«Das, was wir für glaubhaft oder gar wahr halten, beeinflusst unser Leben maßgeblich. Somit ist es heute tatsächlich lebens-notwendig, die eigenen Randgebiete auszuleuchten, um mehr Licht ins Ungewisse zu bringen. Vielleicht hatten unsere eigenen Entscheidungen noch nie mehr Bedeutung und Tragweite als heute. Es besteht allerdings das Risiko neuer Erkenntnisse, die das bisher Geglaubte auf die Probe stellen. Im schlimmsten Falle müsste das bisherige Weltbild radikal korrigiert werden!» (-Th. Eisinger)
MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR)
Bundesgerichtshof: Aufgliederung nach Sterneklassen nicht erforderlich - Zu den Anforderungen an die Werbung mit einer durchschnittlichen Sternebewertung
MIR 2024, Dok. 062, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbräuchlicher Eilantrag - Das Verschweigen der Reaktion des Antragsgegners auf eine Abmahnung kann ein Indiz für einen Rechtsmissbrauch darstellen (Titelerschleichung)
Beschluss vom 07.05.2024 - 6 W 37/24 | MIR 2024, Dok. 061
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Kekse & TTDSG - Microsoft haftet für die Cookie-Speicherung über Webseiten Dritter ohne Einwilligung der Nutzer
MIR 2024, Dok. 060, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Karlsruhe: Saftpresse - Das Angebot von und die Werbung für frisch gepressten Orangensaft zum Selbstabfüllen im Supermarkt bedarf einer Grundpreisangabe
MIR 2024, Dok. 059, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
BGH: Der verratene Himmel - Zur Beeinträchtigung des Rechts des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft durch Bestreiten oder Anmaßung der Urheberschaft (lediglich) inter partes
Urteil vom 27.06.2024 - I ZR 102/23 | MIR 2024, Dok. 058
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
BGH: klimaneutral - Zu den Anforderungen an die und die Irreführung durch eine Werbung mit Umweltschutzbegriffen und -zeichen
Urteil vom 27.06.2024 - I ZR 98/23 | MIR 2024, Dok. 057
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Düsseldorf: Aufspaltung in mehr als zwei Stufen mit Identifizierung unzulässig - Zur Ausgestaltung der Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
Urteil vom 23.05.2024 - 20 UKl 3/23 | MIR 2024, Dok. 056
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Frankfurt a.M.: EUR 500.000,00 Streitwert für den Eilantrags wegen Nachahmung einer hochpreisigen Uhr
Beschluss vom 08.03.2024 - 6 W 84/23 | MIR 2024, Dok. 055
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Frankfurt a.M.: Violeds vs. violed - Ansprüchen aus einer Unionsmarke kann, bei Branchennähe, der Einwand eines prioritätsälteren deutschen Unternehmenskennzeichens entgegengehalten werden
Urteil vom 07.03.2024 - 6 U 25/23 | MIR 2024, Dok. 054
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
KG Berlin: Zur Differenzierung bei der Wertfestsetzung im Ordnungsmittelverfahren
Beschluss vom 16.05.2024 - 5 W 61/24 | MIR 2024, Dok. 053
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Bundesgerichtshof: Umweltbezogene Begriffe - Zur Zulässigkeit der Werbung mit dem Begriff "klimaneutral"
MIR 2024, Dok. 052, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Providerhaftung - Haftung eines Plattformbetreibers für rechtsverletzende Inhalte setzt konkrete Verdachtsmeldung voraus
MIR 2024, Dok. 051, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
EuGH: dm-drogerie markt - Zur Irreführung bei einer Werbung mit der Angabe "hautfreundlich" für ein Biozidprodukt (Desinfektionsmittel)
Urteil vom 20.06.2024 - C‑296/23 | MIR 2024, Dok. 050
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
BGH: Hydra Energy - Eine relevante Irreführung über die relative Füllmenge einer Fertigpackung (Mogelpackung) liegt vor, wenn die Verpackung nicht in einem angemessenen Verhältnis zur Füllmenge steht
Urteil vom 29.05.2024 - I ZR 43/23 | MIR 2024, Dok. 049
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Frankfurt a.M.: Relevantes Verkehrsverständnis - Es liegt kein kerngleicher Verstoß gegen einen Unterlassungstitel vor, wenn die Voraussetzungen für ein Verbot der neuerlichen Handlung nicht Gegenstand des Erlasses waren
Beschluss vom 26.04.2024 - 6 W 84/22 | MIR 2024, Dok. 048
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
BGH: Ordnungsmittelantrag gegen GmbH-Geschäftsführer - Ist allein das Organ einer juristischen Person Titelschuldner, sind etwaige Ordnungsmittel (allein) gegen das Organ festzusetzen
Beschluss vom 18.04.2024 - I ZB 55/23 | MIR 2024, Dok. 047
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
BGH: Tierkrankenwagen - Eine ausschließlich mildtätige und/oder gemeinnützige Tätigkeit ohne erwerbswirtschaftliche Ziele ist grundsätzlich nicht als geschäftliche Handlung anzusehen
Urteil vom 02.05.2024 - I ZR 12/23 | MIR 2024, Dok. 046
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker