Unsere übernutzten und zweckentfremdete Sozialkassen
Habecks Schnapsidee von Sozialabgaben auf Kapitalerträge
Krankenversicherung auf alles ist krank
von Albrecht Künstle | ANSAGE.org
Kaum jemandem ist bekannt – und als Posse unseres sogenannten Sozialstaates bewusst –, dass Eheleute auf die Hinterbliebenenrenten ihres verstorbenen Partners Krankenversicherungsbeiträge zahlen müssen. Noch toller wäre es, würden auf diese wegen eines Todesfalles ausgezahlten Renten auch noch Rentenversicherungsbeiträge fällig. Als Begründung wird etwa hier angeführt:
“Wenn der verstorbene Partner sozialversicherungspflichtig angestellt war, dann wird von den jeweils zugesprochenen 25 oder 55 Prozent Rente an den Hinterbliebenen ein (eigentlich hypothetischer) Krankenkassenbeitrag weiter abgezogen. Warum? Weil man die Hinterbliebenenrente rechtlich als Einkommen ansieht – und von jedem sozialversicherungspflichtigen Einkommen wird ein entsprechender Anteil dafür abgezogen. Das betrifft allerdings nicht alle Hinterbliebenen gleichermaßen. So kann es passieren, dass zwar Witwenrente ausgezahlt wird, aber die Krankenversicherung des Verstorbenen weiterläuft und bezahlt werden muss.“
Nun scheinen Habeck & Co. Blut geleckt zu haben: Ihnen gibt es anscheinend zu wenige Witwen und Witwer, die man zur Finanzierung der von ihnen und ihrer Vorgängerregierung geschädigten Krankenversicherung schröpfen kann. Von ihnen geschädigt? JA! So erhalten die Krankenkassen für die medizinische Versorgung der Zuwanderer eine zu geringe Pauschale, welche die tatsächlichen Kosten bei weitem nicht abdecken; den Rest blechen die Beitragszahler.
Auch Kapitaleinkünfte (nachfolgend wertfrei in alphabetischer Reihenfolge genannt) wie Dividenden, Mieten, Pachten und Zinsen gelten als Acker, dessen Früchte man nun ernten könne, ohne für diese einen Finger krumm gemacht zu haben. Aber noch traut man sich nicht, alle diese Einkommensarten gleichzeitig anzuzapfen; dies würde vielleicht einen Aufstand provozieren. Wobei ich mir da nicht ganz sicher bin… denn sogar Wutbürger bleiben bisher relativ friedfertig, auch wenn sie mit diesem Staat „fertig“ sind.
► Geschröpfte Kapitalerträge
Begonnen werden soll nun mit der Verbeitragung von Einkünften aus Aktien, Fonds, Festgeldanlagen und Sparbüchern. Aber keine dieser Geldanlagen kann “krank” werden; sie können allenfalls eine geringe oder gar keine Rendite abwerfen, und im Falle von Aktien sogar erhebliche Verluste bescheren. Geldanlagen verlieren an Bedeutung, was kaum aufzuhalten ist. Schon Karl Marx (* 5. Mai 1818 in Trier, Rheinprovinz, Preußen; † 14. März 1883 in London) schuf die These vom „tendenziellen Fall der Profitrate“. Soll das alles falsch sein?
Nehmen wir als Beispiel Deutschland: 1970 betrug der Anteil von Gewinnen und Kapitaleinkünften am Volkseinkommen gemäß der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung noch 34,4 Prozent. Im Jahr 2000 waren es 32,2 Prozent und 2024 noch ganze 25,9 Prozent. [>> Destatis-Tabelle].
Und von diesem immer kleiner werdenden Kuchen wollen sie nun auch noch Sozialversicherungsbeiträge erheben, jedenfalls für die Krankenversicherung als ersten Schritt?!? Vielleicht nach dem Motto „auch Kleinvieh macht Mist“ oder, wie es ein altrömischer Geldeintreiber sagte: „Wir wissen, dass wir bei den Armen nicht viel holen können, aber es gibt deren viele“?
Und noch ein Punkt: Bekommt künftig dann, wer Schulden hat, umgekehrt Geld aus der Krankenversicherung? Denn wer für Kapitaleinkünfte geschröpft wird, müsste doch für die Kredite, die er etwa für Investitionen aufnimmt, um später solche Einkünfte zu erzielen, entsprechend Krankenversicherungsgeld erhalten – weil er finanziell krank ist? Das wäre jedenfalls ebenso absurd wie umgekehrt.
Wie es scheint, geht es hier eher um die Einführung der Wertschöpfungsabgabe, die in bestimmten linken Kreisen aus einem unterkomplexen und falschen Gerechtigkeitsbegriff heraus immer wieder einmal diskutiert wurde. Auch ich hing in jungen Jahren, als ich neben anderen Disziplinen auch Volkswirtschaft lernte, diesem Gedanken nach. Die linke Sichtweise war und ist, wenn die Arbeit durch Rationalisierung und künftig noch mehr Künstliche Intelligenz weniger wird, bräuchten wir ein weiteres Standbein für die Finanzierung der Sozialsysteme: Die Wertschöpfungsabgabe auf sämtliche Einkommensarten. So jedenfalls die Theorie; wer aber eine Theorie nicht immer wieder mit der Realität abgleicht, ist kein Sozialpolitiker und kein Wissenschaftler, sondern ein Phrasendrescher und Demagoge. – So wie einige der immer noch angesehenen „Experten“.
► Eine Schande
Tatsache ist und bleibt, dass die Arbeitnehmerentgelte am Volkseinkommen deutlich anstiegen, so wie parallel Unternehmens- und „Vermögenseinkommen“ (so das linke Wording), respektive Kapitaleinkünfte, relativ sanken. Die Finanzierungsbasis der Krankenversicherung – auch der Rentenversicherung – steigt also mit den sozialversicherungspflichtigen Entgelten. Und trotzdem reicht es nicht. Der Staat, wozu auch die Sozialversicherung zählt, verteilt bereits die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts um.
Zur Erinnerung: Es gab einmal Zeiten, da wurde nur der Zehnt erhoben! Bei einer Staatsquote in dieser Höhe verdiente Deutschland eigentlich bereits das Prädikat „sozialistisch“. Das allein wäre an sich nicht schlimm, wenn es damit wirtschaftlich besser liefe; aber das Gegenteil ist leider der Fall. Es gilt: Je mehr Staat, desto weniger Wirtschaft – wie gerade die letzten Jahre bewiesen.
Es sind staatliche Reglementierungen des Gesundheitswesens, welche die Zuschüsse des Bundes zum Gesundheitsfonds rechtfertigen sollen. [statista-Grafik]. – Ich bin ein Rentenfachmann, kein Fachmann für Fragen zur Krankenversicherung; aber es ist naheliegend, warum die Zuschüsse im Jahr 2022 fast doppelt so hoch waren wie zuvor: 2021 und 2022 fanden die 'Impforgien' statt und trotzdem wurden danach fünfmal mehr Dosen vernichtet, als verspritzt wurden – weil zu viele (und auch noch grotesk überteuert), fast schon in krimineller Fahrlässigkeit, bestellt worden waren – zugunsten der Pharmaindustrie, deren Aktienkurse hochschossen.
Es ist eine Schande, was deutsche Politiker und die EU-Präsidentin von der Leyen in Brüssel angerichtet haben. Die Gründe, warum die Krankenversicherung hierzulande so teuer wurde, listet hier die “WirtschaftsWoche” auf, die übrigens erläutert, inwiefern faktisch ohnehin bereits Krankenversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge erhoben werden.[»Warum wird die Krankenversicherung so teuer?« Artikel auf wiwo.de].
► Prassen statt dem Staat in den Rachen werfen
Noch etwas: Kapitalanlagen sind Ersparnisse, die aus Konsumverzicht stammen. Ein Lehrsatz von Ökonomen lautet “S = I”: Die Investitionen entsprechen der Summe der Ersparnisse, die aus Konsumverzicht resultieren. Wenn alle von der Hand in den Mund leben würden – also nicht sparen, sondern die Wertschöpfung sofort verbrauchten –, dann bliebe gar nichts für Investitionen übrig. Konsumverzicht ist aber eine heilige Kuh von Grünen – insbesondere der Verzicht auf Energien.
Und eine gute Spar- und Investitionsquote ist die heilige Kuh von Volkswirten. Denn beide sind die Grundlage der Weiterentwicklung der Wirtschaft und Arbeitsplätze. Wenn nun das Sparen neben der Besteuerung noch mit Sozialabgaben bestraft würde, könnten viele Bürger geneigt sein, das verdiente Geld sofort zu verprassen. Der staatlichen Gier könnten sie damit allerdings nicht entrinnen… denn der Staat sahnt über die Mehrwertsteuer noch mehr ab.
Aber Vorsicht, gerade in diesen Orwell’schen Zeiten: Wer nicht gerne „dem Staat gibt, was des Staates ist“ (?), der liebt ihn nicht! Und wer seinen Staat nicht liebt, der delegitimiert ihn und begeht im Zweifel „Hass und Hetze“… und wandert möglicherweise sogar ins Gefängnis. Habeck, der selbst für unseren Staat selbst nichts übrig hat („Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen“), sorgt mit seinen vielen Strafanzeigen im Zweifel selbst dafür. Wobei er sich damit ins eigene Fleisch schneidet: Denn wer inhaftiert ist, der kann schwerlich sparen – und dann kann ihm der grüne Wirtschaftsministergenius auch keine Krankenversicherungsbeiträge mehr abknöpfen. Und wenn kritische Bürger Hunderte Strafbefehle über jeweils tausende Euro blechen müssen, geht das Geld ebenfalls letztlich von ihren Sparkonten ab – und aus ist‘s mit den Krankenversicherungsbeiträgen.
So hat alles zwei Seiten: Schlechte und ganz schlechte.
Albrecht Künstle
► Quelle: Der Artikel von Albrecht Künstle wurde am 16. Januar 2025 unter dem Titel »Habecks Schnapsidee von Sozialabgaben auf Kapitalerträge: Krankenversicherung auf alles ist krank« erstveröffentlicht auf ANSAGE.org >> Artikel. HINWEIS: Der Gründer dieser Seite, Daniel Matissek, gewährte auf Anfrage in einem Email vom 22. Juni 2022 sein Einverständnis und die Freigabe, gelegentlich auf ANSAGE.org veröffentlichte Artikel in Kritisches-Netzwerk.de übernehmen zu dürfen. Dafür herzlichen Dank. Das Urheberrecht (©️) an diesem und aller weiteren Artikel verbleibt selbstverständlich bei den jeweiligen Autoren und ANSAGE.org.
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1. Altersarmutsproduktion läuft wieder auf Hochtouren. Ampelparteien kürzten Oma Käthes Rentenerhöhung. 10,1 Millionen Deutsche rutschen in die Altersarmut. Foto OHNE Textinlet: sabinevanerp / Sabine van Erp, Bergen aan Zee/Nederland (user_id:2145163). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Das Textinlet wurde von Helmut Schnug in das Bild eingearbeitet.
2. Armut ist für viele Menschen schlimmer als der Tod. 10,1 Millionen Deutsche rutschen in die Altersarmut. Die Zahl der Altersrentner, die mit Grundsicherung aufstocken müssen, hat sich in den letzten 20 Jahren auf fast 700.000 mehr als verdoppelt. Auch immer mehr Erwerbsunfähige benötigen diese Zusatzleistung, um über die Runden zu kommen, 2022 waren es mehr als eine halbe Million. Ein zerstückeltes Rentensystem, in das die Wohlhabenden nichts einzahlen, massive (Real-)Rentenkürzungen seit den 1990er-Jahren zum Beispiel, und natürlich auch der Fakt, dass die Löhne nicht mit der Inflation mithalten.
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3. Die Verarmung von Millionen Menschen (Rentner, Lohnabhängige, Erwerbslose) läuft auf vollen Touren. Statt die Superreichen mehr zur Kasse zu bitten, soll es wieder einmal den Ärmsten an den Kragen gehen. Um selbstverursachte Haushaltslöcher zu stopfen, will die "Ampel" nun doch beim Bürgergeld kürzen. Das schadet auch den Lohnabhängigen und mittelständischen Betrieben.
Nun ist es raus: Die Bundesregierung will die großteils selbst verursachten Haushaltslöcher mit weiterem Sozialabbau stopfen. Dabei ist bei den Ärmsten kaum noch etwas herauszupressen. Trotzdem sollen diese für die Misswirtschaft dieser und ihrer Vorgänger-Regierung büßen. Das geht auch zulasten Normalbeschäftigter und sogar des Mittelstandes. Der Sozialstaat für Reiche bleibt derweil bestehen, und das Kriegsgeschäft floriert.
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4. #NichtMeinWirtschaftsminister Dr. Robert Habeck (* 2. September 1969 in Lübeck) ist seit dem 27. Januar 2018 gemeinsam mit Annalena Baerbock Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Habeck, seit 8. Dezember 2021 bedauerlicherweise auch Minister für Wirtschaftszerstörung, Wohlstandsvernichtung und Klimarettung, scheitert an jeder ihm zugedachten Aufgabe.
»Ich gehöre zur Elite der Grünen und habe den Doppel-Null-Status mit der Lizenz zum Töten einer ganzen Volkswirtschaft.« - Diese Aussage könnte vom Politikdarsteller Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) stammen. Foto OHNE INLET: Copyright ©️ Stephan Röhl / stephan-roehl.de . Quelle: Flickr. / Flickr-Account der Heinrich-Böll-Stiftung. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0). Der Text wurde von Helmut Schnug nachträglich in das Foto eingearbeitet, die Lizenz bleibt bestehen! Das Originalfoto wurde zuvor von H.S. seitengespiegelt.
5. Geldverbrennung, Geldvernichtung. Vernichtung von Steuergeld der Bürger. Wie in totalitären Regimen üblich, muss die derart hinters Licht geführte Bevölkerung die gegen sie eingesetzten Täuschungsmittel selbst bezahlen. Dr. med. Frank weist unter Bezug auf einen Bericht des Handelsblatts darauf hin, dass für diesen PCR-Irrsinn einschließlich der „Schnelltests“ die unvorstellbare Summe von etwa 14 Milliarden Euro pro Jahr aus Steuermitteln ausgegeben worden sei. Das seien 2,5% des gesamten Bundeshaushaltes 2021 (547,7 Mrd.) und die Hälfte des Betrages, den der Bund 2020 insgesamt für Forschung, Wissenschaft und Kultur ausgegeben habe (28,7 Mrd.).
Die Zuschüsse des Bundes zum Gesundheitsfonds im Jahr 2022 waren fast doppelt so hoch wie zuvor: 2021 und 2022 fanden die 'Impforgien' statt und trotzdem wurden danach fünfmal mehr Dosen vernichtet, als verspritzt wurden – weil zu viele (und auch noch grotesk überteuert), fast schon in krimineller Fahrlässigkeit, bestellt worden waren – zugunsten der Pharmaindustrie, deren Aktienkurse hochschossen.
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6. Lieber ein Ort im Grünen, als einen Grünen im Ort! - NEIN zum grünen Bullshit. NEIN grünen Bullshitpartei. Grüne deutlich unter 5%. Foto OHNE Textinlet: freepik (detaillierter Urhebername nicht benannt!). Quelle: freepik >> https://de.freepik.com/ . Freepik-Lizenz: Die Lizenz erlaubt es Ihnen, die als kostenlos markierten Inhalte für persönliche Projekte und auch den kommerziellen Gebrauch in digitalen oder gedruckten Medien zu nutzen. Erlaubt ist eine unbegrenzte Zahl von Nutzungen, unbefristet von überall auf der Welt. Modifizierungen und abgeleitete Werke sind erlaubt. Eine Namensnennung des Urhebers (Freepik) und der Quelle (Freepik.com) ist erforderlich. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Bild eingearbeitet.
7. Karikatur: Der Steuer-Frondienst für die EU-Bruderstaaten macht leider eine Erhöhung des Renteneintrittsalters nötig. Bildunterschrift: Totengedenken in der EU-Region Zentraleuropa, ehemals Deutschland.
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften/ Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.