Bärbeißig sind die Schwaben nur bei den eigenen Leuten
Wo unser Geld hingeht: Noch mehr Schnorrer in Hotels
Deutschlands Kommunen bluten für die Asylunterbringung aus
von Yvonne Kussmann | ANSAGE.org
Von rund 10.000 Asylbewerbern, die in Stuttgart leben, sind rund 3.000 in Hotels untergebracht. Kostenpunkt allein dafür im kommenden Jahr: 75 Millionen Euro. 55 Millionen Euro werden fällig für die Übernachtungskosten, weitere 20 Millionen Euro für das Catering. Je nach Hotel entstehen Kosten von rund 100 Euro pro Tag und Person für Übernachtung und Versorgung.
Und das ist nur ein kleiner Teil der Kosten, die entstehen – denn es geht nur um die 3.000 Menschen, die in Hotels untergebracht sind. Hinzu kommen weitere 7.000 Personen, die in städtischen oder angemieteten Unterkünften leben. Allein in Stuttgart.
Die Stadt Stuttgart hat aber gleichzeitig Geldprobleme: Sie kann die Kosten für notwendige Sanierung von Infrastruktur, Schulen, Stadtentwicklung et cetera mehr nicht mehr aus dem Haushalt stemmen. Stattdessen muss sie nun, erstmals seit Jahren, wieder Kredite aufnehmen. Insgesamt fehlen der Stadt 7,4 Milliarden Euro bis 2028 für größere Projekte; kleinere Infrastrukturprojekte im Volumen bis zu 25 Millionen Euro noch nicht mitgerechnet.
► Doppelte Verköstigung
Dabei ist die Unterbringung von Ukrainern im Bürgergeldbezug zudem unnötig teuer für die baden-württembergische Landeshauptstadt: Sie erhalten den ganz normalen Regelsatz, mit dem sie eigentlich auch ihr Essen finanzieren müssen. Da sie aber im Hotel leben, können sie sich nicht selbst versorgen – weswegen sie ihr Essen ja auch per Catering erhalten, was ebenfalls von der Stadt bezahlt wird. Unnötigerweise bekommen also den Beitrag fürs Essen, der im Bürgergeld inkludiert ist, trotzdem ausgezahlt.
Da rund 1.000 Ukrainer in Hotels untergebracht sind, entstehen der Stadt Stuttgart alleine dadurch Kosten von 170.000 Euro pro Monat. Dass Ukrainer, die in Hotels per Catering versorgt werden, dennoch den vollen Betrag über das Bürgergeld erhalten stellt übrigens ein bundesweites Problem dar.
Stuttgart ist überall !
Yvonne Kussmann
Schlussbemerkungen von Helmut Schnug: Derzeit halten sich dem Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.215.048 „Flüchtlinge“ aus der Ukraine auf (Stand: 12. Oktober 2024). Wie viele Personen genau Deutschland erreicht beziehungsweise verlassen haben, lässt sich nicht mit Sicherheit feststellen.
Ich gehe von einer deutlich höheren Zahl von sogenannten ukrainischen „Kriegsflüchtlingen“ aus, die sich hierzulande aufhalten. Zahlreiche von mir und einigen Kollegen mit Übersetzungsprogramm auf deren Smartphones nach den Gründen ihres Aufenthaltes hier befragten Ukrainer gaben an, nicht wegen des Krieges, sondern wegen finanzieller Vorteile hier zu sein. (Bürgergeld und dabei Nichtanrechnung ihres Vermögens und Sachwerten, etc. etc.).
Laut RA Alexander Throm (CDU, MdB seit 2017) sind in Deutschland 1,65 Millionen ukrainische "Flüchtlinge" registriert, aber tatsächlich im Ausländerzentralregister (AZR) nur 1,21 Millionen. Wir haben, so Throm, momentan in Deutschland 20 Mal so viel ukrainische "Flüchtlinge" wie etwa das große Land Frankreich - das ist unangemessen. (Stand 23.5.2024 in einem WeLT-TV-Duell).
Natürlich gibt es auch Not und Elend, und ja - man sollte nicht pauschalieren. Es ist aber auch nicht zielführend zu behaupten, daß ihr ökologischer und ökonomischer Fußabdruck geringer sei, von der extremen finanziellen Belastung hießiger Steuerzahler, unserer Sozialsysteme, zunehmender Wohnraumnot und gesellschaftlichen Verwerfungen mal ganz abgesehen.
Wie lange müssen eigentlich die Flutopfer aus dem Ahrtal noch auf die versprochenen Hilfen warten während die desaströse Noch-Bundesregierung unsere Steuergelder mit vollen Händen an die Ukraine und alle Migranten und Asyltouristen der Welt verschenken? (Helmut Schnug)
Welt-Sozialamt Deutschland: Ukraineflüchtlinge erhalten Vollversorgung auf Dauer! (Dauer 29:00 Min.)
Flüchtlinge aus der Ukraine sind rechtlich einzigartig. Rechtsanwalt Gordon Pankalla war lange im Ausländer- und Sozialrecht tätig. Er sagt: anders, als Flüchtlinge aller anderen Länder, behandelt der Staat solche aus der Ukrainer nach dem sogenannten Sozialgesetzbuch XII, das eigentlich Behindertenrecht regelt.
Was wie eine Formalität klingt hat historische Konsequenz: erstmals haben Ausländer dadurch Rechtsanspruch auf Sozialhilfe - ohne jegliche Eigenpflichten zur Arbeit. Es kommt aber noch dicker: bei Ukrainern erfolgt vor der Auszahlung von Steueralimenten keinerlei Überprüfung eventuellen Vermögens, ob in Form von Luxusautos oder Geld. Gordon Pankalla hat recherchiert und meint: diese Regelung ist auf Dauer angelegt und wurde unter Berufung auf eine "EU-Richtlinie" unter Umgehung des Bundestages eingeführt.
► Quelle: Der Artikel von Yvonne Kussmann wurde am 10. November 2024 unter dem Titel »Wo unser Geld hingeht« erstveröffentlicht auf ANSAGE.org >> Artikel. HINWEIS: Der Gründer dieser Seite, Daniel Matissek, gewährte auf Anfrage in einem Email vom 22. Juni 2022 sein Einverständnis und die Freigabe, gelegentlich auf ANSAGE.org veröffentlichte Artikel in Kritisches-Netzwerk.de übernehmen zu dürfen. Dafür herzlichen Dank. Das Urheberrecht (©️) an diesem und aller weiteren Artikel verbleibt selbstverständlich bei den jeweiligen Autoren und ANSAGE.org.
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► Bild- und Grafikquellen:
1. Migrationsziel Deutschland - "Migration destination Germany" (Bildname). Es kommen immer wieder die alten Diskussionen und die alten, komplizierten Rezepte. Vor allem die EU, die müsste sich um eine gerechtere Verteilung kümmern und die Außengrenzen besser schützen, und man müsste in den Herkunftsländern oder an den Küsten Nordafrikas Asylzentren errichten und schon dort über die Anträge entscheiden. Foto: Copyright ©️ Marco Verch, professioneller Fotograf. Webseite >> https://foto.wuestenigel.com/. Quelle: CCNULL.de >> Foto. Bild-ID: 1008810. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0) lizenziert. Dieses Bild kann bei sichtbarer Nennung von Urheber/Fotograf und Quelle kostenfrei, nicht unterlizenzierbar aber auch kommerziell verwendet werden. Nutzung in Social Media nur nach gesonderter Freigabe.
2. Deutsche Arbeiter machen sich krumm, damit Islam-Herrendünkel däumchendrehend in Hotelpalästen wohnen kann. Bildunterschrift: "He, ungläubiger Scheißdeutscher! Was solle Autolärm so früh? - Du gehe leise zu Fuß zur Arbeit! Wolle schlafen hier!"
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Lieber Götz: herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Deiner Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.
3. »Am deutschen Verwesen soll die Ukraine genesen.« Urheber: Bert Hochmiller Design, D-1203 Berlin. Quelle: pandemimimi.de/ . Bert zeichnete sobald er einen Stift halten konnte, studierte irgendwann Grafik Design und arbeitete in diversen Verlagen und Agenturen. 2020 erfuhr er aus der Tagesschau, Teil einer radikalen Mischpoke zu sein und Hand in Hand mit Menschen zu marschieren, die er niemals auch nur von weitem gesehen hatte. Daraufhin überlegte Bert, was er jenen moralisch überlegenen Gutmenschen entgegnen könne. Seine Antwort findet der geneigte Leser in den zahlreichen Cartoons, die er seitdem fleißig veröffentlicht.
Alle Karikaturen, Cartoons und Grafiken vom kleinen Pandemimimi dürfen in Sozialen Medien geteilt und auf eurer Homepage verwendet werden, sogar drucken dürft ihr es (für Poster, Aufkleber, Flyer, Demoschilder usw.). Alles uneingeschränkt, sofern nicht die folgenden Ausnahmen zutreffen: Nichts darf verwendet werden, um Corona-Maßnahmenkritiker zu in irgendeiner Art und Weise zu diffamieren und es darf nichts verwendet werden, um finanziellen Nutzen daraus zu ziehen. Ein verlinkter Hinweis auf pandemimimi.de wäre nett. >> Grafik.
4. Karikatur: Deutschland ist das Sozialamt der ganzen Welt! ES IST GENUG FÜR ALLE DA. Asylrecht endlich erweitern: Unerträgliche Notsituation aller Erdbewohner, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen. Bildunterschrift: Neue Dienstschilder für die Botschaftsgebäude in aller Welt – mit besonderem Appell an die Menschen in Alltagsnot.
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Lieber Götz: herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Deiner Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.