Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
«Deutschland ist kein Rechtsstaat! Die Politiker führen das Wort vom "freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat" bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit im Mund und tragen den sogenannten RECHTSSTAAT wie eine Monstranz vor sich her. Dabei gab es auf deutschen Boden noch nie einen Rechtsstaat! – In der Kaiserzeit hatte Deutschland eine Klassenjustiz. In der Weimarer Republik war es eine diese Republik zutiefst verachtende Justiz, im III. Reich hatte Deutschland eine Verbrecherjustiz, in der Nachkriegszeit eine Wendehalsjustiz und heute eine von den Politikern gegängelte Justiz.» (–Rainer Kahni; R.I.P.)
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Lobbyregister-Entwurf durchgesickert:
Enttäuschender Vorschlag der GroKo
von Timo Lange / LobbyControl
Deutschland heizt das Wettrüsten in Europa an
von Fred Schmid c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
Der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung
von Franz Garnreiter c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.