Geplante Maßnahmen progredierender Entrechtung

Legitimation durch Verfahren

Von Dr. Gerhard Mersmann | Forum-M7.com [3]

[4]Kaum sind die Nekrologe auf Jürgen Habermas (* 18. Juni 1929 in Düsseldorf; † 14. März 2026 in Starnberg) verhallt, wird im Alltagsmodus weiter an allem, was seinen wohl gemeinten Hinweisen auf die Konstitution einer stabilen Demokratie diametral entgegensteht, weiter gearbeitet.

Habermas Publikationen können von ihren Titeln allein als solche Hinweise gelesen werden. Derjenige, der das, worauf wir täglich in einer ausgereiften Form stoßen, ist der konkrete Gegensatz dessen, entstammt allerdings der Feder eines seiner Kontrahenten, Niklas Luhmann [5] (* 8. Dezember 1927 in Lüneburg; † 6. November 1998 in Oerlinghausen), was dieser in seiner 1969 erschienenen Schrift "Legitimation durch Verfahren" postuliert hat. [>> HIER [6] + HIER [7]]. → → Luhmann → → auf dem Foto rechts. (zur Vergrößerung 2x anklicken).

Wie der Titel bereits verrät, geht es in dieser Abhandlung darum, wie sich staatliches und politisches Handeln über die juristische Referenz hinaus legitimiert. Und die gute Form wäre Transparenz. Bereits in der Begründung politischen Handelns, in der Form eines auf Vernunft basierenden Diskurses und in Bezug auf die daraus abzuleitenden Maßnahmen.

Schon in dieser Schrift schimmerte die später immer wieder formulierte These durch, dass staatliches Handeln nur dann eine Akzeptanz erlangt, wenn die Art und Weise, wie es zustande kommt, transparent, wohl begründet war und im Feuer einer Kontroverse gereinigt wurde. So, um den Titel noch einmal zu bemühen, wie verfahren wird, so ist es auch um die Legitimation bestellt.

Nimmt man diese Vorbedingung von Legitimation zum Maßstab, dann befinden wir uns bereits in einem komplett anderen Staatswesen. Politisches Handeln wird weder mit den Interessen noch mit dem Willen des vermeintlichen Souveräns begründet, sondern mit Erfordernissen irgendwelcher Bündnisse und Sachzwänge. Oder, noch derber in der anti-demokratischen Weise, mit irgendwelchen Feindbildern, die das Spiel von Gefahr und Sündenbock aufführen.

Vollstrecker wie Instrumente dieser Art von Verfahren sind durchaus bekannt. Einerseits sind es demagogische Begründungen. Es folgen Dämonisierungen und die notwendige Akzeptanz für – und da finden wir immer wieder den gleichen Zweck, nämlich die Beschneidung demokratischer Rechte – die geplanten Maßnahmen progredierender Entrechtung. Dies ist die Aufgabe von so genannten NGOs. Sie werden als die Stimme der Zivilgesellschaft apostrophiert, wovon die reale Zivilgesellschaft jedoch weit entfernt ist. 

Diese Instrumente der "Meinungsbildung" sind in vielen Fällen direkt aus den Budgets von Ministerien alimentiert und funktionieren als deren klandestine Werbeagenturen. So handelt es sich in vielen Fällen um das, was als NGO, sprich 'Non-governmental organization' (Nicht-Regierungsorganisation) auf die mediale Bühne geschoben wird, in realiter um eine GONGO, um 'Government-Organized Non-Governmental Organization' (eine von der Regierung initiierte Nichtregierungsorganisation). 

 551 offene Fragen - Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen - Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU vom 24. Februar 2025 - Drucksache 20-15035 [8] (zur Info ergänzt von Helmut Schnug).

Insgesamt ist das Stadium erreicht, dass Werbeagenturen mit ihren psychologischen Instrumentarien den politischen Entscheidungsträgern zur Seite stehen, um eine durch Angst und Unsicherheitsgefühl hergestellte Akzeptanz für politische Entscheidungen bei der Bevölkerung herzustellen. Und indem staatlich alimentierte Propagandaabteilungen auf die Straßen geschickt werden, soll der Eindruck entstehen, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die geplanten Maßnahmen nicht nur akzeptiert, sondern sogar befürwortet.

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Diese Art von Verfahren hat zu einer tiefen mental-moralischen Staatskrise geführt, die sich täglich immer mehr offenbart. Die These eines Luhmann, dass ein transparentes, vernünftiges und vertrauenswürdiges Verfahren zur Akzeptanz politischen Handelns führt, hat, quasi auf einer Negativfolie, den Beweis für das Gegenteil erbracht. Je mieser die Verfahren, desto schlimmer ist es um die Legitimation bestellt. Die Legitimationskrise, von der gesprochen werden muss, ist das Ergebnis der Verfahren, mit der politische Entscheidungen herbeigeführt werden sollen.    

Dr. Gerhard Mersmann

Oligarchie*: Herrschaft der Wenigen.
Plutokratie*: Die Herrschaft des Geldes, auch Geldadel genannt
Autokratie*: Selbstherrschaft, durch sich selbst legitimierte Herrschaft
Demokratie: Herrschaft des Volkes / Volksherrschaft, der Alptraum der Mächtigen
Repräsentative Demokratie*: Demokratievortäuschung, um Widerstand gegen Fremdbestimmung zu unterlaufen 
»Unsere Demokratie«™*: Vereinnahmung der Staatsmacht - der Staat wird zur Beute einer Machtelite 
»Wehrhafte Demokratie«*: Demokratiezerstörung wird in "Verteidigung der Demokratie" umgelogen (Orwell'sche Doublespeak)
Scheindemokratie*: wenn LINKS-GRÜN-WOKE zur herrschenden Brandmauer wird (von diversen Soziopathen empfohlen)
Fassadendemokratie*: Demokratie als täuschende Attrappe, wo hinter den Kulissen nichts ist
Korporatokratie*: Herrschaft der Großkonzerne / Konzernfaschismus
Kleptokratie*: Herrschaft nepotistischer, korrupter, sich selbst bereichernder Gieriger / Unersättlicher [1]
Kakistokratie*: Die Herrschaft der Schlechtesten im Buntkaputtland Deutschland
Arschlochkratie*: Die Herrschaft durch Arschlöcher
Analkratie*: Eine Sonderform der Demokratie, welche aber bereits im Arsch ist!
Idiokratie*: Angestrebte Volksverdummung, perfide & skrupellose Konditionierung der
Gesellschaft hin zur kollektiven Totalverblödung sowie Heranzüchtung nützlicher Idioten
Expertokratie*: Die Regierung bemüht sogenannte Experten, die das sagen, rechtfertigen oder fordern,
was die Regierung gesagt haben möchte (Maulhuren)  

*All dies ist in der „Vielfalt“ des deutschen Bunt-Kaputtlandes erstmalig vereint
[1] „Was ist der Kern des Bösen? Was gibt ihm die Kraft, also was ist die Kernkraft des Bösen? 
Habgier - Gier und Habgier!“ (-Georg Schramm) 
(HELMUT SCHNUG + LOGOS)

Gerhard Mersmann, Dr. phil., (Jahrgang 1956), gebürtiger Westfale, ist studierter Politologe und Literaturwissenschaftler. Er arbeitete in leitender Funktion über Jahrzehnte in der Personal- und Organisationsentwicklung. In Indonesien beriet er die Regierung nach dem Sturz Soehartos bei ihrem Projekt der Dezentralisierung. In Deutschland versuchte er nach dem PISA-Schock die Schulen autonomer und administrativ selbständiger zu machen. Er leitete ein umfangreiches Change-Projekt in einer großstädtischen Kommunalverwaltung und lernte dabei das gesamte Spektrum politischer Widerstände bei Veränderungsprozessen kennen.

Die jahrzehntelange Wahrnehmung von Direktionsrechten hielt ihn nicht davon ab, die geübte Perspektive von unten beizubehalten. Publizistische Aktivitäten durchziehen seine gesamte Biographie. Seine Erkenntnisse gibt er in Form von universitären Lehraufträgen weiter. Sein Blick auf aktuelle gesellschaftliche, kulturelle wie politische Ereignisse sind auf seinem persönlichen Blog M7 regelmäßig nachzulesen. >> https://form-7.com/ [3] .

► Quelle: Dieser Beitrag wurde am 31. März 2026 erstveröffentlicht auf https://form-7.com/ >> Artikel [10]. Eigentümer, Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich ist Gerhard Mersmann.

ACHTUNG: Die Bilder, Grafiken, Illustrationen und Karikaturen sind nicht Bestandteil der Originalveröffentlichung und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten folgende Kriterien oder Lizenzen, siehe weiter unten. Grünfärbung von Zitaten im Artikel und einige zusätzliche Verlinkungen wurden ebenfalls von H.S. als Anreicherung gesetzt, ebenso die Komposition der Haupt- und Unterüberschrift(en) geändert.

► Bild- und Grafikquellen:

1. Niklas Luhmann (* 8. Dezember 1927 in Lüneburg; † 6. November 1998 in Oerlinghausen) war ein deutscher Soziologe und Gesellschaftstheoretiker. Als bedeutendster deutschsprachiger Vertreter der soziologischen Systemtheorie und der Soziokybernetik zählt Luhmann mit seiner Systemtheorie zu den Klassikern der Soziologie im 20. Jahrhundert. 

Legitimation durch Verfahren ist ein Werk des Rechts- und Sozialwissenschaftlers Niklas Luhmann (* 1927; † 1998), das erstmals 1969 erschien. Luhmann legt darin zunächst dar, dass Entscheidungsfindungsverfahren wie Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sich nicht an Wahrheit im naturwissenschaftlichen Sinne orientieren können und in Abkehr vom Naturrechtsgedanken rechtliche Regelungen vor allem rechtspositivistischer Art und damit nicht universell seien.

Auch die Kommunikation der Verfahrensbeteiligten könne nicht die Wahrheitsfindung gewährleisten. So sei etwa eine nach Diskussion in demokratischer Abstimmung gefundene Entscheidung nicht unbedingt „richtig“ im Sinne von „universell wahr“, und das im Gerichtsverfahren bestehende Postulat von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit zeige, dass auch im Nachhinein als unrichtig erkannte Entscheidungen ihre Gültigkeit behielten. >> hier weiterlesen [6].

Luhmann-Habermas-Kontroverse: (gegensätzliche Theoriemodelle)

»Bereits 1970 lieferten sich Luhmann und der Soziologe Jürgen Habermas, als jüngster Vertreter der Kritischen Theorie, eine ausführliche Kontroverse zu ihren teils gegensätzlichen Theoriemodellen, die sie mit einer gemeinsamen Publikation „Theorie der Gesellschaft oder Sozialtechnologie“ dokumentierten.

Der wohl wichtigste Streitpunkt dieser Kontroverse war, ob die Soziologie eine moralische Komponente oder eine soziale Utopie (Herrschaftsfreiheit) anzutragen habe oder lediglich eine Beschreibung der Gesellschaft nach funktionaler Prämisse leisten müsse. Aus der Sicht Luhmanns fällt die Antwort so aus, dass das Erstere nur auf Kosten des Letzteren möglich ist.

Wenn sich die Soziologie an der Kritik oder am Diskurs orientiert, so ist sie damit auch an bestimmte Ausgangslagen gebunden und kommt fatalerweise nur zu Aussagen von zeitlich begrenzter Gültigkeit. Um dem zu entgehen, muss Luhmann zufolge die Soziologie eine noch größere Abstraktion der sozialen Dynamik finden, die dafür eine längere Geltungsdauer beanspruchen kann. Die moralische Bewertung und Kritik des Zeitgeschehens werden dadurch keineswegs ausgeschlossen, im Gegenteil, sie werden lediglich aus der Funktion der Soziologie ausgelagert in andere Bereiche, nämlich Politik oder Ethik. Dieser Schritt sei besonders deshalb erforderlich, weil die Soziologie bis dato weder über einen allgemeinen Begriff noch über eine allgemeine Theorie der Gesellschaft verfügt. Für die Soziologie als Wissenschaft sei es notwendig, dass sie ihren Gegenstand in allgemeiner Weise bezeichnen kann.« (Quelle: Auszug aus einem Wikipeda-Artikel [5]). 
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Demokratische Legitimität unter den Bedingungen der Digitalisierung von Professor Michael Koß:

»[..] Um den Zusammenhang zwischen der Öffentlichkeit auf der einen Seite und politischen sowie juristischen Verfahren auf der anderen Seite nachvollziehen zu können, bietet sich als Ausgangspunkt ein Befund Niklas Luhmanns an. Luhmann hatte in seinem Klassiker „Legitimation durch Verfahren“ die bei näherem Hinsehen oftmals irritierend komplexen politischen und juristischen Verfahren einer „funktionalen Analyse“ unterzogen. Konkret warf er die nur vordergründig einfache Frage auf, welches Problem diese Verfahren eigentlich lösen.

Luhmanns Pointe: Es handelte sich um das Problem der Legitimität. Weil vor der Verkündung eines Gesetzes oder eines Gerichtsurteils sehr viele Akteure angehört werden und anderweitig kommunikativ eingreifen können, werde sichergestellt, dass sich am Ende dieser Verfahren möglichst alle deren Ergebnisse akzeptieren, anders formuliert: ihre Legitimität anerkennen. In der distinkten Diktion Luhmanns: „Legitimation durch Verfahren ist nicht etwa Rechtfertigung durch Verfahrensrecht [..]; vielmehr geht es um die Umstrukturierung des Erwartens durch den faktischen Kommunikationsprozess, der nach Maßgabe rechtlicher Regelungen abläuft“.

Luhmann selbst hat offen anerkannt, dass sich das Problem der Legitimität mit großer Dringlichkeit stellt, eben weil weder politische noch juristische Verfahren korrekte Entscheidungen gewährleisten können. Aus diesem Grund bezeichnet er Macht und Legitimität in Verfahren als funktionale Äquivalente zur Wahrheit in der Gesellschaft. Korrekte Verfahren sind in Politik und Recht das, was im sozialen Austausch als richtig (im Sinne von: wahr) und damit akzeptabel gilt. Was allerdings kann als wahr gelten? Diese Frage ist unter der Bedingung des neuen Strukturwandels der Öffentlichkeit immer schwerer zu beantworten.

Die Vorstellung eines neuen Strukturwandels der Öffentlichkeit ist mit einem anderen sozialwissenschaftlichen Klassiker verknüpft: Jürgen Habermas. Ganz ähnlich wie Luhmann erkennt Habermas nüchtern an, dass sich die Demokratie „aus sich selber legitimieren“ muss, „und zwar durch die Legitimität erzeugende Kraft des rechtlich institutionalisierten Verfahrens der demokratischen Willensbildung“.

Für Habermas ist die Pointe aber weniger das Verfahren selbst als vielmehr die konstitutive Rolle der Öffentlichkeit, die eine anspruchsvolle – in der Diktion Habermas: deliberative – Debatte ermöglicht, aus der dann die Legitimation des Ergebnisses folgt. Der „faktische Kommunikationsprozess“, von dem auch Luhmann spricht, ist bei Habermas also zusätzlich normativ aufgeladen. Und es ist just der normative Mehrwert der Deliberation, den Habermas durch die digitale Revolution der Gegenwart bedroht sieht. 

Ihm zufolge macht eine zusehends entgrenzte und fragmentierte Öffentlichkeit das anspruchsvolle Abwägen von Argumenten immer unwahrscheinlicher. Entgrenzt ist die Öffentlichkeit deshalb, weil zwischen privater und öffentlicher Kommunikation in den sozialen Medien immer weniger unterschieden werden kann. Dies erklärt die zunehmende Verrohung von Debatten, die damit strukturell kaum noch geeignet sind, sachliche Entscheidungen zu produzieren. Fragmentiert ist die Öffentlichkeit heute deshalb, weil der gemeinsame Raum des Politischen immer mehr in Echokammern parzelliert ist und so „zum Kampfplatz konkurrierender Öffentlichkeiten“ degeneriert.[..]« (-Michael Koß, Professor für das Politische System Deutschlands und der EU an der Leuphana Universität Lüneburg.) >> Auszug aus einem Artikel vom März 2024 >> weiter [11].

Foto: veröffentlich von Prof. Laura Segovia im Artikel SOCIOLOGÍA DE LA EDUCACIÓN. Quelle: Wikimedia Commons [12]. Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“ (CC BY-SA 4.0 [13]). Das Foto wurde von Helmut Schnug deutlich vergrößert und qualitativ optimiert.

2. Schultafel: Know your enemy - Kenne Deinen Feind. Der tatsächliche Feind ist näher, als es aus allen Kanälen suggeriert wird. So hat das von den Herrschaftseliten & Cliquen zusammengeschusterte neoliberale, menschenverachtende, antidemokratische, die Völker gegeneinander aufwiegelnde Projekt namens Europäische Union auch die Ukraine-Krise in erheblichem Umfang mitzuverantworten und zugleich die Wirtschaft und den einstigen Wohlstand vieler Menschen an die Wand zu fahren. 

Foto: geralt / Gerd Altmann, Freiburg. Quelle OHNE Zusatztext: Pixabay [14]. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz [15]. >> Foto [16]. Zusätzliche Textzeile von Helmut Schnug eingebaut.

3. Sehen wir hier einen “Correctiv-Journalisten” bei der Arbeit? Mit “Faktencheckern” wurden meinungsterroristische Pseudo-Wahrheitsagenturen zum Behufe der Lenkung und Überwachung jeglicher öffentlicher Meinungsbildungs-Foren (und der Stigmatisierung, Brandmarkung und Verächtlichmachung unliebsamer Standpunkte politisch Andersdenkender als “Desinformation”) ins Leben gerufen. “CORRECTIV” lautet bekanntlich der schräge Name der deutschen Hauptvertreterin dieser Propagandawerkzeuge; sein Mitinitiator und Gründungsfinanzier ist der US-amerikanische Multimilliardär George Soros (* 12. August 1930 als György Schwartz in Budapest), Gründer der “Open Society Foundations” (OSF).

Foto OHNE Textinlet: PranongCreative (user_id:4130073). Quelle: Pixabay [17]. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz [15]. >> Foto [18]. Das Textinlet wurde von Helmut Schnug in das Bild eingearbeitet.

4. Konditionierung zum Gehorsam der Massen: Such dir einen Job. Gehe zur Arbeit. Heirate. Bekomme Kinder. Folge dem Modetrend. Geh brav auf dem Bürgersteig. Verhalte dich normal. Schaue Öffentlich-Rechtliche. Denke nicht selbst. Gehorche dem Gesetz. Gehe wählen. Beherzige AMERICA FIRST. Hetze gegen Russland. Merke: Krieg ist Frieden. Lass dich spritzen. Denunziere deine Nachbarn. Verwende Gendersprache. Stirb bei Renteneintritt. Sprich mir jetzt nach: ICH BIN FREI. ICH GEHÖR ZU DEN GUTEN. (-Kritisches-Netzwerk).

Get a job. Go to work. Get married. Have children. Follow the fashion trend. Walk nicely on the sidewalk. Act normal. Watch public television (embedded media). Do not think by yourself. Obey the law. Go vote. Heed AMERICA FIRST. Agitate against Russia. Remember: war is peace. Get an injection. Denounce your neighbors. Use gender language. Die right at the beginning of your retirement. Repeat after me now: I AM FREE. I AM ONE OF THE GOOD ONES. (-Kritisches-Netzwerk).

Quellen: Wallpaper OHNE Textinlet: pxfuel.com >> Wallpaper [19]. Ebenso bei WallpaperCave >> Wallpaper [20]. Textinlet eingearbeitet von Helmut Schnug.

5. Orwell-Zitat: » Wenn Sie sich ein Bild von der Zukunft ausmalen wollen, dann stellen Sie sich einen Stiefel vor, der in ein Menschenantlitz tritt – immer und immer wieder. « (George Orwell in seinem dystopischer Roman 1984, geschrieben von 1946 bis 1948 und erschienen im Juni 1949). Illustration OHNE Textinlet: Petri Damstén, Kuopio/Finnland >> https://petridamsten.com/. Quelle: Flickr [21]. Diese Datei ist mit der CC-Lizenz (CC BY-NC-ND 2.0) lizenziert. Textinlet eingearbeitet von Helmut Schnug.

Ein weiteres Zitat aus diesem Buch: »Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft. Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit." - "Who controls the past controls the future. Who controls the present controls the past.«