Formale Akte setzen Rechte außer Kraft. Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Formale Akte setzen Rechte außer Kraft
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Demokratie - Fiktion der Volksherrschaft
von Egon W. Kreutzer
Wie kommt es wohl, dass "der Staat" sich gegen seine Bürger in jeder nur erdenklichen Weise zu deren Nachteil und Missfallen durchzusetzen vermag, wo doch in der Demokratie die Bürger Plan und Ziel der Politik bestimmen?