiz
Desolate Hauptstadtjustiz
Von Rechtsstaat und Bevölkerungsschutz kann keine Rede sein
Faktischer Freigang: Über 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle allein in Berlin
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Desolate Hauptstadtjustiz
Von Rechtsstaat und Bevölkerungsschutz kann keine Rede sein
Faktischer Freigang: Über 8.500 nicht vollstreckte Haftbefehle allein in Berlin
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Redefreiheit und Demokratie unter Beschuss wie noch nie
von Laurenz Nurk