Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen
Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen
Meint Kubicki es ernst mit der Meinungsfreiheit?
Von Dagmar Henn
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Gegen die Meinungsfreiheit gerichtete Rechtsverschärfungen
Meint Kubicki es ernst mit der Meinungsfreiheit?
Von Dagmar Henn
Der repressive Staat – ein Koloss auf tönernen Füßen
Staatliche Repressionen, Hausdurchsuchungen,
martialische Polizeiaufgebote, Kriminalisierung . .
Bewegungsfreiheit wird zur Staatsgefährdung erklärt
Spaziergänge(r), die nächste Bedrohung des Staates
von Wilfried Kahrs