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Robert Habeck und die Russland-Sanktionen
Neues Messinstrument soll Wirkung belegen
Von Gert Ewen Ungar
Die Sanktionen funktionieren nicht – das hat sich inzwischen herumgesprochen. Russlands Wirtschaft wächst. Einer, der das nicht glauben will, ist „Wirtschaftsminister“ Habeck. Der gibt einen Russland-Monitor in Auftrag zur "verlässlichen Abschätzung der Auswirkungen der Sanktionen".
Die Russland-Sanktionen wirken, behauptet die Bundesregierung. Belege dafür gibt es keine. Es ist mehr eine Glaubensfrage. Allen voran ist „Wirtschaftsminister“ Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) davon überzeugt, dass die russische Wirtschaft schwer leidet.
Der Krieg ist demnächst zu Ende, weil Russland nicht nur die Devisen ausgehen, um den Krieg weiterführen zu können. Russland ist zudem vom internationalen Handel abgeschnitten, weshalb das Land die Chips, die es zur Herstellung eigener Waffen normalerweise aus dem Ausland importiert, jetzt aus Kühlschränken und Fernseher aus- und in Lenkwaffen einbaut.
Es war bisher unklar, ob der „Wirtschaftsminister“ den Unsinn selbst glaubt, den er verbreitet. Ein Beitrag von Benjamin Bidder im Nachrichtenmagazin SPIEGEL (Bezahlschranke!) legt nun nahe: Er tut es.
Der „Wirtschaftsminister“ ist demnach so überzeugt von der durchschlagenden Wirkung der Sanktionen, dass er nicht nur den Ausführungen aus Russland nicht glaubt, sondern auch denen des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Organisation sagte im Frühjahr für Russland ein Wachstum von 0,7 Prozent für dieses Jahr vorher, während sie Deutschland in der Rezession sieht.
Auch die Weltbank sieht Russland inzwischen zurück auf Wachstumskurs. Zudem ist die Wirtschaft in Russland weit weniger als erwartet, genauer gesagt als vom Westen gewünscht eingebrochen. Das Minus betrug im vergangenen Jahr etwas mehr als zwei Prozent, geht aus den Daten der Weltbank hervor. Habeck sagte einen Einbruch im zweistelligen Bereich vorher.
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, gab Habeck jetzt die Entwicklung eines eigenen Messinstrumentes in Auftrag. Vier führende Wirtschaftsinstitute sollen einen Russland-Monitor entwickeln, der … ja, was soll er können?
Soll er den „Wirtschaftsminister“ über die tatsächliche wirtschaftliche Situation in Russland informieren oder ihm Material liefern, das ihm bestätigt, dass die Sanktionen Russland hart treffen? Vermutlich letzteres, denn ersteres gibt es in ausreichendem Maße. Für die These, dass Habeck eher ein Interesse an einem Desinformationssystem hat, spricht auch, dass sich Habeck mit Fakten, die seinem Weltbild zuwiderlaufen, generell schwertut.
Wer eine andere Sicht vertritt, setzt sich schnell dem Verdacht aus, mit Russland gemeinsame Sache zu machen. Habeck ließ Mitarbeiter im eigenen Haus wegen anderer Auffassung vom Verfassungsschutz überprüfen. Eventuell vermutet Habeck die russischen Einflussagenten bereits im IWF und in der Weltbank sitzen.
Auch der SPIEGEL führt in seinem Bericht Beispiele an, die auf eine recht produktive russische Wirtschaft deuten. So wertet ein französisches Start-up Satellitendaten zur Luftverschmutzung aus. Selbst diese Form moderner Kaffeesatzleserei kommt zu dem Ergebnis, dass Russland seine ökonomischen Indikatoren nicht in großem Stil frisiert. Auch ein eigener Indikator der Europäischen Zentralbank (EZB) sieht keinen umfassenden Einbruch der russischen Wirtschaft, lediglich einen leichten Rückgang bei den Konsumausgaben.
Dass es um die russische Wirtschaft nicht schlecht bestellt ist, wurde auch auf dem kürzlich zu Ende gegangenen 'Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg' [St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF); H.S.] deutlich, auf dem Verträge mit einem Volumen von fast vier Billionen Rubel abgeschlossen wurden. Man könnte auch einfach die hochbezahlten deutschen Russland-Korrespondenten fragen, wie der Alltag in Russland aussieht und wie sich die Sanktionen dort bemerkbar machen.
Die würden, sollten sie wahrheitsgemäß berichten, sagen, dass es in Russland keinen Mangel gibt, die Inflation unter Kontrolle ist und frei gewordene Nischen nahezu nahtlos durch Produkte aus anderen Ländern ersetzt wurden. "Man merkt die Sanktionen im Alltag nicht", so würden sie ihre Zuschauer und den „Wirtschaftsminister“ in Deutschland informieren. Zudem könnten sie über umfangreiche Programme berichten, die der russischen Wirtschaft Impulse geben sollen. Die Importsubstitution steht ganz oben auf der Liste der russischen Wirtschaftsförderung. Man stellt jetzt mehr und mehr von dem selbst her, was man zuvor im Ausland gekauft hat – von Mode bis zu Gasturbinen, die man früher von Siemens bezog. An dieser Stelle Grüße nach Mülheim.
Insgesamt kann gesagt werden, ja, der russischen Wirtschaft geht es gerade im Vergleich mit der deutschen ziemlich gut.
Weil das aber nicht sein darf, braucht es einen Monitor, der dem „Wirtschaftsminister“ zeigt, dass die Sanktionen wirken, er immer recht hat und die russische Wirtschaft kurz vor dem Zusammenbruch steht. Die Entwickler des Instruments sind nicht zu beneiden. Es soll absehbar einerseits wissenschaftliche Objektivität vortäuschen und gleichzeitig dem Minister schmeicheln. Eine schwierige, nahezu unlösbare Aufgabe, denn die Realität sieht ganz einfach anders aus, als sie der Minister gerne hätte.
Gert Ewen Ungar
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Gert Ewen Ungar (GEU), Jahrgang 1969, studierte in Frankfurt am Main Philosophie und Germanistik, lebte in Berlin und arbeitete als Pädagoge in der Sozialpsychiatrie. Seit 2014 absolviert er regelmäßig Reisen nach Russland und berichtet über seine dortigen, selbst gemachten Erfahrungen.
Deutschland wurde ihm zu unsicher, zumal abzusehen ist, dass die Entwicklunge zum Unguten nicht abgeschlossen ist. Man tut sich in Deutschland schwer mit abweichenden Meinungen. Es gibt die immer deutlichere Tendenz, sie zum Schweigen zu bringen, um eine inhaltliche Auseinandersetzung zu umgehen.
Das hat mit freiheitlicher Gesinnung und demokratischen Werten natürlich nichts zu tun. Aber ein relevanter Teil in deutscher Politik und deutschen Medien sieht die Fehlentwicklung nicht, fördert sie sogar aktiv. Zensur und Verbote nehmen zu. Der Mainstream fordert inzwischen sogar unverholen Strafverfolgung. Eine inhaltliche Auseinandersetzung findet nicht statt. Stattdessen wird kräftig diffamiert. Mit “Verschwörungstheoretikern”, “Covidioten” und “Putin-Trollen” redet man nicht. Deren Äußerungen sind nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, ist man sich in den entsprechenden Kreisen sicher.
GEU ist regelmäßiger Autor bei RT Deutsch und ist im Laufe des Jahres 2022 nach Moskau gezogen. Seitdem sitzt er wahlweise im Büro, wahlweise zu Hause, such nach Themen und schreibt Texte, die dann veröffentlicht werden. Auf Anweisungen über was, wen und vor allem wie er zu schreiben habe, warte GEU bisher vergeblich. Im Epizentrum der “russischen Propaganda” arbeitet es sich recht frei. Freier zumindest als in den Redaktionsstuben des deutschen Mainstreams.
Die Geschichte hat gezeigt: Deutschland verfügt nicht über die notwendigen Korrekturmechanismen und Selbstheilungskräfte, um aus eigener Kraft Fehlentwicklungen aufzuhalten oder gar umzukehren. Es mussten immer erst Kriege verloren gehen, um Deutschland in eine neue, freiheitliche Ordnung zu drängen. So wird es auch dieses Mal sein.
Allerdings hat GEU auch den Eindruck, dass es bald so weit ist. Der militärische Teil des unter anderem von Deutschland aktiv herbei eskalierten Konflikts in der Ukraine nähert sich seinem Ende. Der Wirtschaftkrieg geht für Deutschland besonders hart verloren. Den Informationskrieg wird man später aufarbeiten und die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen.
Die institutionelle Lösung, die nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Etablierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefunden wurde, hat sich dabei als anfällig erwiesen. Die Ausrichtung der Redaktionen ist ausschließlich transatlantisch. Es fehlt an Vielfalt und Diversität. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde so elementarer Teil der deutschen Propaganda. Das System ist an den gesetzlich formulierten Aufgaben und Zielen gescheitert. Es muss daher nach Ende der aktuellen Entwicklungen von Grund auf erneuert werden. Die Freiheit, die in den Räumen von RT herrscht, ist dabei auch deutschen Journalisten zu wünschen. Es würde dem deutschen Journalismus und der deutschen Gesellschaft gut tun.
Sein öffentlich bekannter Name ist ein Anagramm, das während seiner Abiturfeier 1988 entstand und das er seitdem für seine kreativen Arbeiten nutzt. Der Mensch hinter dem Anagramm ist aber real. Anfang 2022 stieß er zu den neulandrebellen und berichtet über Russland, über Politik, über alles Mögliche. GEUs Tipp: Konsumiert weniger Tagesschau und mehr Rossija 24. Dann rückt euer Weltbild ein bisschen näher an die Fakten. (Text: Auszüge aus der Selbstvorstellung von Gert Ewen Ungar).
Wichtiger Hinweis von Helmut Schnug: Die nachfolgenden Aussagen stammen definitiv NICHT von Heizungskiller, Deindustrialisierer und Wohlstandsvernichter Robert Habeck (Sekte B90G), Minister für Klimawahn und Wirtschaftszerstörung. Sie wurden Habeck von mir 'in den Mund gelegt', hätten aber durchaus auch von ihm selbst stammen können:
♦ ♦
»Ich denk nicht nach, ich hör auf mein Bauchgefühl.
Damit bin ich bis jetzt immer ganz gut gescheitert.«
♦ ♦
»Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft
erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott Satan und meine US-amerikanischen Dämonen dabei helfen.«
♦ ♦
»Ich bin kein großer Freund davon, Probleme effizient zu lösen.
Und weil ich das nicht kann, schaffe ich immer wieder neue Probleme.
Wie ihr seht: man lässt mich weitermachen - ich bin immer noch im Amt.«
♦ ♦
»Wozu soll ich mich mit Fakten & Argumenten beschäftigen?
Ich bin Grüner! Daher hab ich automatisch Recht.
Wenn auch nicht inhaltlich, so aber moralisch.
Zumindest gefühlt. Das ist alles, was für mich zählt.«
♦ ♦
»Du hattest mal ein unbeschwertes Leben? Einen bescheidenen Wohlstand?
Warst glücklich und hattest noch Hoffnungen und sogar Träume?
Wir, Bündnis90 Die Grünen, machen all das zunichte. Das ist ein Versprechen!«
♦ ♦
»Na, liebe Kinder, was sollen wir denn heute unwiderruflich zerstören?«
♦ ♦
»Ich habe den Doppel-Null-Status mit der Lizenz zum Töten einer ganzen Volkswirtschaft.«
♦ ♦
»Realität ist echt was für Leute, die mit Drogen nicht klarkommen.«
♦ ♦
»Ich war heute bei meinem Psychologen . . er will Euch alle kennenlernen.«
(Robert Habeck in einem Rundmail an alle Parteimitglieder)
♦ ♦
»Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen.
Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.«
(Originalzitat von Robert Habeck in seinem Buch „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“, 2010)
► Quelle: Der Artikel von Gert Ewen Ungar (GEU) wurde am 23. Juni 2023 erstveröffentlicht auf deutsch.rt.com >> Artikel. Bestimmungen zur Verwendung: Die Autonome Non-Profit-Organisation (ANO) „TV-Nowosti“, oder deutsch.rt.com, besitzt alle Rechte auf die geistige, technische und bildliche Verwendung der auf der Webseite veröffentlichten Inhalte.
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Einige Schritte lassen sich auch abkürzen, wenn Sie in der Suchfunktion Ihrer Browsereinstellungen nach 'DNS' suchen und den Anbieter wie oben beschrieben ändern.
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► Bild- und Grafikquellen:
1. Alternatives Wahlplakat der Grünen: »ERLEBE DEIN BLAUES WIRTSCHAFTSWUNDER. VON HIER AN BLAU UND GRÜN«. Robert Habeck: Minister für Klimawahn und Wirtschaftszerstörung.
Urheber: Bert Hochmiller Design, D-1203 Berlin. Quelle: pandemimimi.de/ . Bert zeichnete sobald er einen Stift halten konnte, studierte irgendwann Grafik Design und arbeitete in diversen Verlagen und Agenturen. 2020 erfuhr er aus der Tagesschau, Teil einer radikalen Mischpoke zu sein und Hand in Hand mit Menschen zu marschieren, die er niemals auch nur von weitem gesehen hatte. Daraufhin überlegte Bert, was er jenen moralisch überlegenen Gutmenschen entgegnen könne. Seine Antwort findet der geneigte Leser in den zahlreichen Cartoons, die er seitdem fleißig veröffentlicht.
Alle Karikaturen, Cartoons und Grafiken vom kleinen Pandemimimi dürfen in Sozialen Medien geteilt und auf eurer Homepage verwendet werden, sogar drucken dürft ihr es (für Poster, Aufkleber, Flyer, Demoschilder usw.). Alles uneingeschränkt, sofern nicht die folgenden Ausnahmen zutreffen: Nichts darf verwendet werden, um Corona-Maßnahmenkritiker zu in irgendeiner Art und Weise zu diffamieren und es darf nichts verwendet werden, um finanziellen Nutzen daraus zu ziehen. Ein verlinkter Hinweis auf pandemimimi.de wäre nett. >> Grafik.
2. Bildgrafik: »Ein Minister der nicht mehr liefert, muss leider tatsächlich keine Insolvenz anmelden. Sie sind das beste Beispiel dafür, Herr Habeck. Mag ja sein, dass ihnen auch egal ist was ihre deutschen Wähler denken, aber sie haben nicht das Recht, Millionen Menschen, die sie mehrheitlich nicht gewählt haben, ihren bescheidenen Wohlstand und ihre Zukunft zu zerstören. Und deshalb treten sie zurück.« (Auszug aus einer Rede von Sahra Wagenknecht). Foto OHNE Textinet: PublicDomainPictures. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schnug nachträglich in das Bild eingearbeitet.
3. Wladimir Putin beim Internationalen Wirtschaftsforum St. Petersburg, Plenary session, 16. Juni 2023. Foto/Urheber: Copyright ©️ Alexander Balaganov. >> Foto. Quelle: Copyright ©️ Roscongress Foundation - Roscongress Photo Bank (Fotoarchiv). Nutzung: Die Fotos können in hoher Auflösung kostenlos angesehen und heruntergeladen werden. Alle Bilder, die verwendet werden, müssen mit einem Link zur Stiftung Roscongress versehen sein. Englisch: Photographs can be viewed and downloaded in high resolution free of charge. Any images which are used must be accompanied by a link to the Roscongress Foundation.
4. Deutschlands Totengräber: Deutsche „Wirtschaftsminister“ der letzten 20 Jahre im Tal der Ahnungslosen:
- Wolfgang Clement, SPD (10/2002 - 11/2005)
- Michael Glos, CSU (11/2005 - 02/2009)
- Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU (02 - 10/2009)
- Rainer Brüderle, FDP (10/2009 - 05/2011)
- Philipp Rösler, FDP (05/2011 - 12/2013)
- Sigmar Gabriel, SPD (12/2013 - 01/2017)
- Brigitte Zypries, SPD (01/2017 - 03/2018)
- Peter Altmaier, CDU (03/2018 - 12/2021)
- Robert Habeck, Grüne (seit Dez. 2021 im Amt als Bundesminister für Klimawahn und Wirtschaftszerstörung)
Politische Bankrotterklärung und Dilettantismus haben in Deutschland eine unrühmliche Tradition! Textgrafik: Helmut Schnug. Die Textgrafik besteht nur aus einfachen geometrischen Formen und Text. Sie erreichen keine Schöpfungshöhe, die für urheberrechtlichen Schutz nötig ist, und sind daher gemeinfrei.
Dieses Bild einer einfachen Geometrie ist nicht urheberrechtsfähig und daher gemeinfrei, da es ausschließlich aus Informationen besteht, die Allgemeingut sind und keine originäre Urheberschaft enthalten. > This image of simple geometry is ineligible for copyright and therefore in the public domain, because it consists entirely of information that is common property and contains no original authorship.