Formale Akte setzen Rechte außer Kraft. Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
by Gerhard Mersmann
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
by Gerhard Mersmann
Demokratie - Fiktion der Volksherrschaft
von Egon W. Kreutzer
Wie kommt es wohl, dass "der Staat" sich gegen seine Bürger in jeder nur erdenklichen Weise zu deren Nachteil und Missfallen durchzusetzen vermag, wo doch in der Demokratie die Bürger Plan und Ziel der Politik bestimmen?