«Mit Brigitte Bardot verschied eine starke und unabhängige Frau, die es nicht nötig hatte, sich dem Zeitgeist unterzuordnen oder sich gar – wie leider viele deutsche Prominente – zur Systemnutte machen zu lassen, und die solches auch in der Not nicht getan hätte. Die einfach zu sich stand und standhaft war. Ein schönes Zitat von ihr als Abschluss: ‹Früher habe ich mit meinem Hintern schockiert, jetzt schockiere ich mit meinen Büchern (Meinungen). Das ist das Gleiche!›» (– Nachruf der Seite https://publikum.net/).
MEDIEN INTERNET und RECHT (MIR)
BGH: Datenübermittlung an die SCHUFA - Die Übermittlung personenbezogener Positivdaten durch einen Mobilfunkanbieter an eine Wirtschaftsauskunftei zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein
Urteil vom 14.10.2025 - VI ZR 431/24 | MIR 2025, Dok. 096
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Oberlandesgericht Düsseldorf: Irreführende Werbung mit einer Preisermäßigung - OLG Düsseldorf untersagt Prospektwerbung von ALDI Süd mit einer prozentualen Preisermäßigung und Bezugnahme auf eine UVP
MIR 2025, Dok. 095, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Köln: TeleVideoItalia - Werktitelschutz für einen Zeitschriftentitel und Kostenentscheidung zu Lasten des Beklagten nach Klagerücknahme nach § 92 Abs. 2 ZPO
Beschluss vom 12.11.2025 - 6 U 40/25 | MIR 2025, Dok. 094
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Bundesgerichtshof: SCHUFA Speicherfristen - Die von einem Vertragspartnern der SCHUFA eingemeldeten Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden
MIR 2025, Dok. 093, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Hanseatisches Oberlandesgericht: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht - Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig
MIR 2025, Dok. 092, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter - Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und deren Angebot im Darknet
Urteil vom 11.11.2025 - VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Oberlandesgericht Düsseldorf: Fliegen Sie nachhaltiger! - Irreführende Werbung von Eurowings durch das Angebot einer Option zur Kompensation von CO2-Emissionen bei Flugbuchungen
MIR 2025, Dok. 090, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Bundesgerichtshof: Miss Moneypenny - Kein Werktitelschutz für den Namen der Filmfigur aus den James Bond-Filmen
MIR 2025, Dok. 089, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Aber zackig! - Die Ausschöpfung der Berufungsbegründungsfrist bei einem unterdurchschnittlich aufwändigen Eilverfahren kann dringlichkeitsschädlich sein
MIR 2025, Dok. 088, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
EuGH: Inteligo Media - Die E-Mail-Adresse eines Nutzers kann "im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung" im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ePrivacy-Richtlinie erlangt sein, wenn der Nutzer ein kostenloses Konto einrichtet.
Urteil vom 13.11.2025 - C‑654/23 | MIR 2025, Dok. 087
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
: Kulanzangebot - Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen
MIR , Dok.
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Köln: Niederländische Champignons - Bei Unterlassungsansprüchen aus dem UWG und UKlaG handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand
Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 34/25 | MIR 2025, Dok. 085
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
OLG Celle: Maßstab gewichtige Mitbewerber - Zur Streitwertbemessung bei der lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsklage eines Wirtschaftsverbandes
Beschluss vom 17.09.2025 - 13 W 45/25 | MIR 2025, Dok. 084
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
Bundesgerichtshof: Übermittlung von Positivdaten an die SCHUFA - Die Übermittlung zum Identitätsabgleich zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein
MIR 2025, Dok. 083, Rz. 1
MIR Newsletter abonnieren?
Kategorien: Externe Ticker
