Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft
Von Dagmar Henn
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft
Von Dagmar Henn
Die extrem hohe Anzahl der Rechtsnormen
Der fehlerhafte deutsche Rechtsstaat und seine Bürokratie
von Günter Buhlke | PRESSENZA
Beim Armutsdelikt Ladendiebstahl erwischt
Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt
von Laurenz Nurk, Dortmund
Ersatzfreiheitsstrafen weil Geldstrafe nicht gezahlt wurde
Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt
von Laurenz Nurk, Dortmund