Linkspartei: Die nächste Kapitulation

1 Beitrag / 0 neu
Bild des Benutzers Helmut S. - ADMIN
Helmut S. - ADMIN
Online
Beigetreten: 21.09.2010 - 20:20
Linkspartei: Die nächste Kapitulation
DruckversionPDF version

Linkspartei: Die nächste Kapitulation


von Hannes Hohn


Am 6. März erklärte Sahra Wagenknecht, die stellvertretende Fraktionschefin der Linkspartei im Bundestag, dass sie auf eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz verzichte. In ihrer persönlichen Erklärung nennt sie als einen Grund für ihre Entscheidung die Zustimmung der übergroßen Mehrheit der Links-Fraktion zur deutschen Griechenland-Politik. Nur drei Abgeordnete stimmten dagegen, Wagenknecht selbst enthielt sich.

Diese Zustimmung zur Sparpolitik Schäubles und der Troika ist tatsächlich ein Kniefall vor dem deutschen und dem EU-Imperialismus, nur dürftig damit bemäntelt, dass dieser der Tsipras-Regierung ja einige Zugeständnisse gemacht habe - die man aber mit der Lupe suchen muss. So zeigt sich auch diesmal wieder, was die „allgemeinen“ linken oder sozialeren Positionen der LINKEN wert sind, wenn die Partei selbst (oder im Fall die griechische Schwesterpartei Syriza) in der politischen Regierungs-Verantwortung ist. Was in Berlin, in Mecklenburg-Vorpommern oder aktuell in Thüringen praktiziert wurde und wird - bürgerliche Realpolitik - findet nun auf der bundespolitischen und europäischen Ebene ihre Fortsetzung.

Dass Wagenknecht nicht einmal selbst den Mut hatte, mit Nein zu stimmen, sagt eigentlich alles. Dass nur drei andere Abgeordnete - also noch nicht einmal alle „Linken“ z.B. der Plattform „Antikapitalistische Linke“ - mit Nein stimmten, zeigt allerdings auch, wie das Kräfteverhältnis in der LINKEN real aussieht. Alle Vorstellungen der Linken in der Linkspartei wie Marx21, die isl oder die SAV, dass es einen linken Flügel, ein größeres „antikapitalistisches“ Potential gäbe, die Partei nach links gedrückt werden könne und daher der Eintritt in die Linkspartei notwendig wäre, erweisen sich angesichts der Realität als weltfremde Träumereien.

Wagenknechts Weigerung, den Kampf mit Gysi und dem Gros des Parteiapparats aufzunehmen, ist nun eine erneute Kapitulation in der langen Reihe von ungenutzten Chancen, konsequent gegen den reformistischen Mainstream in der Partei und den sozialdemokratischen Kurs von Gysi und Co. zu kämpfen. Schon früher, z.B. als Aushängeschild der „Kommunistischen Plattform“, waren sie und alle anderen „Kritiker“ immer bereit, wenn es darauf ankam, einen Rückzieher zu machen. Sicher wäre eine Kandidatur Wagenknechts gegen Gysi angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse nicht erfolgreich gewesen, doch darum geht es nicht vordergründig. Es geht darum, dass eine gute Chance, in der Partei insgesamt eine Auseinandersetzung um grundsätzliche Fragen anzustoßen, mit dem Verzicht auf die Kandidatur vergeben wurde.

Hannes Hohn

 



Quelle: Gruppe Arbeitermacht - deutsche Sektion der Liga für die 5. Internationale > zum Artikel

 

Bildquelle:

 

1. Daumen runter - thumb down - pouce vers le bas ! Foto: zavegna. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-NC-SA 2.0)