Kommentar vom Hochblauen
Wissen, aber ohne Gewissen
von Evelyn Hecht-Galinski
Am 15. Mai wurde weltweit der Nakba, der palästinensischen Katastrophe gedacht. (1)
Weltweit wurde dieses Gedenken zelebriert, allerdings nur von Betroffenen, deren Nachfahren und der immer größer werdenden Anzahl von Unterstützern des Gedenkens an dieses bis heute ungesühnte Verbrechen. Offizielles Gedenken? Fehlanzeige!
Kanzlerin Merkel, die über viel Wissen verfügt, aber wenn es heikel wird, ihr Gewissen, wenn sie denn überhaupt eins hat, gut versteckt – wie gerade bewiesen im Sumpf der NSA-Spionage und der deutschen Verwicklungen – lässt verlauten, nach “bestem Wissen und Gewissen zu handeln”! Ja, was heißt das? Dass wir von einer Kanzlerin regiert werden, die eine Regierung leitet, die mit Wissen, aber gewissenlos handelt? (2)
Schlimmer noch: nach diesen Aussagen kann man ihr wie auch dieser deutschen GROKO-Regierung überhaupt kein Wort mehr glauben. Besonders nach den Feierlichkeiten zur Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland vor 50 Jahren. Was sich in diesem Zusammenhang in Deutschland, diesem “Freundschaftsschauspiel” abspielte, ist so unerträglich, so verlogen und gewissenlos, dass es schon Überwindung kostet, sich damit zu befassen.
Während “Pfarrer- Präsident Gauck” und Kanzlerin Merkel den Präsidenten des “Jüdischen Staates” Reuven Rivlin empfingen, einen Mann der sich ganz offen gegen die sogenannte “Zwei-Staaten-Lösung” [Infos dazu hier und hier] ausspricht, die ja gerade auch von deutscher Seite vertretene Lösung. Gerade diese Kanzlerin Merkel, die sich schon 2008 in ihrer Knesset-Rede einseitig auf die Seite des “Jüdischen Staates” stellte, indem sie auf Grund der “historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels”, diese zur deutschen Staatsräson erhob. (3)
Diese Sicherheit ist für diese Kanzlerin mit ostdeutschen Wurzeln nicht verhandelbar.
- Verhandelt sie deshalb so halbherzig wenn es um die Belange der Palästinenser geht?
- Ist eine deutsche Kanzlerin, eine deutsche Regierung, ein deutscher Bundespräsident nicht ebenso der deutschen historischen Verantwortung gegenüber den Palästinensern und deren Vertreibung vor 67 Jahren verpflichtet?
- Warum nur die Verantwortung für die jüdischen Opfer, nicht aber für die palästinensischen?
- Ist es nicht gerade in diesem Jahr 2015, wo es geballte Ladungen von runden Erinnerungszahlen an Gedenkereignissen gibt, endlich an der Zeit, auch diesen Teil der Geschichte aufzuarbeiten?
- Wie kann eine deutsche Bundesregierung diese Verantwortung abschütteln und sich ihr nicht stellen?
Wie sagte schon Bertolt Brecht sehr richtig:
Man ist ja schon viel gewöhnt an wissentlich gewissenlose Politik, aber dass gerade deutsche Politiker, die ja aus leidvoller Erfahrung bestens wissen, was Vertreibung bedeutet, so gewissenlos handeln, ist besonders schändlich. Vor allen Dingen setzen sie sich mit diesem Handeln auch über die Meinung der deutschen Bevölkerung hinweg. 64% der Deutschen haben eine schlechte Meinung über die Politik des “Jüdischen Staates”. 35% vergleichen – und ich möchte betonen, vergleichen und setzen nicht gleich, wie immer wieder fälschlich geschrieben wird – das Vorgehen des “Jüdischen Staates” gegenüber den Palästinensern mit den Ereignissen im Dritten Reich.
Kann man ihnen das verdenken? Wohl kaum, denn schließlich bekamen Deutsche in der Nachkriegsgeschichte dieses “Nie Wieder” immer wieder gesagt. Ja, und “nie wieder” heißt eben auch, dass keine Vertreibung und Besatzung, keine Völkerrechtsverbrechen zu tolerieren sind. Auch nicht, wenn sie von den Holocaust-Opfern oder deren Nachfahren verübt werden. Denn vergessen wir nicht, dieser “Jüdische Staat” bezeichnet sich als “demokratischer Staat”, und wenn er diesen Anspruch erhebt, muss er sich auch nach diesen Kriterien bewerten lassen. Aber da sich dieser “Jüdische Staat” dem Zionismus verschrieben hat und seit der Staatsgründung 1948 nach den Maximen dieses Zionismus handelt, gehört er eben nicht mehr zu den Werten, denen wir uns durch das Grundgesetz verschrieben haben.
Wir haben mit diesem “Jüdischen Staat” keine Wertegemeinschaft, auch wenn deutsche und israelische Politiker diese falsche Behauptung ständig wiederholen. Zumal wenn man die gerade vereidigte Regierung des “Zirkus Netanjahu” betrachtet. Eine rechtsradikale, ultra-orthodoxe Siedler Regierung, die nur eins auf dem Tableau hat, nämlich um Posten zu schachern und ein Wettrennen um eigene Machtbefugnisse zu veranstalten. Ein Hass untereinander, der nur in Schach gehalten wird durch den noch größeren Hass auf Palästinenser! Es ist die umfangreichste und rassistischste Regierung aller Zeiten im “Jüdischen Staat”, mit “Gottes Hilfe”. Hier eine kleine Auswahl, der beteiligten “illustren Personen”. (4)
Eine Postenverteilung der bizarrsten Art: Der “Siedlerkönig” Naftali Bennet, wurde Bildungsminister, die ultra-orthodoxe Schas-Partei stellt mit Arje Deri den Wirtschafts- und Religionsminister, Silvan Schalom des konservativen Parteibündnisses Likud ist Innenminister und Vize-Ministerpräsident, Kulanu-Chef Mosche Kachlon wurde Finanzminister, Joaw Galant von Kulanu wurde der Bauminister, Mosche Jaalon vom Likud blieb “Kriegsminister”, Justizministerin wurde Bennets “Siedler-Prinzessin” Ajelet Schaked, die vor allen Dingen die Rechte des Obersten Gerichtshofs im “Jüdischen Staat” beschneiden will.
Miri Regev, ex Brigadier-general der "Israel Defense Forces" (IDF), wurde auf Likud-Listenplatz 5 wiedergewählte "Ministerin für Kultur und Sport". Im Zusammenhang mit gewalttätigen Ausschreitungen israelischer Jugendlicher bei einer Demonstration gegen sudanesische Flüchtlinge in Tel Aviv, erklärte Regev, „die Sudanesen sind wie ein Krebs in unserem Körper.“ (⇒ Artikel b. WELT.de) Zunächst bestritt diese Aussage Regev im Nachhinein, Videos der Demonstration belegten jedoch eindeutig ihre rassistischen Äußerungen. (⇒ Artikel bei HAARETZ.com) Am folgenden Tag entschuldigte sie sich, aber nicht bei den Sudanesen, die sie als "Krebsgeschwür" bezeichnet hatte, sondern bei israelischen Krebskranken, dafür, dass sie ihr Leiden herabgewürdigt hätte, indem sie es mit Afrikanern verglichen hätte. (⇒ Artikel b. HAARETZ.com) In einem Fernsehinterview erklärte Regev im November 2012 sie sei „glücklich Faschistin zu sein“. Regev ist Mutter von drei Kindern.
Gila Gamliel vom konservativen Parteibündnis Likud hat das Ministerium mit wenig Einfluss, aber langem Titel: “Ministerin für Senioren, Gleichberechtigung der Geschlechter und Minderheiten und zuständig für die Förderung junger Israelis”. Ebenso gibt es jetzt die Schöpfung eines Ministeriums für Verkehr und Geheimdienst, sowie ein Ministerium für Einwanderung und strategische Angelegenheiten.
Aber das “Sahneschnittchen” des Kabinetts ist wohl die Likud-Frau, die nun stellvertretende Außenministerin wurde, Tzipi Hotovely, die es aus religiösen Gründen ablehnt, Männern die Hand zu geben. Da wird es spannend zu erleben, wie sie ihr Amt ausfüllen wird, wenn sie die besonders wichtige Aufgabe ihrer Arbeit auszuführen hat, nämlich Staatsgäste zu begrüßen! [Anm. Admin: Frau Hotovely gebar im März 2014 eine Tochter namens Ma'ayan, wie das wohl zustande kam?]
Dazu möchte ich auch einmal aus dem “Nähkästchen” plaudern: Ich war einmal auf einer Beerdigung, an deren Ausgang ein ultra-orthodoxer Rabbiner stand und fleißig Umschläge mit Geld von den Trauergästen entgegennahm, aber Frauen nicht die Hand geben wollte. Als ich vor ihm stand und er mir seinen Handschlag verweigerte, fragte ich ihn nur, ob er sich denn die Hände nicht gewaschen hätte. Aber ich bin überzeugt, einen Geldumschlag hätte er auch aus weiblicher Hand angenommen!
Richtig interessant werden dürfte es, wenn es denn einmal zur ersten gemeinsamen Kabinettssitzung zwischen der deutschen und der israelischen Wertegemeinschaft kommen wird! (Gibt es so etwas überhaupt???)
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 17 March 2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| This lists parties that won seats. See the complete results below. | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Cabinet members
Wenn “Pfarrer Gauck” von dem Wunder des Vertrauens und der Freundschaft zwischen beiden Ländern schwärmt, wenn “Bundes-Ursel” von der Leyen von dem “what a wonderful gift”, dem Geschenk der Freundschaft schwärmt, fern von den Widrigkeiten in Deutschland, auf der Reise zum “Jüdischen Staat” auf die intensivste Militärzusammenarbeit, mehr als mit jedem anderen Staat auf der Welt verweist, die allein im Verteidigungsressort mehr als 70 bilaterale Projekte und etwa 700 Forschungskooperationen umfasst, sich fest an die Seite Israels begibt und während eines Empfangs auf einer deutschen Fregatte fast schrill wird, als sie ruft: “Ihre Sicherheitsinteressen sind auch unsere Sicherheitsinteressen!”
Ja, was für ein “Gift” ist in diesen Worten! Es wird noch untermauert durch den Verkauf der vier Raketenschnellboote an den “jüdischen Staat”, zu einem Drittel mit 115 Millionen mitfinanziert vom deutschen Steuerzahler – eine Bedingung der jüdischen Verhandlungspartner. Immerhin exportiert der hilflose, kleine “jüdische Staat” inzwischen Waffen für 7 Milliarden Dollar in die ganze Welt! Warum also, fragt man sich, muss dieser Besatzer-Staat noch mit Steuergeldern für seine Waffen oder U-Boot oder Schiffe unterstützt werden? Wo der “Jüdische Staat” laut Präsident Rivlin doch keine Entschädigung für den Holocaust ist! (5)
Empörend ist es allerdings, wenn eine deutsche Verteidigungsministerin, neben dem alten und neuen “Kriegsminister-Kollegen” Ya`alon steht, der ein paar Tage vorher auf einer Veranstaltung damit drohte, weitere Angriffe gegen Gaza und den Libanon ohne Rücksicht auf Zivilisten durchzuführen, und auch mit atomaren Schlägen gegen Iran drohte, die den Operationen der Amerikaner in Hiroshima und Nagasaki ähnlich sein könnten. (6)
Was ist von einem deutschen SPD Justizminister wie Heiko Maas (SPD) zu halten, der offensichtlich jedes Maß verloren hat und bei seiner Anbiederung im “Jüdischen Staat” kein Wort darüber verliert, dass seine neue “jüdische Kollegin”, Ajelet Schaked in Palästinensern generell Feinde sieht und schon einmal während des Gaza-Angriffs dazu aufrief, palästinensische Mütter zu töten und ihre Häuser dem Erdboden gleich zu machen, damit sie nicht mehr dazu kämen, “kleine Schlangen zu gebären”! (7)
Was ist vom ultra-orthodoxen Eli Ben-Dahan, kürzlich zum stellvertretenden Verteidigungsminister ernannt und u. a. für die Militärverwaltung des von Israel besetzten Westjordanlandes verantwortlich, zu halten, der verlauten lässt, „In my eyes, they [die Palästinenser] are brutes [Unmenschen, Vieh], not human. The Palestinian nation does not teach their children peace, they do not want peace. What do they teach in their pre-schools? We take our children to the playground. What do they do in their pre-schools? Weapons and war games."?
Was ist von einem jüdischen Lobbyisten und Direktor zu halten, der die Organisationen EFI (European Friends of Israel) und EIPA (Europe Israel Public Affairs), in Brüssel vertritt und alle Muslime für antisemitische Verbrechen verantwortlich macht und für ein “Hornissen-Nest” hält? (8)
Sie alle reihen sich ein in die lange Tradition der rassistischen jüdischen Politiker und Lobbyisten. Kann man mit solchen “Kollegen” noch Staat machen, kann man mit dieser Regierung freundschaftliche Beziehungen unterhalten?
Ich stimme den 64% der Deutschen zu, die eine kritische und negative Haltung zum “Jüdischen Staat” haben. Seit vielen Jahren sehe ich alle meine Vorhersagen bestätigt, ja noch übertroffen. Nein, wir sind keine Antisemiten, sondern wir sind Kritiker dieser unmenschlichen Verbrechen und Demütigungen, die die Palästinenser zu erleiden haben. Wir haben genug von den Märchen eines Friedensprozesses mit einem “Jüdischen Staat”, der alles will, nur keinen Frieden!
Inzwischen wird sogar SPD-Außenminister Steinmeier angegriffen, obwohl er sich doch so für die deutsch-israelische Freundschaft einsetzt. Er wagte es nämlich, die israelische Kritik wegen des Iran Deals als “gewagt” zu bezeichnen und bekam dafür gleich die Quittung vom “Jüdischen Staat”: Er möge doch seine Kritik für sich behalten.
So ergibt es ein mehr als trauriges Bild, wenn 67 Jahre nach der Staatsgründung und 67 Jahre nach Beginn der Vertreibung der Palästinenser fortwährender Landnahme und ethnischer Säuberung Palästinas durch die jüdischen Besatzer, nach dem Genozid und der fortwährenden Abriegelung von etwa 2 Millionen Menschen im “Konzentrationslager Gaza”, das Gedenken daran im “Jüdischen Staat” per Gesetz unter Strafe steht, während der Vorsitzende des Zentralrats der Juden (ZdJ), Josef Schuster, fordert, dass alle deutschen Schüler ab der 9. Klasse Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten absolvieren müssten, gleichzeitig aber er und andere “Israel-Versteher” immer wieder die Erinnerung an die Nakba verhindern wollen!
Ebenso wie alle ausländischen Staatsbesucher im “Jüdischen Staat” verpflichtet werden, die Yad Vaschem-Gedenkstätte zu besuchen, sollte es zur Pflicht werden, die Folgen der Nakba endlich zum Thema zu machen und den “Jüdischen Staat” damit zu konfrontieren. Erinnerung ist unteilbar und gilt nicht nur für eine Opfergruppe!
Daran sollten alle Politiker und Minister denken, wenn sie die Waffenlieferungen und das Wunder der deutsch-israelischen Freundschaft vollmundig preisen! (⇒ Merkur.de) 67 Jahre ethnische Säuberung in Palästina und 67 Jahre Siedlerkolonialismus müssen endlich ein Ende finden.
Wie lange will die Weltgemeinschaft diesem Treiben noch tatenlos zusehen oder, wie es die deutsche Regierung tut, sich damit zu solidarisieren und tatkräftig durch Hilfen aller Art kooperieren. Diese zweite deutsche Schuld, diesmal an den Palästinensern, muss endlich bereinigt werden.
Wann wird die Weltgemeinschaft die legitimen Rechte des palästinensischen Freiheitskampfes anerkennen? Dazu gehören das Rückkehrrecht, der Kampf gegen die ethnische Säuberung, die Judaisierung Ost-Jerusalems, vom Negev und der Kampf der Beduinen im Jordantal, die Krake der Siedlungen auf geraubtem, besetztem palästinensischem Land, die auch vor christlichen Klöstern und Moscheen nicht halt macht, die Zerstörung von Kunstschätzen durch die “Jüdische Verteidigungsarmee”, über die aber nicht berichtet wird, im Gegensatz zum sogenannten IS, dessen Zerstörungen der Kunstwerke groß in den Medien gebracht werden. Es ist eben ein Unterschied, ob IS Verbrechen begeht oder IS-rael. Soviel zu Doppelstandards!
► Die Gemeinsamkeiten wie Netanjahu sie zwischen IS und Hamas aufzeigen wollte, sehe ich eher zwischen IS und ISrael:
| IS: Significant Number of Europeans | ISrael: Significant Number of Europeans |
| IS: Illegally Created “State” | ISrael: Illegally Created “State” |
| IS: Using Religion as Excuse | ISrael: Using Religion as Excuse |
| IS: Terrorising Indigenous Inhabitants | ISrael: Terrorising Indigenous Inhabitants |
| IS: Founded by the West | ISrael: Founded by the West |
| IS: International Community Ignores Crimes | ISrael: International Community Ignores Crimes |
Ministerpräsident Netanjahu, der den Staatsterrorismus des “Jüdischen Staates” anordnet und von der “moralischsten aller Jüdischen Verteidigungsarmeen” in Gaza durchführen lässt, gezieltes Morden als legitim ansieht und ohne Rücksicht auf Zivilisten “legitime menschliche Mordziele” aussucht, um sie zu liquidieren, ist genauso schlimm wie die IS-Kommandeure, die morden und zerstören.
Solidarisieren wir uns alle mit dem palästinensischen Freiheitskampf nach Anerkennung ihrer legitimen Rechte auf Rückkehr und dem Symbol dieser Rückkehr, dem “Key of Return”, dem Symbol der palästinensischen Erinnerungsidentität.
Gerechtigkeit und Frieden für Palästina und das palästinensische Volk! Freiheit und Menschenrechte gelten auch für die Palästinenser, dafür haben wir alle Verantwortung zu tragen.
An die deutsche Regierung gerichtet: Merkel und Gauck handeln Sie endlich nach Wissen und mit Gewissen für die Freiheit Palästinas!
Evelyn Hecht-Galinski
► Quelle: Erstveröffentlicht auf meinem Blog > Kommentar und in der NRhZ.
► Lesetipps:
Nakba – die offene Wunde. Die Vertreibung der Palästinenser 1948 und ihre Folgen (MARLENE SCHNIEPER) - weiter
Die Nakba, das Unrecht, das mit der israelischen Staatsgründung einherging - weiter
KenFM im Gespräch mit Marlène Schnieper zum Thema: Nakba: die offene Wunde - weiter
Ein- oder Zweistaaten-Perspektive: Palästina versus Israel oder Israel-Palästina? - weiter
► Bild- und Grafikquellen:
1. ISRAEL`S COLLECTIVE PUNISHMENT OF GAZA . . . Karikatur von Carlos Latuff, einem "Politischen Karikaturist", geboren November 1968 in Rio de Janeiro, Brazil. Quelle: Wikimedia Commons. Dieses Werk wurde von seinem Urheber Carlos Latuff als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit. Carlos Latuff (eigentlich Carlos Henrique Latuff de Souza) gewährt jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich. Sein Blog > latuffcartoons.wordpress.com
2. Bertolt Brecht: "Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher." - Zitat aus "Leben des Galilei", Bertolt Brecht Werke. Große kommentierte Berliner u. Frankfurter Ausgabe, Suhrkamp Verlag, Band 5 (Stücke 5), 1988, S. 248. ISBN 3-518-10001-7
3. "THE WORLD STOPPED NAZISM. THE WORLD STOPPED APARTHEID. THE WORLD MUST STOP ZIONISM." Grafik = Internetfund.
4. Miri Regev - Israels wiedergewählte "Ministerin für Kultur und Sport". Foto: Regevs Facebookseite. Bildbearbeitung: KN-Admin H.S.
5. Die Parlamentswahl in Israel 2015 fand am 17. März 2015 statt. Gewählt wurde die 20. Knesset. Es handelte sich um vorgezogene Neuwahlen; die Wahl zuvor fand am 22. Januar 2013 statt.. Die Tabelle zeigt das Wahlergebnis mit den Stimmenzugewinnen und -verlusten. Quelle: Wikipedia.
6. Die Kabinettsmitlieder der 34. israelischen Regierung. Quelle: Wikipedia.
7. THE WAR LOVER - Verliebt in den Krieg. Grafikbearbeitung: Jan Müller / Borgdrone.de. Dieses Werk von borgdrone ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Keine Bearbeitungen 4.0 International Lizenz.
8. "I AM RESULT OF ISRAELI OPPRESSION" Karikatur von Carlos Latuff, einem "Politischen Karikaturist", geboren November 1968 in Rio de Janeiro, Brazil. Quelle: Wikimedia Commons. Dieses Werk wurde von seinem Urheber Carlos Latuff als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit. Carlos Latuff (eigentlich Carlos Henrique Latuff de Souza) gewährt jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich. Sein Blog > latuffcartoons.wordpress.com
9. Tafel "ANTIZIONISMUS ist nicht ANTISEMITISMUS". Grafik: Wolfgang Blaschka (WOB), München.
10. Buchcover: NAKBA - DIE OFFENE WUNDE, von Marlene Schnieper, Rotpunktverlag., Zürich
11. Buchcover: "Das Elfte Gebot - Israel darf alles". von Evelyn Hecht-Galinski, 2. Auflage - ISBN-13: 978-3-94045651-9
12. Buchcover: "Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina". von Petra Wild, Promedia-Verlag, Wien, ISBN-13: 978-3-85371-355-6