Ein Rückblick auf Altkanzler Helmut Schmidt

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Ein Rückblick auf Altkanzler Helmut Schmidt
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Ein Rückblick auf Altkanzler Helmut Schmidt

Der Soldat und Stratege des Imperialismus

Am 10. November 2015 starb Helmut Schmidt und damit einer der weltweit bedeutendsten Strategen des Imperialismus im hohen Alter von 94 Jahren. Von den Linken stets bekämpft wurde er von breiten Schichten der Bevölkerung und auch von Teilen der Arbeiterklasse verehrt und zum Teil bis heute respektiert.

Die politische Laufbahn begann Schmidt nach offizieller Darstellung während der Zeit der Nazidiktatur in der Hitlerjugend. 1937 soll er zum Wehrdienst eingezogen worden sein, war aber nur 2 Jahre später 5 Dienstgrade höher Feldwebel. Nach nur weiteren 2 Jahren war er 1941 bereits weitere 4 Dienstgrade höher und Offizier im Rang eines Oberleutnants.

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Ohne eine gewisse Linientreue der Nazidiktatur gegenüber und ohne ein militaristisches Denken und Handeln wird solch ein schneller Aufstieg in der auf Hitler vereidigten Wehrmacht nicht möglich gewesen sein. Seine Versetzung von der Ostfront zurück in das Ministerium, für das er keinerlei Qualifikation oder Ausbildung besaß, lässt auf sehr gute Beziehungen schließen. Solches „Glück" war nur wenigen Soldaten beschieden, da gerade kritische Geister bevorzugt an der Front verheizt wurden.

Von einmarschierenden britischen Truppen schließlich in der Lüneburger Heide erst 1945 gefangen genommen, will er schließlich die Verwerflichkeit des Faschismus erkannt haben. Im gleichen Jahr noch wurde er aus der Kriegsgefangenschaft entlassen, trat im Alter von 27 Jahren auch sofort in die SPD Hamburg ein und gehörte dem Rechten Flügel der Partei an. Nach den Verfolgungen der Sozialdemokraten durch die NSDAP war in der SPD viel Platz frei geworden, den nun Helmut Schmidt und Andere einnahmen. Als solcher errang er ein Bundestagsmandat und war bis 1958 auch stellvertretender Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion.

Helmut Schmidt unterstützte die Kampagne seiner Partei und vor allem der Außerparlamentarische Opposition (APO) gegen die Wiederbewaffnung und Gründung der Bundeswehr nicht. Statt dessen nahm er sogar an einer Wehrübung der neu gegründeten Bundeswehr teil und wurde vom Oberleutnant von Hitlers Wehrmacht zum Hauptmann (Offiziersdienstgrad) der Bundeswehr befördert. Andere SPD Bundestagsabgeordnete beschuldigten ihn darauf hin, ein Militarist zu sein und wählten ihn als stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion ab. Die Hamburger SPD holte ihn jedoch zurück und Schmidt wurde Polizeisenator in Hamburg. Dort erwarb er sich durch seine Koordination von Bundeswehr und Polizeikräften bei der Bewältigung der großen Sturmflut von 1962 höheres Ansehen.

Von 1967 bis 1969 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, 1969 bis 1972 Bundesminister der Verteidigung, also zur Zeit der sogenannten Notstandsgesetze gegen Linke und Kriegsgegner. 1972 war er für ein halbes Jahr gleichzeitig Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen, also Nachfolger des „Superministers" Schiller. Bis 1974 war er Bundesminister der Finanzen und danach als Nachfolger des zurückgetretenen Willy Brandt Bundeskanzler.

Trotz seines alles Andere als „Linken" Lebenslaufes und seiner gewiss nicht Linken Einstellung, konnte Helmut Schmidt jedoch auch einige Sympathien bei Arbeiterinnen und Arbeitern gewinnen. Dies ist seinem bürgerlichen Pragmatismus, seinem Machtinstinkt und seinem tiefen strategischen Verständnis geschuldet, das er als „Macher" auch in die Praxis umsetzte.

Ende der sechziger und Anfang der siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts war die Lage des Kapitalismus weltweit sehr prekär gewesen. Zu Beginn von Helmut Schmidts Kanzlerschaft zeichnete sich für die USA bereits die schwere Niederlage im Vietnamkrieg ab, ein finanzielles, militärisches, moralisches und politisches Debakel von ungeheurem Ausmaß. Die USA waren geschwächt, die Antikriegsbewegung sowie die Linken und die Unabhängigkeitsbewegungen in Afrika, Europa und anderen Gegenden bekamen Auftrieb. Schon in den 60er Jahren hatte der Westen von der „Politik der Stärke" Abschied nehmen müssen und US-Präsident J.F. Kennedy hatte die neue Strategie des „Wandel durch Annäherung" verkündet, die von der SPD aufgegriffen wurde. Für Deutschland hieß das das eine Wiedervereinigung und eine Rückgewinnung verlorener Gebiete im Osten auf kapitalistischer Grundlage auf absehbare Zeit und sehr lange nicht möglich war. Die CDU / CSU hielt jedoch lange an der alten Strategie fest, zumal sie auch einen großen Anteil der Millionen Vertriebenen organisiert hatte. Als bürgerlich kapitalistische Partei blieb sie sehr einflussreich, aber diese Phase des Kapitalismus war beendet. Für das Kapital war die Union sozusagen „nicht regierungsfähig".

Die SPD unter Brandt und Schmidt machte aus der Not sozusagen eine Tugend, schenkte die Ostgebiete, die sowieso nicht rückgewinnbar waren, und erkannte faktisch auch die DDR als Staat an. Auch gen Westen verfolgten Brandt und Schmidt keine klassische bürgerlich / nationale Politik, sondern die Politik des „vereinigten Europa", die Schaffung gemeinsamer Märkte, den Abbau von Zoll, Handelsbeschränkungen usw. Gerade Helmut Schmidt vertrat die Politik des über den Nationalstaat hinaus strebenden Kapitalismus und hatte dafür auch und gerade die Unterstützung der FDP, der kleinen Partei des großen Geldes.

Bereits Lenin hatte die Weiterentwicklung des auf den Nationalstaat beschränkten Kapitalismus zum Internationalen Kapitalismus, den er Imperialismus nannte, vorhergesehen. In seinem theoretischen Werk von 1916: „Der Imperialismus als höchstes und letztes Stadium des Kapitalismus", sah er diese Entwicklung lange voraus. Helmut Schmidt setzte diese Politik als Vertreter der kapitalistischen Politik um und leitete eine ganz neue Ära des Kapitalismus, sein höchstes und letztes Stadium, ein. Nicht bewusst aber aus den Sachzwängen und besonderen Gegebenheiten heraus, in der sich der BRD Kapitalismus damals befand.

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Abkehr der SPD vom durch Schmidt initiierten NATO-Doppelbeschluss zerfiel im Spätsommer 1982 die von ihm geführte sozialliberale Koalition an Differenzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik (Bundeshaushalt, öffentliche Verschuldung, Beschäftigungsprogramme). Am 1. Oktober 1982 wurde durch ein konstruktives Misstrauensvotum mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion Helmut Kohl zu seinem Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers gewählt, Helmut Schmidt war gestürzt. 1986 veröffentlichte er dann sein Buch: „Eine Strategie für den Westen". (Siedler, Berlin 1986, ISBN 3-88680-184-5.) Es ging für Helmut Schmidt nie um eine Strategie für die Arbeiterklasse oder das Proletariat. Es ging ihm jedoch auch nicht um eine „Strategie für Deutschland" wie den Rechten und immer noch Teilen der Union, sondern eben um eine Strategie für den Westen, also um eine Strategie für den westlichen und überstaatlichen Kapitalismus, also dem Imperialismus.

Die politisch stabil gewordene Lage mit den Ostverträgen und den Westverträgen mit der Montanunion, Aussöhnung mit Frankreich, Europäischer Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) usw. bescherte der BRD einen erheblichen Wirtschaftsaufschwung. Das internationale Kapital sah in der BRD mehr und mehr einen vorbildlichen Standort und investierte kräftig, zumal der sich ausweitende Handel Profite versprach. Die BRD wurde mehr und mehr zum Magneten für Kapital und auch für Arbeitskräfte, was wieder zu mehr Binnennachfrage, Bauboom usw. führte.

Unter Helmut Schmidt wurde die sogenannte Reformpolitik zunächst fortgesetzt mit Investitionen in Bildung, Krankenversorgung, sozialer Wohnungsbau, Sozialstaat usw. Dies war aus Sicht des Kapitales nötig, um der starken außerparlamentarischen Opposition (APO) der frühen 70er Jahre den Wind aus den Segeln zu nehmen. Außerdem wirkte dieser wirtschaftspolitische „Keynesianismus" als Konjunkturprogramm und führte zu noch mehr Wirtschaftsaufschwung, noch mehr Handel und noch mehr Profit für das Kapital, das nun noch mehr investierte. Die BRD mit Helmut Schmidt und seiner "Strategie für den Westen" wurde für den Internationalen Kapitalismus immer wichtiger und bedeutender. So wurde das Land zeitweilig zum wichtigsten Gläubiger der USA und kaufte die größten Anteile des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie der Weltbank und griff auch vielen Krisenstaaten direkt unter die Arme, um sie auf imperialistischen Weg zu bringen.

Doch dabei blieb es sicher nicht, als ausgesprochener Militarist und wichtiger kapitalistischer Stratege dürfte Schmidt in die Operationen, Terroranschläge und Putschpläne der NATO-Geheimarmee Gladio in Italien z.B. informiert und involviert gewesen sein. Auch soll er eine führende Rolle gespielt haben, um die Linke im Iran durch Unterstützung der Ajatollahs von der Macht zu bringen. Das Militär von Griechenland und der Türkei wurde unter Helmut Schmidt großzügig von der BRD unterstützt und war dadurch zur Militärdiktatur in der Lage.
 

International ging die Regierung Helmut Schmidt verdeckt gegen Linke vor, aber auch im Inland. Berufsverbote blieben in Schmidts „sozialliberaler" Koalition lange in Kraft und die SPD schloss tausende Linke Mitglieder aus. Auch die Gewerkschaftsbosse unterstützten meist Schmidt gegen Linke in der SPD. Und Sie schlossen auch Linke mit sogenannten „Unvereinbarkeitsbeschlüssen" aus. Die APO, vor allem die Friedensbewegung und die Anti-Atomkraftbewegung, protestierte gegen den energiepolitischen Atomkurs und die Aufrüstung mit Panzern und der Stationierung von neuartigen Atomwaffen durch die Schmidt- Regierung. Die kleine „Rote Armee Fraktion" (RAF) stärkte mit ihrem sektiererischem Vorgehen die Regierung Schmidt eher und wurde nach einiger Zeit unterwandert und in der DDR geparkt. Mit den Grünen entwickelte sich schließlich ein parlamentarisches Pendant zu den Außerparlamentarischen Protestbewegungen, dem sich auch ein Teil der damals starken „K-Gruppen" anschloss.

Helmut Schmidt und die ganze SPD-Führung rechnete jedoch nicht mit der Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Wirtschaftssystems und hatten nicht das Ziel dieses zu überwinden, sondern wollten es stabilisieren. Konjunkturprogramme, staatliche Investitionen und die Erhöhung der Kaufkraft brachten jedoch Geldentwertung und hohe Zinsen mit sich und das Kapital mit seiner Regierung Schmidt in eine Sackgasse. Sinkende Zinsen, „Investitionsanreize" für das Privatkapital, eine Verringerung der Staatsquote sowie eine Verringerung der Staatsausgaben durch Sozialkürzungen waren die Forderungen der Kapitalisten zur „Lösung" der Krise. Die SPD Führung um Schmidt und Brandt konnte dieser „Wende" damals nicht entsprechen, doch der FDP Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff legte 1982 sein „Lambsdorff-Papier" mit den entsprechenden Forderungen auf den Tisch. Im Bundestagswahlkampf 1980 hatte die Regierung Schmidt mit der „Stoppt Strauß!“-Kampagne noch gewinnen können, doch nun war ihr Ende besiegelt. Die FDP wählte mit der CDU Helmut Kohl zum Kanzler und setzte Helmut Schmidts Politik in der vom Kapital gewünschten Richtung fort.
 

Die SPD passte sich nach einigen Jahren dieser vom Kapital geforderten Politik auch bedingungslos an. Gerade auch Helmut Schmidt unterstützte die neoliberale Agenda 2010 Politik des späteren SPD Kanzlers Schröder. In den späten Jahren betätigte sich Schmidt als Publizist und Herausgeber der als Linksliberal geltenden Wochenzeitschrift "Die Zeit", wobei man das „Links" eigentlich längst weglassen kann.

Helmut Schmidt war also zur Nazizeit aus Sicht des Regimes und seiner Wehrmacht sicher ein „sehr guter und tüchtiger Mann" gewesen, sonst wäre er nicht so schnell aufgestiegen. Seine Abkehr von den Nazis nach dem zweiten Weltkrieg ist jedoch glaubhaft. Er schloss sich der von Kennedy begründeten US-imperialistischen Politik an und war Gegner der an der nationalen Politik festhaltenden CDU. Doch ist auch dieses neue Stadium des Kapitalismus bisweilen faschistoid und damit auch die Politik Helmut Schmidts wie der Kapitalismus allgemein die Ursache von Faschismus und Krieg ist.

Für das deutsche und internationale Kapital war er der richtige Mann zur krisenhaften Zeit, der den Übergang von der nationalen kapitalistischen Politik hin zur internationalen kapitalistischen Politik, dem höheren Stadium des Imperialismus, wesentlich voran trieb. Helmut Schmidt war nicht der „Beste Kanzler den die CDU je hatte" wie damals oft polemisiert wurde. Er war der beste Kanzler den die FDP je hatte, er war ein Soldat und zentraler Stratege des Imperialismus.

Siegfried Buttenmüller
 


Bild- und Grafikquellen:

1. Helmut Schmidt (* 23. Dezember 1918 in Hamburg; † 10. November 2015 ebenda) war von 1974 bis 1982 als Regierungschef einer sozialliberalen Koalition der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Das Foto zeigt Schmidt als Teilnehmer der sog. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik 2014. English: 50th Munich Security Conference 2014: Helmut Schmidt (Former Federal Chancellor of the Federal Republic of Germany; Editor, Die Zeit, Hamburg).

Urheber: Sebastian Zwez / MSC. Quelle1: Münchner Sicherheitskonferenz, MSC / www.securityconference.de/. Quelle2: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 Deutschland“ lizenziert.

2. Sitzung des SPD-Präsidiums in der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn (links: Helmut Schmidt, rechts: Willy Brandt), 8. Mai 1974. Fotograf: Schaack, Lothar. Quelle1: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung - Bildbestand (B 145 Bild), Inventarnummer B 145 Bild-F042669-0060. Dieses Bild wurde im Rahmen einer Kooperation zwischen dem Bundesarchiv und Wikimedia Deutschland aus dem Bundesarchiv für Wikimedia Commons zur Verfügung gestellt. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

3. Buchcover "Eine Strategie für den Westen", Berlin: Siedler, 1986, ISBN 3-88680-184-5). Titel der Originalausgabe: "A Grand Strategy for the West: The Anachronism of National Strategies in an Interdependent World" (New Haven: Yale University Press, 1985).

Die Buch-Veröffentlichung "Eine Strategie für den Westen" ist gewissermaßen der Nachhall einer vielbeachteten Vortrags-Reihe die Helmut Schmidt im Frühjahr 1985 an der Yale University in New Haven (Connecticut / USA), eine der renommiertesten Universitäten der Welt, gehalten hat. Für die Herausgabe als Buch überarbeitete und ergänzte Schmidt die Skripte seiner Vorträge. So erschien kurze Zeit darauf, zunächst nur in englischer Sprache, der Band "A grand strategy for the west", dem wiederum einge Monate später, inzwischen Anfang 1986, diese Übersetzung in Deutschland folgte, wie für Bücher von Helmut Schmidt schon damals und berechtigt üblich, in mehereren Auflagen.

4. 50. Konferenz für Sicherheitspolitik 2014, München, 1. Februar 2014: Helmut Schmidt, Valéry Giscard d'Estaing, Henry Kissinger und Egon Bahr. Urheber: Tobias Kleinschmidt / MSC. Quelle1: Münchner Sicherheitskonferenz, MSC / www.securityconference.de/. Quelle2: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 Deutschland“ lizenziert.

5. 50th Munich Security Conference 2014: Horst Seehofer, Valéry Giscard d’Estaing, Helmut Schmidt, Henry Kissinger, Wolfgang Ischinger: Horst Seehofer (Minister-President, Free State of Bavaria), Valéry Giscard d’Estaing (Former President of the French Republic), Helmut Schmidt (Former Federal Chancellor of the Federal Republic of Germany; Editor, Die Zeit), Henry Kissinger (Former United States Secretary of State; Chairman, Kissinger Associates Inc.), Wolfgang Ischinger (Chairman of the Munich Security Conference,).

Urheber: Marc Müller / MSC. Quelle1: Münchner Sicherheitskonferenz, MSC / www.securityconference.de/. Quelle2: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 3.0 Deutschland“ lizenziert.

6. . . . . DIE ROTEN LINIEN UNSERER GESELLSCHAFT . . . . Grafik: Wilfried Kahrs / QPress.de.

7. Buchcover "HELMUT SCHMIDT und der Scheißkrieg. Die Biografie 1918 bis 1945." von Sabine Pamperrien. 352 Seiten, Gebunden mit Schutzumschlag, ISBN: 978-3-492-05677-9. Erschienen am 08.12.2014.

Er kam von einer demokratischen Reformschule und musste acht lange Jahre in Uniformen des Hitler-Staates dienen. Niemand durfte wissen, dass Helmut Schmidt aus Sicht der Nazis ein »Vierteljude« war, und dass er dem Regime nicht treu ergeben war. Dennoch wurde er Offizier mit glänzenden Beurteilungen.

Aber was hat Helmut Schmidt wirklich gesehen und gewusst? Der Altkanzler selber gab der Autorin die Erlaubnis, seine Wehrmachtsakte und seine persönlichen Unterlagen auszuwerten. So erforscht Sabine Pamperrien mit Hilfe Schmidts Privatarchiv Details, die bislang im Verborgenen blieben, sie erzählt, wie die Nazis nach dem Jungen aus der progressiven, demokratischen Lichtwark-Schule griffen oder wie der Abiturient zum vorzüglichen Soldaten und dekorierten Offizier in Hitlers Wehrmacht wurde.

Aber worin unterschied er sich von seinen Altersgenossen? Worin glich er ihnen? Sabine Pamperrien zeichnet mit vielen unbekannten Fakten nach, wie und warum die »Kriegsscheiße« den Menschen und bedeutenden Politiker Helmut Schmidt bis heute nicht losgelassen hat.

Ein unverzichtbares Buch für alle, die verstehen wollen, wie aus dem bedeutenden Politiker derjenige wurde, der er über viele Jahrzehnte war und bleiben wird.