Der disziplinierende Staat
Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte
Autor: Nicolas Grießmeier
Verlag: USP Publishing Kleine Verlag, Grünwald b. München (2012) zur Verlagsseite - klick
ISBN-13: 978-3-937461-52-6
Softcover kartoniert, 108 Seiten, 14,95 EUR
Infos zum Autor:
Dipl. Sozialpädagoge (FH) Nicolas Grießmeier ist Sozialarbeiter (Master of Social Work). Er ist in der Praxis Sozialer Arbeit und als Lehrbeauftragter an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München tätig. Seine Arbeits- und Interessensschwerpunkte sind: Armut, Migration und Flucht, Sinti und Roma, Diskriminierung, Menschenrechte und kritische Soziale Arbeit.
Klappentext:
Sanktionen bei Arbeitslosengeld II - Empfängern sind keine Randerscheinung. Allein im Zeitraum von Januar bis September 2011 wurden über 660.000 Kürzungen der Sozialhilfe wegen "fehlender Mitwirkung" verhängt. Durchschnittlich sind 10.000 Bürger von Totalsanktionen auf 0 betroffen. Sanktionen stellen in der Sozialgesetzgebung ein Instrument der Disziplinierung dar. Die Einführung von Sanktionen ist eng verknüpft mit dem neoliberalen Menschenbild, welches sich auch in der Sozialpolitik und der Sozialen Arbeit durchgesetzt hat - frei nach dem Motto "Jeder ist seines Glückes Schmied" - mit der Folge einer massiven Abwertung Arbeitssuchender.
Nicolas Grießmeier zeigt nach Erläuterung der aktuellen Rechtslage unter Verweis auf existierende Forschungsstudien und Praxisbeispielen auf, welche fatalen sozialen, psychischen und gesundheitlichen Auswirkungen diese Sanktionen bei den Betroffenen haben - bis hin zur Wohnungslosigkeit und dem Verlust des regulären Krankenversicherungsschutzes. Es wird dargestellt, in welchen Aspekten (höherprozentige) Sanktionen gegen das Grundgesetz und die internationalen Menschenrechtskonventionen verstoßen und welche Handlungsspielräume und Interventionsmöglichkeiten die einzelnen Akteure - MitarbeiterInnen von Jobcentern, Betroffene und SozialarbeiterInnen - besitzen. Im zweiten Teil des Buches setzt sich Nicolas Grießmeier mit der Profession "Soziale Arbeit" auseinander.
Ausgehend von der Feststellung, dass sich Soziale Arbeit im 21. Jahrhundert zunehmend auf Individuen und somit auf monokausale Erklärungsmuster konzentriert, beschreibt er historische Traditionsbestände und auch gegenwärtig vorhandene Strömungen die, die gesellschaftliche Einbettung des Individuums berücksichtigen. Konkret werden Handlungsmöglichkeiten auf der Meso- und Makroebene zur effektiven Lösung Sozialer Probleme aufgezeigt und beschrieben, wie eine wissenschaftsbasierte, kritische Soziale Arbeit aussehen könnte, die Soziale Probleme nicht nur verwaltet, sondern offensiv zu ihrer Lösung beiträgt.
Dieses Buch richtet sich insbesondere an SozialarbeiterInnen, Betroffene, WissenschaftlerInnen im Bereich der Arbeitsmarktforschung sowie in der Lehre und Forschung tätige Personen.
Inhaltsverzeichnis:
Einführung ……………1
1.1 Vorwort ……………1
1.2 Aufbau der Arbeit ……………2
1.3 Vorbemerkungen und Begriffsklärungen ……………5
2. Ursprünge, Inhalte und Auswirkungen des neoliberalen Weltbildes ……………6
2.1 Historischer Abriss: Entstehung und Durchsetzung neoliberaler Ideen ……………6
2.2 Einige Grundrisse neoliberaler Politik ……………8
2.3 Das Individuum im neoliberalen Weltbild ……………9
2.4 Gerechtigkeit im neoliberalen Weltbild ……………10
2.5 Ausgewählte Entwicklungen in der BRD, die in Zusammenhang mit der Durchsetzung des neoliberalen Paradigmas stehen ……………13
2.6 Die Entstehung von "Hartz IV" und des Sanktionsparagraphen im Kontext des "Neoliberalismus" ……………15
2.7 Missbrauchsdebatte und Stigmatisierung der Arbeitslosen ……………16
2.8 Der Sanktionsparagraph als Instrument der Disziplinierung ……………19
3. Total- und Teilsanktionen ……………22
3.1 Rechtliche Grundlagen ……………22
3.1.1 Rechtslage bis Dezember 2010 ……………22
3.1.2 Die Gesetzesreform 2011 ……………26
3.2 Statistiken ……………27
3.3 Forschungsstand ……………28
3.3.1 Sanktionsursachen ……………30
3.3.2 Effektivität von Sanktionen 33
3.3.3 Rechtsumsetzung ……………35
3.3.3.1 Ungleichverteilung nach Altersklasse 36
3.3.3.2 Regionale Ungleichverteilung ……………36
3.3.3.3 Ungleichverteilung innerhalb einer Behörde ……………37
3.3.3.4 Rechtliche Bestandskraft von Sanktionsbescheiden ……………37
3.3.3.5 Zusammenfassung und Bewertung ……………38
3.3.4 Auswirkungen von (Total-)Sanktionen ……………38
3.3.4.1 Probleme bei der Gesundheitsversorgung ……………39
3.3.4.2 Probleme mit der Versorgung von Lebensmitteln ……………41
3.3.4.3 Psychische Auswirkungen ……………41
3.3.4.4 Drohender Wohnungsverlust, Wohnungslosigkeit ……………44
3.3.4.5 Kleinkriminalität ……………46
3.3.4.6 Verschuldung ……………47
3.3.4.7 Aspekt der Sippenhaft ……………50
3.3.4.8 Zusammenfassung ……………51
4. Die Sanktionen aus ethischer und rechtlicher Sicht ……………53
4.1 Grundgesetz ……………53
4.1.1 Sanktionen und das Grundgesetz ……………54
4.1.2 Resümee 574.2 Menschenrechte ……………58
4.2.1 Sanktionen und die Kinderrechtskonvention ……………59
4.2.2 Sanktionen und die Europäische Sozialcharta ……………61
4.2.3 Sanktionen und der UN-Sozialpakt ……………62
4.2.4 Resümee ……………65
5. Folgerungen für die Praxis zum Umgang mit Sanktionen ……………66
5.1 Zielformulierung ……………66
5.2 Handlungsmöglichkeiten ……………67
6. Individuum und Gesellschaft als Ursache Sozialer Probleme ……………71
6.1 Persönliche Erfahrungen des Autors - Gesellschaft als Ursache sozialer Probleme ……………71
6.2 Traditionsbestände gesellschaftsberücksichtigender Sozialer Arbeit ……………76
6.3 Folgerungen für die theoretische Herangehensweise an Soziale Probleme ……………80
6.4 Interventionsformen Sozialer Arbeit der Meso- und Makropraxis ……………82
6.5 Überlegungen zur Mandatierung ……………84
7. Zusammenfassung, Rückblick und Ausblick ……………85
7.1 Eine Zusammenfassung ……………85
7.2 Ein Rückblick ……………87
7.3 Ein Ausblick ……………88
Literaturverzeichnis ……………90
Anhang - Gesetzestext vom § 31 SGB II ……………103
Rezension von Prof. Dr. Dr. Arnold Schmieder mit Informationen zum Autor, dem Entstehungshintergrund, dem Aufbau, Inhalt und einem Fazit – gefunden bei socialnet.de
ein kurzes privates YouTube-Video eines Lesers über das Buch - klick
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