Passversagung und damit auch Passentziehung
Passversagung und damit auch Passentziehung
Neue Stufe der Repression:
Die Ampel plant den Passentzug für "Extremisten"
Von Dagmar Henn
Forum:
«Die Welt steuert auf eine Staatsschuldenkrise zu. Das ist der eigentliche Hintergrund all dessen. Die Regierungen sind verzweifelt, weil sie sich nicht mehr auf ehrliche Weise finanzieren können. Sie werden Kriege nutzen, um Kapitalverkehrskontrollen zu rechtfertigen. Sie werden Kriege nutzen, um Überwachung zu rechtfertigen. Sie werden Kriege nutzen, um alles zu rechtfertigen.» (– Martin A. Armstrong, Ökonom).
BVerfSchG
Privatsphäre von Kindern: Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer mehr Befugnisse
Privatsphäre von Kindern:
Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer mehr Befugnisse
Marie Bröckling im Interview mit Kaja Deller und Konstantin Welker
Forum:
Warum der derzeitige Einsatz von V-Personen durch die Polizei illegal ist
Einsatz von V-Personen durch die Polizei ist illegal
+++Kontaktpersonen besorgen Verfassungsschutz und Polizei Informationen – ohne Ausbildung, aber mit Honorar aus der Staatskasse. Sie sind gleichzeitig hochwirksame und hochgefährliche Beweismittel.+++
Gastbeitrag von Dr. Anna Luise Decker
Forum:
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht
Einbrechen für Staatstrojaner
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht
von Maria von Behring
Forum:
Noch mehr Staatstrojaner: Verfassungsschutz soll hacken dürfen
Noch mehr Staatstrojaner:
Verfassungsschutz soll hacken dürfen
von Constanze
Forum:
Gesetzeswidrige Kooperationen? Jobcenter geben Tipps an Verfassungsschutz
Jobcenter geben Tipps an Verfassungsschutz
Mitarbeiter von Jobcentern dürfen nicht als verlängerter Arm des Verfassungsschutzes missbraucht werden
von Laurenz Nurk, Dortmund
Forum: