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Rodungen in Cûdî und Besta

Seit dem 10. Mai 2022 läuft eine großangelegte Militäroperation am nordkurdischen Bergmassiv des Cûdî. Nach einem Gefecht zwischen der HPG und dem türkischem Militär, bei dem acht Soldaten starben, wurden die Dörfer an den Hängen des Cûdî zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Während in der Region die Militäroperation läuft, werden in den Gebieten Bênavya und Nevava Bäume gefällt. Dortschützer aus Sêgirkê und Hîlal bringen mit Lastern tonnenweise Holz aus der Region und verkaufen es.

Die Dorfschützer aus Sêgirkê sind für ihre Verbindung zur Todesschwadron Hançer-Team berüchtigt. Die Einheit, die vom Dorfschützerclan der Familie Babat angeführt wird, ist für unzählige Morde verantwortlich.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/todesschwadron-hancer-team-aktiviert-32293

 

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Nordostsyrische Selbstverwaltung fordert Druck auf die Türkei

Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien fordert Europa und insbesondere Deutschland auf, die türkischen Invasionspläne zu verhindern. Die Türkei plant eine erneute Militäroperation in Nordsyrien, um eine 30 Kilometer tiefe Besatzungszone an der türkisch-syrischen Staatsgrenze durchzusetzen. Das verkündete der türkische Präsident Erdoğan am Montagabend nach einer Kabinettssitzung in Ankara.

„Die Drohung der Türkei ist ein weiterer Versuch, die Region zu destabilisieren. Dies trägt zur Wiedererstarkung des IS und anderer terroristischer Gruppen bei“, so Abdulkarim Omar, Außenbeauftragter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien.

Bereits in den letzten Wochen hat die Türkei den Beschuss der Autonomieregion im Norden Syriens drastisch verstärkt. Dabei wurden mehrere Menschen getötet und Dutzende verletzt. Außerdem wurde die Stadt Kobane am 11. Mai von zwei Drohnenangriffen getroffen, bei denen ein Zivilist ums Leben kam. Mit der Türkei verbündete islamistische Gruppen haben in der Vergangenheit immer wieder Ausbruchsversuche von IS-Gefangenen in Nord- und Ostsyrien unterstützt.

Abdulkarim Omar führt aus: „Wir erwarten von den europäischen Staaten, dass sie Druck auf die Türkei ausüben, um die Invasionsdrohungen stoppen. Das gilt insbesondere für Deutschland mit seinen engen Beziehungen zur Türkei. Den Europäern muss klar sein, dass durch Militäroperationen gegen Nord- und Ostsyrien der IS gestärkt und wiederbelebt wird. Das ist nicht nur eine Gefahr für die Region, sondern auch für Europa.“

Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat eine Vertretung in Berlin und ist für Rückfragen unter der Email-Adresse info@nordsyrienvertretung.de oder telefonisch unter 0176 80868501 erreichbar.

https://anfdeutsch.com/frauen/qsd-erdogan-heizt-konflikt-mit-drohgebarden-weiter-an-32306 https://anfdeutsch.com/aktuelles/erdogan-kundigt-neue-invasion-in-nordsyrien-an-32304 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/Sahin-die-turkischen-angriffe-basieren-auf-internationalen-absprachen-32282 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/selbstverwaltung-keinen-kniefall-vor-der-turkei-machen-32273 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/kurdische-medienschaffende-positionieren-sich-gegen-den-krieg-32296

 

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Alle Jahre wieder: Reichen-Bashing im linken Blätterwald

Feindbild Geldadel (Symbolbild:Pixabay)

Die üblichen Verdächtigen im deutschen Medienbetrieb lassen kaum eine Gelegenheit aus, plumpe Klassenkampfparolen und Sozialneid alljährlich neu aufzukochen und ihrer in ökonomischen Zusammenhängen eher simpel gestrickten Leserschaft empörungsgerecht zu servieren. Vor allem derzeit wieder, pünktlich zum Weltwirtschaftsgipfel in Davos, werden alljährlich die Forderungen nach einer „Reichensteuer” erneuert. Dazu gehört natürlich deftiges Schüren von Missgunst und Stimulation der bewährten Feindbilder. Was deren holzschnittartige Darstellung betrifft, nehmen sich deutsche Journalisten dann wenig im Vergleich zu den Feindbildern der ansonsten so geschmähten Verschwörungstheoretiker, nur dass, politisch opportiner, dann eben kein Rothschild oder Rockefeller, sondern ein Elon Musk am Pranger steht.

In seiner Titelstory Woche fabulierte der „Spiegel” von einem „neuen Klassenkampf“, weil „Supermilliardäre wie Jeff Bezos und Elon Musk einen neuen globalen Geldadel“ bildeten und außerdem „immer mehr vom Wohlstand der Welt hamstern“ würden. Abgesehen davon, dass mit Bill Gates ein weiterer Hamsterer von Weltwohlstand in dieser Aufzählung fehlte – und zwar zufällig der, der alleine im vergangenen Jahr über seine Stiftung dem „Spiegel“ nicht weniger als 2,5 Millionen Euro spendiert hatte: Das Wehklagen über diese Konzentrationsprozesse kommt wahrlich aus berufenem Munde just von den Medien, die Lockdowns, wirtschafts- und freiheitsfeindlichen Maßnahmen und damit der Zerstörung des Einzelhandels zwei Corona-Jahre lang blindlings das Wort geredet haben und so ihren Teil dazu beitrugen, dass Amazon und andere Big-Tech-Giganten ihren Reichtum auf Perverseste mehren konnten.

Die unselige Gerechtigkeitsdebatte

Doch nicht nur Medien, auch die globalen Umverteilungslobbyisten stoßen munter ins antikapitalistische Horn. Bereits zu Jahresbeginn forderten mehrere internationale Organisationen – darunter die NGO Oxfam – und greenwashing-affine Multimillionäre in taktischem Zweckmasochismus eine weltweite „Vermögenssteuer zur Corona-Bekämpfung”. Während Milliarden von Menschen während dieser Pandemie ums Überleben kämpfen müssten, klagte etwa Jenny Ricks von der linksglobalistischen Aktivistenbewegung „Fight Inequality Alliance”, gerate das Vermögen der Milliardäre außer Kontrolle. „Das kann nicht gerecht sein”, so Ricks. Und Oxfam – eine führende Welthungerhilfsorganisation – veröffentliche auch dieses Jahr wieder seine „Studie“,
die die angeblich explosionsartige Zunahme von Superreichen und die angeblich zugleich anschwellende Armut bejammert.

Allerdings ist gerade Oxfam seit Jahren geradezu berüchtigt dafür, falsche Zahlen in die Welt zu setzen, um seine eigene Agenda zu befördern, die in der angeblichen Bekämpfung „sozialer Ungleichheit“ besteht. Sicher ist nicht alles daran falsch: Die Kritik an den Corona-Impfstoffherstellern, die mit ihren mehr als fragwürdigen Erzeugnissen Milliardengewinne einfahren, trifft fraglos ins Schwarze.

Allerdings kritisiert Oxfam hier auch eher die angeblich ungleiche Verteilung der Impfstoffe. Außerdem wird nicht problematisiert, dass in erster Linie die durch die Corona-Politik angerichteten Produktionsrückgänge und unterbrochenen weltweiten Lieferketten an  Millionen zusätzlichen Hungertote schuld waren und sind – und nicht das explodierende Vermögen von Superreichen, das zudem meist in Firmenbeteiligungen und volatilen Aktienwerten steckt und somit virtuell ist.

Nicht fehlen darf im alljährlichen Oxfam-Lamento auch die angeblich ubiquitäre und prinzipiell überall bestehende massive Ungleichbehandlung von Frauen. So wächst sich der alljährliche Bericht zur vorhersehbaren Litanei mit passend gemachten Zahlen aus, die immer die vorgefertigte Ideologie bestätigen. Positive Entwicklungen in der Armutsbekämpfung werden dabei grundsätzlich ausgeblendet.

Betteln der Magnaten um höhere Steuern

Was am Ende bleibt, sind Forderungen nach allen Arten von Steuererhöhungen und Sonderabgaben (obwohl diese an den eigentlichen Problemen, sofern sie überhaupt existieren, nicht das Geringste ändern würden). Auch auf dem diesjährigen Davos-Treffen stimmten einige Millionäre bereits wieder in den Besteuerungschor ein und forderten, dass man sie doch bitte gefälligst höher besteuern möge. Was sie allerdings davon abhält, ihr Vermögen einfach aus freien Stücken sinnvoll zu spenden und warum sie darauf bestehen, es ausgerechnet ineffizient operierenden und misswirtschaftenden Regierungen in den Rachen zu werfen, erklären sie jedoch nicht.

Der Selfmademillionär Rainer Zitelmann hat diese Heuchelei
bereits mehrfach kritisiert: „Was mich richtig ärgert, sind Multimillionäre, die selbst alle Steuergestaltungen exzessiv ausnutzen und dann öffentlich verkünden, sie würden gerne mehr Steuern zahlen.“ Und weiter: „Obwohl einige Millionäre darunter leiden, zu wenig Steuern zu bezahlen, bleibt eigenartigerweise das Konto der Finanzverwaltung, auf das man freiwillig Geld an den Fiskus überweisen kann, Jahr für Jahr fast leer.“ Außerdem sei der antikapitalistische Meinungsdruck auch auf Milliardäre so groß, dass viele wohlfeil darin einstimmten – vor allem auch weltbekannte Superreiche wie Bill Gates, Warren Buffett oder Michael Bloomberg; diese allerdings hätten ihre Schäfchen längst im Trockenen und könnten es sich bequem leisten, noch höhere Steuersätze zu fordern. Das Ganze ist also alter Wein in neuen Schläuchen, der jedes Jahr aufs Neue ausgegossen wird, um die ewig gleichen unnützen Forderungen zu begründen.

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Arnous meets Kechichian, stresses importance of unity to break embargo

SANA - Syrian Arab News Agency - vor 1 Stunde 55 Minuten

Damascus, SANA- Prime Minister, Hussein Arnous, met on Tuesday Catholicos Aram I Kechichian, pastor of the Armenian Church in the Great House of Cilicia and the accompanying delegation.

Talks during the meeting shed light on the importance of unity among people of one homeland to break the economic embargo that aims to hinder the process of reconstruction and rebuild what has been destroyed by terrorism.

Kechichian expressed confidence that “the Syrian people, with all their spectrums, are capable of completing the path of Syria’s recovery and overcoming the impacts of the terrorist war and the unjust embargo.

MHD Ibrahim/ Mazen Eyon

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Krieg als Ort des patriarchalen Rollbacks

Rheinmetall Entwaffnen plant während der internationalen Kunstausstellung documenta vom 30. August bis zum 4. September 2022 in Kassel ein Camp mit Workshops, Bildungsangeboten und ungehorsame Massenaktionen gegen die Rüstungsindustrie. Aktive aus dem bundesweiten Bündnis haben einen Text zu Männlichkeit und Krieg veröffentlicht, der kaum beachtete Aspekte des Ukraine-Krieges beleuchtet. Die Verfasser:innen betonen, dass es sich nicht um einen Text des gesamten Bündnisses handelt:

Dieser Krieg ist kein Ort für Emanzipation und Befreiung. Längst überwunden geglaubte Ideologien betreten wieder die gesellschaftliche Bühne. In den Bildern, der Sprache und der Politik feiert die Militarisierung fröhliche Urständ. Dieser Krieg ist ein Ort des patriarchalen Rollbacks, insbesondere im kapitalistischen Gesellschaftssystem, in dem wir leben.

Die Fotoaufnahmen vom reitenden bzw. fischenden Putin mit nacktem Oberkörper dienen den Medien schon länger als willkommene Darstellung des russischen Staatschefs. Auch Selenskyj weiß als Schauspieler, wie er sich im olivgrünen Hemd bzw. mit schusssicherer Weste vor Kameras inszenieren kann. Bei allen Unterschieden dieser beiden: Hierbei geben sich die zwei Kriegsherren, der Angreifer und der Angegriffene, nichts. Sie spielen den männlichen Helden und werden gerne als solcher gesehen. Hinter den Bildern dieser beiden stellvertretenden Figuren verschwinden die Interessen und Ursachen der imperialistischen Kriege, über die wir hier schreiben.

Die Sprache des Krieges und der Krieg der Worte

Auch in ihrer Rhetorik gleichen sie sich. Putin und Selenskyj sprechen von „Tapferkeit“ und „Heldentum“, von „hartem Kampf“ und „ewigem Ruhm“. Mit ihrer kriegsverherrlichenden Sprache propagieren sie entgrenzte Gewalt und sowohl das Töten als auch das „Sterben fürs Vaterland“. Vor dem Hintergrund dieser fortschreitenden verbalen Eskalation können Friedensverhandlungen und Diplomatie – selbst auf dieser Ebene sind fast ausschließlich Männer beteiligt – nicht gelingen. Absurderweise setzen sich ausgerechnet Diktatoren und Kriegsherren wie Erdogan als Friedensvermittler in Szene, während dieser gleichzeitig die jesidische und kurdische Bevölkerung in Rojava und im Nordirak bombardiert. Denn imperialistische, militaristische Politik ist und bleibt patriarchal, egal ob sie von Frauen oder Männern gemacht wird. Eine neue Qualität und Quantität der Kriegsrhetorik kennen wir auch von bundesdeutschen Politiker:innen, hierzulande hat sich die Sprache ebenfalls innerhalb weniger Tage militarisiert.

Dieses Vokabular wird von Medien und Gesellschaft aufgegriffen. In den Kommentarspalten und in Sozialen Medien werden Selenskyj und Putin abwechselnd als „Freiheitsheld“ gefeiert oder als „Schlappschwanz“ beschimpft. Bestimmte Ideale von Männlichkeit werden damit extrem verstärkt und positiv besetzt. So wird das Soldaten- und Heldentum gesellschaftlich akzeptabler und patriarchale Strukturen gefestigt.

Antiquierte Geschlechterrollen werden reproduziert und zementiert

Aber es geht über die Bilder und die Sprache hinaus: Als Handelnde werden im Krieg meist Männer wahrgenommen. Frauen bekommen andere Rollen zugeschrieben; als Opfer von Gewalt, von Vergewaltigung und Vertreibung. LGBTQ*s sind nahezu unsichtbar. Wir erleben absolute Heteronormativität, die Zuweisung klassischer Frauenrollen und die selektive gesellschaftliche Beteiligung von Frauen nach patriarchalen Kriterien. Die Reproduktionsarbeit und Auswirkungen des Krieges haben auf allen Seiten vor allem Frauen zu tragen. Die Ukrainerinnen müssen die Kinder an sich nehmen und können bzw. sollen zum eigenen Schutz das Land verlassen. Die Männer bringen sie noch an die Grenze, um dann in den Krieg zu ziehen. Sie müssen als Unter-60-Jährige im Land bleiben und haben das Vaterland zu verteidigen.

Auch hierzulande werden uns in der Berichterstattung Frauen überwiegend als Geflüchtete und als Helferinnen präsentiert. Die Hilfe für Geflüchtete bleibt großteils am Ehrenamt hängen, also vordergründig an Frauen. Und Geflüchtete sind hier als billige Arbeitskräfte zum Beispiel in der Pflege willkommen.

Zugleich beobachten wir einen allseits präsenten Männlichkeitswahn, der anfängt bei gekränkten Männern der deutschen Regierung, nachdem Steinmeier anlässlich seines geplanten Ukraine-Besuchs einen Korb bekommen hat, und der bei Elon Musk noch nicht endet, der Putin „zu einem Kampf von Mann zu Mann“ herausgefordert hat.

All das bisher Gesagte bleibt nicht ohne Wirkung auf hiesige Diskurse und hat autoritäre und patriarchale Nachwirkungen auf die gesellschaftliche Konstituierung. Kritische Stimmen sind verstummt oder vereinzelt gar in ein Verehren eines Kriegsherren umgeschlagen. Ein Aufschrei gegen toxische Männlichkeit, gegen Formierung an alten und binären Geschlechterrollen, gegen Antifeminismus, Nationalismus und staatliche Machtsymbole, die jeder Emanzipation zuwiderlaufen, bleibt aus. Gerade in diesen Zeiten ist es umso notwendiger, dass wir unsere Stimme erheben, unser Camp mit Aktionstagen vom 30. August bis 4. September in Kassel planen, um diesen erschreckenden Entwicklungen etwas entgegenzusetzen.

In diese Entwicklungen sind wir zunächst selbst verstrickt, werden schon früh spielerisch an dieses Denken herangeführt, lernen von Kind auf Konkurrenz, Gewinnen und Siegen, Wettbewerb statt Solidarität. In der Vorbereitung unserer Aktivitäten fällt uns auf, dass wir oft unreflektiert das Vokabular des Schlachtfelds und die Bildsprache des Krieges benutzen, wenn wir beispielsweise unser Bündnis als „gut aufgestellt“ bezeichnen. Ja, das Patriarchat durchzieht auch uns. Es ist Teil unserer Persönlichkeitsentwicklung. Nur mit dem Wissen und einer Auseinandersetzung damit, nur mit Versuchen, ein anderes Miteinander zu leben und weiterzuentwickeln, ist es möglich, diese Verhältnisse auch gesamtgesellschaftlich aufzubrechen. Das wollen wir auf unserem Camp zusammen wagen.

Praktisch gegen Männlichkeit und Krieg

Gerade in diesen Zeiten brauchen wir Aufbegehren und Widerstand. Dementsprechend zeichnet sich unsere politische Praxis durch unsoldatische Tugenden aus. Sie läuft dem Bild des Soldaten und dem Bild des Mannes zuwider, der keine Schwäche zeigen, nicht aufmüpfig und ungehorsam sein kann; der körperlich nicht eingeschränkt, nicht weiblich, kindlich, weich, nachsichtig, rücksichtsvoll sein darf. Aber genau so wollen wir miteinander umgehen und offen darüber sprechen, dass wir beispielsweise vor unseren Aktionen auch Unsicherheiten in uns tragen.

Die Welt ist nicht so einfach, wie sie uns gerade präsentiert wird. Das erfahren wir in Debatten, die wir alle geführt haben. Wäre zum Beispiel der russische Krieg in der Ukraine ohne den Kontext NATO-Osterweiterung denkbar? Wo steht der Feind, wo der Freund? Statt einem Denken, das in schwarz-weiß, gut-böse oder männlich-weiblich verfangen bleibt, versuchen wir uns an einem komplexeren, einem dialektischen Denken; an weniger Entweder-oder und mehr Sowohl-als-auch. Wir bewegen uns also in anderen Räumen, dazwischen oder auf anderer Stufe, und auf der Suche nach einer Position jenseits von Macht und Patriarchat.

Wir laden alle und insbesondere auch die feministische Bewegung ein, sich im Sommer in Kassel an unseren entsprechenden Schrittversuchen zu beteiligen. Womöglich werden wir wieder in unseren pinken und rosanen Maler:innenkitteln unterwegs sein, in Farben, die vom Militär nicht gemocht werden, weil sie als unmännlich gelten.

Gemeinsam werden wir ein Gegenbild zur männlichen Formation und zum camouflagefarbenen Marschieren in Reih‘ und Glied sein, indem wir uns bunt und auffällig, aber auch organisiert und entschlossen in der Stadt bewegen und diese für ein paar Tage mitgestalten werden. Es soll und wird viel passieren, die farbliche Markierung von Denkmälern männlicher Kriegshelden oder von todbringenden Panzern mit ihren phallischen Kanonenrohren können nur erste Anregungen sein.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/starker-auftakt-fur-einen-antimilitaristischen-sommer-31390 https://anfdeutsch.com/aktuelles/rheinmetall-entwaffnen-legt-zweites-kommunique-vor-31068 https://anfdeutsch.com/aktuelles/berlin-antimilitarismus-bedeutet-auch-kampf-gegen-patriarchat-26148

 

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Mersin: Hohe Anteilnahme für gefallene Guerillakämpferin

Zahlreiche Menschen bekunden der Familie der gefallenen Guerillakämpferin Dilber Kanat (Nom de Guerre: Gulaber Sîwerek Dilber) ihre Anteilnahme. Die Familie lebt im Bezirk Tarsus in Mersin an der türkischen Mittelmeerküste. Die Volksverteidigungskräfte (HPG) haben am Montag den Tod von Dilber Kanat bekannt gegeben. Die Guerillakämpferin ist im Januar bei einem Schneesturm in der Region Gare in Südkurdistan ums Leben gekommen.

Das Trauerhaus der Familie in Tarsus wird von vielen Menschen besucht. Mitglieder des Rates der Friedensmütter, der Bewegung Freier Frauen (TJA), des Solidaritätsvereins AKAY-DER, des Gefangenenhilfsvereins TUHAY-DER und der Demokratischen Partei der Völker (HDP) liefen geschlossen zum Haus der Familie, um ihr Mitgefühl zum Ausdruck zu bringen.

Dilber Kanat war mit dem führenden PKK-Kader Cuma Tak verwandt und hatte sich 2015 gemeinsam mit ihren beiden Geschwistern der Guerilla angeschlossen. Sie war eine der Kommandantinnen der Frauenguerilla YJA Star.

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https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-geben-den-tod-der-guerillakampferin-gulaber-siwerek-bekannt-32294

 

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Finalizing the Equal Rights Amendment Is the Best Way to Protect Abortion Rights

If we at long last finalize the ERA, we can achieve abortion access based on equal citizenship.
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Schwarz-Grün: In NRW wird die Abschaffung Deutschlands geprobt

Wüst mit grüner Taktgeberin (Foto:Imago)

Die anlaufenden Sondierungen zwischen Union und Grünen sowohl in Schleswig-Holstein als auch vor allem im knapp achtmal größeren Nordrhein-Westfalen sind ein Fanal für Deutschland in jeder Hinsicht: Nicht nur, dass es sich hier um ein Zusammengehen von Gleichgesinnten und natürlichen „Partnern der Wahl“ handelt, zwischen die inhaltlich so gut wie kein Blatt Papier mehr passt: Die koalitionäre Vermählung der einstigen, längst linksgewandelten „Mitte“ mit grünem Gouvernantentum versetzt einer ethnisch, kulturell und numerisch sterbenden Gesellschaft den ultimativen Todesstoß.

In NRW führt wohl kein Weg mehr an einer von CDU-Matador Hendrik Wüst geführten grüngespülten Regierung mehr vorbei: Die Grünen hatten bei der Landtagswahl am 15. Mai mit 18,2 Prozent ein Rekordergebnis eingefahren, und gelten nun mehr denn je als Partei der Stunde. Sie werden nun höchstwahrscheinlich in einem Land mitregieren, in dem bereits 2019 5,4 Millionen Einwohner – und damit 31 Prozent der Gesamtbevölkerung – einen Migrationshintergrund hatten.

Nichts wird unversucht bleiben

Städte wie Duisburg sind Hochburgen für arabische Clankriminelle, die sich erbitterte Revierkämpfe liefern. In dem Land herrschen Zustände und eine derartige Verwahrlosung, dass fast 55 Prozent der Wähler der Landtagswahl ferngeblieben sind, weil sie offenbar jedes Vertrauen in das politische System, zumindest aber in den Willen und die Fähigkeit der Parteien verloren haben, die Verhältnisse noch verbessern zu können. Tragischerweise kommt jedoch gerade dadurch das grüne Rekordergebnis zustande.

Die Grünen werden in dem so stark gebeutelten Land nun eine ideale Spielwiese für alle Arten der Migrationsförderung, erleichterter Einbürgerungen, Abschaffung verpflichtender Sprachtests oder ihre immer beliebten Bildungsexperimente vorfinden. Sie werden nichts unversucht lassen, um das ohnehin schon so bunte Nordrhein-Westfalen noch bunter zu machen. Die Party wird also nun erst so richtig losgehen. Wie das Land nach mindestens fünf Jahren grüner Mitregierung aussehen wird, kann man sich kaum noch ausmalen.

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Mikdad, Abdollahian discuss cooperation, latest developments

SANA - Syrian Arab News Agency - vor 3 Stunden 23 Minuten

Damascus, SANA- Foreign and Expatriates’ Minister, Fayssal Mikdad, received on Tuesday a telephone call from Foreign Minister of the Iranian Islamic Republic, Hussein Amir Abdollahian, on a number of issues of mutual concern and the latest developments in the region.

The two ministers held discussions on enhancing mutual cooperation between Syria and Iran, and the need to continue coordination and regular consultation regarding developments in the region and the world.

Minister Mikdad expressed satisfaction over the development of relations between the two countries and the importance of pushing them forwards in the political, economic and scientific fields, stressing Syria’s appreciation for Iran’s continued support.

For his part, Abdollahian described as “deep- rooted and strategic” the relations between Syria and Iran, stressing his country’s support for Syria and its people and Iran’s determination to provide necessary assistance to Syria to overcome the negative impacts of the Western coercive measures imposed on the country.

“Syria and Iran are standing in one trench in the face of Western plans aimed at undermining the security and stability of the region,” Abdollahian said.

MHD Ibrahim/ Mazen Eyon

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Not Only in Ukraine: Major Weapons Makers Profiting Off War Worldwide

In none of those cases have any executives in the American weapons-making firms expressed the slightest qualms about their role in fostering human rights abuses and fueling destabilizing, unnecessary conflicts.
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Millionaires Call on Davos Elite to Address Inequality and Hunger

Over 150 millionaires delivered a statement to the World Economic Forum, calling on Davos attendees to take on wealth inequality.
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Jayapal Says Corporate-Friendly No Labels Shows 'True Colors' by Undermining Jan. 6 Investigation

"To malign the January 6 Committee as a 'partisan exercise' is a dangerous message for the American public and our democracy—one that deeply undermines the committee's work and denies the truth about the Republican Party."
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HPG: 19 Besatzer getötet

Das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) hat eine Erklärung zu der türkischen Invasion in Südkurdistan veröffentlicht. Demnach sind 19 Angehörige der Invasionstruppen bei Guerillaaktionen getötet worden worden, vier weitere wurden verletzt. Die Guerilla zerstörte eine feindliche Stellung, zwei Kameraüberwachungssysteme und ein Militärteleskop. Auch der türkische Stützpunkt Kanî Masî in Metîna wurde erneut von der Guerilla angegriffen. Die türkische Armee könne keine militärischen Ergebnissen erzielen und habe die Guerillastellungen 23 Mal mit chemischen Kampfmitteln und 31 Mal mit Kampfjets bombardiert, teilen die HPG mit. Zudem wurden Hunderte Artilleriegranaten auf die Guerillagebiete abgefeuert.

Zu den Guerillaaktionen in den verschiedenen Regionen und den Angriffen der türkischen Armee machen die HPG folgende Angaben:

Avaşîn

Am 23. Mai wurde ein Soldat am Bergmassiv Werxelê von einem HPG-Sniper erschossen. Als die Invasionstruppen am selben Tag ein Überwachungskamerasystem im Gelände installieren wollten, intervenierte die Guerilla mit schweren Waffen. Die türkische Einheit ergriff die Flucht und ließ die Überwachungskamera zurück.

Zap

Am 22. Mai setzte die türkische Armee an der Şehîd-Tolhildan-Stellung am Kuro Jahro Chemiewaffen und Sprengstoff ein und wollte anschließend vorrücken. Die Guerilla intervenierte und es kam zu einem Gefecht, durch das die türkische Armee zum Rückzug gezwungen wurde.

Am 22. und 23. Mai wurden die Besatzungstruppen im Widerstandsgebiet Şehîd Şahîn von der Guerilla angegriffen und zum Teilrückzug gezwungen. Im Gebiet Cîloya Biçûk wurden am Montag zwei Soldaten durch einen Sabotageakt der Guerilla getötet.

In der Nähe der Şehîd-Berxwedan-Stellung im Widerstandsgebiet Şehîd Şahîn wurden am 23. Mai zwei Soldaten bei einem Guerillaangriff getötet, eine feindliche Stellung, ein Militärteleskop und zwei Überwachungskamerasysteme wurden zerstört. Nach der Aktion wollten die türkischen Invasionstruppen Sprengungen an der Guerillastellung vornehmen und wurden erneut angegriffen. Zwei Soldaten kamen ums Leben, einer wurde verletzt. Am frühen Abend versuchte die türkische Armee einen weiteren Vorstoß und wurde von der Guerilla mit schweren Waffen gestoppt. Die türkische Armee setzte am Montag zwölf Mal Chemiewaffen und Sprengstoff gegen die Guerillastellung ein.

Im Widerstandsgebiet Şikefta Birîndara erfolgten am 23. Mai zwei Angriffe der Guerilla mit Schusswaffen und Handgranaten auf eine vorrückende türkische Einheit. Drei Soldaten wurden getötet, ein weiterer verletzt.

Die Gebiete Şikefta Birîndara, Girê Cehennem und Şehîd Berxwedan sind von der türkischen Armee am Montag elf Mal mit einer Kombination aus chemischen Waffen und Sprengstoff angegriffen worden.

Metîna

Am 23. Mai wurde der türkische Stützpunkt Kanî Masî im Gouvernement Dihok von der Guerilla angegriffen. Eine Stellung und eine Garage auf dem Gelände der Militärbasis wurden beschädigt. Am selben Tag griff die Guerilla eine verdeckte Einheit der türkischen Armee im Gebiet Şehîd Agir am Girê Ortê von zwei Flanken mit Handgranaten und Schusswaffen an. Zwei Soldaten kamen dabei ums Leben.

Heftanîn

Bereits am 19. Mai griff die Guerilla am Girê Xaç in Xantûr eine türkische Einheit an, die sich im Gelände bewegte. Bei dem Angriff wurden sieben Soldaten getötet und zwei weitere verletzt. Die Aktionen in Metîna und Heftanîn fanden zur Vergeltung für die gefallenen Guerillakommandanten Mîrza und Andok statt.

Besatzungsangriffe der türkischen Armee

Die türkische Armee hat die Medya-Verteidigungsgebiete am Montag Hunderte Male mit Kampfjets, Hubschraubern und Haubitzen angegriffen.

In der Zap-Region erfolgten Angriffe mit Kampfhubschraubern und Haubitzen auf die Gebiete Girê Amediye, Girê Bihar, Girê FM, Saca, Çemço, Rênçbir Axa, Şikefta Birîndara, Kuro Jahro und Sîda. Dieselben Gebiete wurden 17 Mal von Kampfjets bombardiert. In Metîna wurden die Gebiete Girê Hakkarî, Geliyê Beşîle und Golka von türkischen Grenzposten mit Haubitzen beschossen und zehn Mal von Kampfjets bombardiert. Auf Werxelê in Avaşîn erfolgten vier Luftangriffe. Die Gebiete Girê Şekîf und Geliyê Lolan in Xakurke wurden von türkischen Grenzposten mit Haubitzen und Mörsergranaten angegriffen.

https://anfdeutsch.com/kurdistan/hpg-fortgesetzte-kriegsverbrechen-in-sudkurdistan-32300

 

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Nordostsyrische Selbstverwaltung fordert Druck auf die Türkei

Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien fordert Europa und insbesondere Deutschland auf, die türkischen Invasionspläne zu verhindern. Die Türkei plant eine erneute Militäroperation in Nordsyrien, um eine 30 Kilometer tiefe Besatzungszone an der türkisch-syrischen Staatsgrenze durchzusetzen. Das verkündete der türkische Präsident Erdoğan am Montagabend nach einer Kabinettssitzung in Ankara.

„Die Drohung der Türkei ist ein weiterer Versuch, die Region zu destabilisieren. Dies trägt zur Wiedererstarkung des IS und anderer terroristischer Gruppen bei“, so Abdulkarim Omar, Außenbeauftragter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien.

Bereits in den letzten Wochen hat die Türkei den Beschuss der Autonomieregion im Norden Syriens drastisch verstärkt. Dabei wurden mehrere Menschen getötet und Dutzende verletzt. Außerdem wurde die Stadt Kobane am 11. Mai von zwei Drohnenangriffen getroffen, bei denen ein Zivilist ums Leben kam. Mit der Türkei verbündete islamistische Gruppen haben in der Vergangenheit immer wieder Ausbruchsversuche von IS-Gefangenen in Nord- und Ostsyrien unterstützt.

Abdulkarim Omar führt aus: „Wir erwarten von den europäischen Staaten, dass sie Druck auf die Türkei ausüben, um die Invasionsdrohungen stoppen. Das gilt insbesondere für Deutschland mit seinen engen Beziehungen zur Türkei. Den Europäern muss klar sein, dass durch Militäroperationen gegen Nord- und Ostsyrien der IS gestärkt und wiederbelebt wird. Das ist nicht nur eine Gefahr für die Region, sondern auch für Europa.“

Die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat eine Vertretung in Berlin und ist für Rückfragen unter der Email-Adresse info@nordsyrienvertretung.de oder telefonisch unter 0176 80868501 erreichbar.

https://anfdeutsch.com/frauen/qsd-erdogan-heizt-konflikt-mit-drohgebarden-weiter-an-32306 https://anfdeutsch.com/aktuelles/erdogan-kundigt-neue-invasion-in-nordsyrien-an-32304 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/Sahin-die-turkischen-angriffe-basieren-auf-internationalen-absprachen-32282 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/selbstverwaltung-keinen-kniefall-vor-der-turkei-machen-32273 https://anfdeutsch.com/pressefreiheit/kurdische-medienschaffende-positionieren-sich-gegen-den-krieg-32296

 

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HPG geben Identitäten von zwei gefallenen Guerillakommandanten bekannt

Wie das Pressezentrum der Volksverteidigungskräfte (HPG) mitteilt, sind die Guerillakommandanten Mîrza Rênas und Andok Şoreş am 19. Mai 2022 ums Leben gekommen. Die Einheit der beiden Kämpfer hatte bemerkt, dass die türkische Armee von ihrer Basis in Kanî Masî ausrückte, um in der Umgebung des Girê Orte in Metîna Hinterhalte zu legen. Die HPG intervenierten, woraufhin es zu einem heftigen Gefecht kam. Bei dem Gefecht und anschließenden Luftangriffen sind die HPG-Kommandanten Mîrza Rênas und Andok Şoreş gefallen.

Guerilla startet Vergeltungsaktionen

Zur Vergeltung für die Gefallenen startete die Guerilla eine Serie von Aktionen. Bereits am folgenden Tag führte die Guerilla eine Aktion gegen die sich noch im Gelände befindende Militäreinheit durch. Dabei wurden drei Soldaten getötet und ein weiterer schwer verletzt. Nach der Aktion versuchte die Armee, ihre Toten mithilfe von Sikorsky-Hubschraubern abzutransportieren. Die HPG nahmen die Hubschrauber unter massiven Beschuss und zwang diese zum Rückzug. Am 23. Mai folgte um 11 Uhr eine weitere Aktion der Guerilla. Sie griff den türkischen Militärstützpunkt in Kanî Masî bei Amêdî mit schweren Waffen an, die anvisierten Ziele wurden nach HPG-Angaben punktgenau getroffen.

                                  

Codename: Mîrza Rênas

Vor- und Nachname: Ayhan İnalhan

Geburtsort: Amed

Namen von Mutter und Vater: Halize – Zeynar

Todestag und -ort: 19. Mai 2022 / Metîna

 

 

Codename: Andok Şoreş

Vor- und Nachname: Mehmet Ete

Geburtsort: Amed

Namen von Mutter und Vater: Remziye – Mehmet Fesih

Todestag und -ort: 19. Mai 2022 / Metîna

 

 

Mîrza Rênas

Mîrza Rênas wurde im Landkreis Licê in der nordkurdischen Provinz Amed (tr. Diyarbakır) geboren. Seine Familie war patriotisch und er lernte in der Widerstandshochburg Licê bereits früh den kurdischen Freiheitskampf und das Verhalten der türkischen Besatzungsmacht kennen. Er wurde selbst Zeuge, wie der türkische Staat in der Region Städte und Dörfer zerstörte. Er studierte an der Universität in Amed und war gleichzeitig in der Jugendarbeit aktiv. In seinen drei Jahren in der revolutionären Jugendbewegung engagierte er sich vor allem in der Selbstverteidigung. 2009 schloss er sich der Guerilla an und war zunächst für ein Jahr in der Region Gare. Anschließend bildete er neue Guerillakämpfer:innen aus. Nach zwei Jahren Praxis in der Region Metîna bereitete er sich in einer Militärakademie für die Phase des revolutionären Volkskriegs im Jahr 2012 auf die Taktiken des modernen Guerillakriegs vor und ging anschließend nach Mêrdîn in Nordkurdistan. In Mêrdîn war er drei Jahre in verschiedenen Bereichen aktiv und übernahm Verantwortung bei Guerillaaktionen, der Selbstverteidigung, beim Kontakt mit der Bevölkerung und für neue Guerillakämpfer:innen. 2014 wechselte er in die Region Botan. Dort kämpfte er vor allem im Gebiet Besta. Er bereitete den Boden für den Widerstand in Şirnex im Jahr 2016 und wurde anschließend Kommandant einer mobilen Einheit in Botan. Mit seiner großen Erfahrung ging er 2017 als Gebietskommandant nach Mêrdîn. 2018 kehrte er zurück in die Medya-Verteidigungsgebiete, bildete sich bis 2019 weiter und reflektierte seinen zehnjährigen Guerillakampf. Anschließend ging er nach Avaşîn und übernahm die Kommandantur im Gebiet Basya, wo er sich am Aufbau der Infrastruktur für den Krieg im Jahr 2021 beteiligte. Nach zwei Jahren in Avaşîn wechselte er nach Metîna und wurde dort ebenfalls Gebietskommandant. Er kämpfte an vorderster Front gegen die türkische Invasion und fiel im Kampf.

Andok Şoreş

Andok Şoreş stammte aus einer patriotischen Familie in Amed und lernte den kurdischen Freiheitskampf bereits in jungen Jahren kennen. Durch die erlebte Unterdrückung und Repression entwickelte er schon früh einen kämpferischen Charakter und eine große Wut auf den türkischen Staat, die er in die politische Arbeit kanalisierte. Nach einer Weile in der Jugendarbeit schloss er sich vor dem Hintergrund der Angriffe auf Rojava den dortigen Verteidigungskräften an und kämpfte gegen den IS. Zwei Jahre kämpfte er unter den schwersten Kriegsbedingungen und sammelte militärische Erfahrung. Die praktische Umsetzung des Demokratischen Konföderalismus in Rojava bewegte ihn und er zeigte großen Einsatz, um die apoistische Philosophie in der Bevölkerung zu verbreiten.

Auf eigenen Wunsch ging Andok 2016 in die Berge und schloss sich der Guerilla an. Das erste Jahr verbrachte er an der Mazlum-Doğan-Akademie. Nach erfolgreichem Abschluss seiner ideologischen Ausbildung beharrte er darauf, sich im militärischen Bereich zu engagieren, und ging als Kommandant einer Einheit in die heftig umkämpfte Region Metîna. Dort nahm er an vielen Aktionen gegen die türkische Armee teil und arbeitete insbesondere auch aktiv am Bau der unterirdischen Verteidigungsanlagen mit. Sein größter Wunsch war, nach Nordkurdistan zu gehen und in Amed zu kämpfen. Angesichts des bestehenden Bedarfs war er jedoch bereit, diesen Wunsch zurückzustellen und stattdessen in Metîna Verantwortung zu übernehmen. Zusammen mit Mîrza Rênas reagierte er am 19. Mai sofort auf den Besatzungsversuch der türkischen Armee und kam im Kampf ums Leben.

Die HPG würdigen Mîrza und Andok als beispielhafte Militante des Befreiungskampfes und sprechen ihren Angehörigen und dem Volk Kurdistans ihr Beileid aus.

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QSD: Erdoğan heizt Konflikt mit Drohgebärden weiter an

Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) haben der Türkei vorgeworfen, den Konflikt in dem Land mit Drohgebärden weiter anzuheizen. Die Ankündigung einer neuen Invasion entlang der südlichen Grenze habe zum Ziel, die Stabilität in der Region zu untergraben und Schläferzellen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu aktivieren, erklärte das multiethnische Bündnis in einer Mitteilung.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat am Montagabend einen neuen Angriffskrieg gegen die Autonomiegebiete von Nord- und Ostsyrien angekündigt. Die „militärische Operation“ an der Südgrenze der Türkei werde bald beginnen, sagte Erdoğan. Ziel sei die Schaffung einer 30 Kilometer breiten „Sicherheitszone“, mit der „terroristische Bedrohungen“ aus der Region bekämpft werden sollen. Damit wären auch Städte wie Kobanê oder Qamişlo mögliche Angriffsziele des türkischen Staates.

„Das Hauptziel dieser Operationen werden Gebiete sein, die Angriffszentren auf unser Land sind“, verkündete Erdoğan, ohne genauer zu werden. Der Einsatz würde gestartet, sobald Militär, Geheimdienst und Sicherheitskräfte ihre Vorbereitungen abgeschlossen hätten. Der Nationale Sicherheitsrat der Türkei soll am Donnerstag über eine weitere Intervention entscheiden.

Die QSD erklärten, dass ihre Mitgliedsverbände „das Ausmaß der tatsächlichen oder potenziellen Bedrohungslage“ in Nord- und Ostsyrien durch die Türkei prüften und die Situation fortlaufend beobachtet wird. Mit den Garantiemächten Russland und den Vereinigten Staaten finde ein intensiver Informationsaustausch über die aktuellen Entwicklungen statt.

Angriffskriege in den Jahren 2016, 2018 und 2019

Die Türkei ist in der Vergangenheit immer wieder völkerrechtswidrig gegen die selbstverwalteten Gebiete im mehrheitlich von Kurdinnen und Kurden bewohnten Norden von Syrien vorgegangen. Im Verlauf von drei Angriffskriegen in den Jahren 2016, 2018 und 2019 wurden weite Teile im Grenzstreifen vom türkischen Staat und dschihadistischen Verbündeten des Nato-Mitgliedlandes besetzt, hunderttausende Menschen sind vertrieben worden. Anstelle der angestammten Bevölkerung wurden unter türkischer Ägide islamistische Milizen aus aller Welt und ihre Angehörigen angesiedelt.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/erdogan-kundigt-neue-invasion-in-nordsyrien-an-32304 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/Sahin-die-turkischen-angriffe-basieren-auf-internationalen-absprachen-32282 https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/selbstverwaltung-keinen-kniefall-vor-der-turkei-machen-32273 https://anfdeutsch.com/aktuelles/aydar-die-kurden-sind-keine-verhandlungsmasse-32280

 

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Die Fehlkalkulation

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Westeuropa und die USA stürzen sich selbst ins Unglück, indem sie gegen einen „Feind“ anrennen, den sie nie verstanden haben.
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Skandalöse Benachteiligung: AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung geht weiter leer aus

Beklagt Doppelmoral und Niederhaltung durch die Altparteien: Desiderius-Erasmus-Chefin Erika Steinbach (Foto:Imago)

Die Dauerbenachteiligung der – aller Umstrittenheit und Zerstrittenheit zum Trotz de facto einzigen – Realopposition in der deutschen Politik, die (noch) in den allermeisten Parlamenten vertreten ist, geht in die nächste Runde: Vergangene Woche wurde erneut ein Antrag der AfD auf staatliche Förderung ihrer parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) abgelehnt. Rechtmäßigerweise stünde ihr selbstverständlich ein Teil der hierfür vorgesehenen 132 Millionen Euro, den der Haushaltsausschuss des Bundestags nun unter den parteinahen Stiftungen der übrigen im Bundestag vertretenen Parteien verteilt, zu. Die Entscheidung erfolgte wieder einmal ohne Begründung. Es ist eine von vielen Diskriminierungen und Kujonierungen der „Blauen“ durch ein machtarrogantes Altparteienkartell, das sich selbst zum exklusiven Wächter der „Demokratie“ erklärt.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte so lapidar wie zynisch mit: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages entscheidet, welche Zuwendungsempfänger in welcher Höhe bei der Verteilung der Globalzuschüsse berücksichtigt werden. Das Bundesinnenministerium setzt diese Entscheidung dann um.” Was auch prompt geschah; genau so dreist, wie der AfD – im Bruch mit Traditionen und parlamentarischen Geschäftsordnungen – viele weitere Gleichbehandlungen mit allen übrigen Parteien vorenthalten werden, vom Altersbundespräsident bis hin zum Bundestags-Vize.

Schamlose Selbstbedienung des Kartells der „Demokraten”

Hingegen bedienen sich die Mehrheitskräfte aus dem Steuersäckel natürlich schamlos zugunsten ihrer eigenen Stiftungen: Der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung wurden fast 41 Millionen, der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) ca. 37 Millionen, die Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) rund 14,5 Millionen zugesprochen; jeweils knapp 14 Millionen erhielten die Heinrich-Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung (Grüne bzw. Linke). Auf die CSU-nahe Hanss-Seidel-Stiftung entfielen 12 Millionen – und das alles nur für das Jahr 2022. Der Antrag der DES war der einzige, der abgelehnt wurde.
Zusätzlich erhalten die parteinahen Stiftungen, außer der der AfD, noch weitere Gelder aus dem Innen-, Außen- und Entwicklungshilfeministerium: Insgesamt wurden diese Zuwendungen um weitere insgesamt 29,3 Millionen Euro erhöht.

Um die Verweigerung der Gelder für die DES zu rechtfertigen, wurde offenbar im Haushaltsvermerk eingeführt, Zuschüsse würden „politischen Stiftungen gewährt, die nach ihrer Satzung und ihrer gesamten Tätigkeit jederzeit die Gewähr bieten, dass sie sich zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.” Dann werden die Namen aller anderen Stiftungen aufgeführt. Selten so gelacht: Vor allem die grüne Heinrich-Böll-Stiftung machte immer wieder durch ungute geistige Nähe zu Linksradikalen von sich reden, ob es um israelfeindliche Positionen in Nahost ging oder um Klima-Extremismus. Vergangenes Jahr sprach sich die Vorsitzende der Stiftung, Ellen Ueberschär, gar für „nukleare Teilhabe“ aus, womit sie indirekt auch einer atomaren Bewaffnung von Schurkenstaaten das Wort redete. Hier gelten also offenkundig andere Maßstäbe.

Bruch aller Prinzipien und Gepflogenheiten

Auch Nicht-AfD’ler sehen die nunmehr seit zwei Legislaturperioden anhaltende Aussperrung der AfD von der politischen Bildungsförderung als zunehmendes Ärgernis und juristisches Ding der Unmöglichkeit. Der Politologe und Parteienforscher Michael Koß
sagte etwa, die Bewilligungspraxis des Haushaltsausschusses hinsichtlich der Desiderius-Erasmus-Stiftung sei „politisch und wahrscheinlich auch juristisch hochproblematisch”. Die AfD sei seit 2017 im Bundestag; um Gelder für die eigene parteinahe Stiftung zu erhalten, müsse eine Partei ausgehend von den bisherigen staatlichen Finanzierungsprinzipien für mindestens zwei Legislaturperioden im Parlament vertreten sein (wobei die Wahlperiode nicht vollendet sein muss); das Kriterium wäre für die AfD damit spätestens dieses Jahr erfüllt. Die anderen Parteien hätten diese Zeit nicht genutzt, um das Thema anzugehen.

Auch der Staatsrechtler Christoph Möllers warf den anderen Parteien vor, keine gesetzliche Grundlage für ihr Vorgehen geschaffen zu haben. Seit 1967 gibt es das deutsche System der parteinahen Stiftungen, die jährlich rund eine halbe Milliarde Euro aus dem Staatshaushalt erhalten. Dieser Geldregen ergießt sich jedoch informell, nur nach jeweiliger Festlegung durch den Bundestag bzw. seiner Gremien. Die AfD habe, so Möller, nun gute Chancen, mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich zu sein – und dann gleich mehrere Millionen Euro an Nachzahlungen auf einmal zu erhalten.

Akademische und juristische Rückendeckung für die AfD

Erika Steinbach, die Vorsitzende der DES, erklärte hierzu: „Gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1986 und zudem der seit Jahrzehnten geübten eigenen Praxis der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages stehen der Desiderius-Erasmus-Stiftung spätestens ab diesem Haushaltsjahr ganz eindeutig Fördermittel des Bundes zu!” Das habe die Bundesregierung durch das Bundesverwaltungsamt auf die Klage der Partei hin, bereits 2019 Fördermittel zu erhalten, selbst mehr als deutlich gemacht, als sie argumentiert habe, dass für das Kriterium der Dauerhaftigkeit – sowohl für die Bejahung, als auch für die Aberkennung – der Einzug oder Nichteinzug in den Deutschen Bundestag „in zwei aufeinander folgenden Legislaturperioden” entscheidend sei.

Der Anspruch der AfD auf diese existenziell wichtigen Bundesmittel basiere somit ab diesem Jahr nicht mehr alleine auf dem gewichtigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1986, wonach es der Gleichheitsgrundsatz gebiete, „alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen in der Bundesrepublik Deutschland angemessen zu beteiligen”, sondern er beziehe nunmehr auch die praktizierten, jahrzehntelangen Fördergrundsätze des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung bezüglich anerkannter politischer Stiftungen mit ein. Diese Position unterstreichen neben den genannten Staatsrechtlern und Juristen unter anderem auch der – einstmals dezidiert linke – Politologe und Hochschulprofessor Claus Leggewie ausdrücklich.

„Pure Willkür”

Auch ansonsten, so Steinbach, gäbe es keinerlei Kriterien, die eine Förderung der DES ausschließen könnten; trotzdem habe sich der Haushaltsausschuss nun angemaßt, in einer Protokollerklärung festzulegen, wer sich nach seiner Ansicht „rechtsstaatlich” verhält und damit „förderungswürdig” sei – und wer nicht. Und das, obwohl die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion (Drucksache 19/28130) in der letzten Legislaturperiode bestätigt habe, dass die DES „rechtlich, personell, organisatorisch und finanziell unabhängig“ von der AfD sei – und zudem ausdrücklich auch kein Beobachtungsobjekt des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei. Sie stünde der Stiftung lediglich ebenso nahe, wie die anderen Parteien „ihren“ Stiftungen. Zum zweiten Mal sei die AfD demokratisch in den Deutschen Bundestag gewählt worden, sie sei auch weder verboten noch verfassungsfeindlich. Es gäbe daher keinerlei Grundlage für die Willkür ihrer Nichtfinanzierung.

Der Haushaltsausschuss, so die DES-Vorsitzende, mache mit seiner eindeutig rechtswidrigen Protokollerklärung, die die DES von der Förderung arbiträr ausschließe, einmal mehr deutlich, dass ihm rechtsstaatliches und demokratisches Handeln fremd geworden sei. „Eigenmächtig maßt sich der Haushaltsausschuss an, festzulegen wer demokratisch sei. Das ist pure Willkür”, empört sich Steinbach. Und in der Tat: Es ist höchste Zeit, dass der Bundestages diesen fortgesetzten Rechtsbruch behebt. Wenn die anderen Parteien ein Problem mit der AfD haben, sollen sie sie endlich mit demokratischen Methoden stellen – jenen also, die sie sonst exklusiv für sich reklamieren.

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Tishreen beats Lebanese Nejmeh team at first round of AFC Cup

SANA - Syrian Arab News Agency - vor 4 Stunden 51 Minuten

Manama, SANA- -Tishreen football team beat its Lebanese counterpart of Nejmeh 3-1 in the first round of the AFC Cup.

In a match which was held in Manama, Tishreen scored through Ali Bashmani in the 26th minute, Nadim Sabbagh in the 42nd minute, and Muhammad Kamel Kawaya in the 45th minute.

Tishreen now has 4 points, waiting for the result of the game between Palestinian al-Hilal and al-Rifaa.

MHD Ibrahim/ Mazen Eyon

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