Kenia-Koalition in Sachsen: Rechte Agenda hinter sozialen und grünen Phrasen
Kenia-Koalition in Sachsen:
Rechte Agenda hinter sozialen und grünen Phrasen
von Martin Nowak
Forum:
«Und während Sie über Ungarn mal dies hören und mal das, sollten Sie besser schleunigst nach Brüssel sehen, wo von der Leyen das Projekt der Zweckentfremdung der EU, der Vergewaltigung der europäischen Verträge und der finalen Entmachtung der Nationalstaaten vorantreibt, als gäb’s kein Morgen. Ein Projekt, das nie etwas anderes als Ihre eigene Entmachtung, werter Bürger, war, die unter dieser Kommissionspräsidentin natürlich verlässlich aufs Hässlichste verschleiert ist.» (– Martin Sonneborn)
Regierungskoalition
SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles: „In die Fresse“ im Unternehmensinteresse
SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles
„In die Fresse“ im Unternehmensinteresse
von Marcus Schwarzbach / Gastautor des isw München e.V.
Forum:
Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor
Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor
von Verena Nees / wsws.org
Seit dem 6. Oktober führen SPD, Linke und Grüne in Berlin Koalitionsverhandlungen über die Bildung des nächsten Senats. Die drei Parteien wollen nicht, dass die Bevölkerung zuviel darüber erfährt. Sie haben Stillschweigen über den Inhalt der Gespräche vereinbart.
Forum: