Erdogans repressive Politik und die korrupte Justiz
Erdoğan repressive Politik und die korrupte Justiz
Urteile im „KCK-Prozess“ gegen HDP-Politiker:innen gesprochen
Hohe Haftstrafen für zahlreiche kurdische Politiker und Politikerinnen
«Vielleicht ist es jemand der uns nie um Hilfe bitten würde. Jemand der jetzt gerade vor uns herläuft oder neben uns steht. Jemand der darauf verzichtet zu leben um an etwas glauben zu können. Aber vielleicht ist es genau das was wir alle wollen. An jemanden oder an etwas zu glauben, damit es uns gut geht. Um zu versuchen, glücklich zu sein.» (-Filmzitat)
Erdoğan repressive Politik und die korrupte Justiz
Urteile im „KCK-Prozess“ gegen HDP-Politiker:innen gesprochen
Hohe Haftstrafen für zahlreiche kurdische Politiker und Politikerinnen
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Faesers Rechtsstaatsmassaker und seine Vorläufer
Von Dagmar Henn | RT DE
Staatlich veranlasste Misshandlung von Schutzbefohlenen
Richterliche Willkür und Pervertierung des Rechts
Nur die Wahrheit kann befreien.
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
§ 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz,
. . . sondern selbsternannten Lebensschützern!
Stellungnahme von Michael Schmidt-Salomon vor dem Bundesverfassungsgericht
Bundesgerichtshof lehnt Entschädigung für Kundus-Opfer ab
von Verena Nees