Erdogans repressive Politik und die korrupte Justiz
Erdoğan repressive Politik und die korrupte Justiz
Urteile im „KCK-Prozess“ gegen HDP-Politiker:innen gesprochen
Hohe Haftstrafen für zahlreiche kurdische Politiker und Politikerinnen
Forum:
»Die politischen Reden und Schriften von heute bestehen fast ausschließlich aus vorgefertigten Phrasen, die von Experten wie Bauteile aus einem Metallbaukasten zusammengeschraubt werden. Das ist das unvermeidliche Ergebnis der Selbstzensur. Um eine einfache, starke Sprache zu schreiben, muss man furchtlos denken, und wenn man furchtlos denkt, kann man sich nicht an vorgegebene politische Lehren halten.« (- George Orwell, Journalist und Publizist)
EGMR
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Faesers Rechtsstaatsmassaker und seine Vorläufer
Von Dagmar Henn | RT DE
Forum:
Staatlich veranlasste Misshandlung von Schutzbefohlenen
Staatlich veranlasste Misshandlung von Schutzbefohlenen
Richterliche Willkür und Pervertierung des Rechts
Nur die Wahrheit kann befreien.
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren, ABER . .
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
Forum:
Michael Schmidt-Salomon: § 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz!
§ 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz,
. . . sondern selbsternannten Lebensschützern!
Stellungnahme von Michael Schmidt-Salomon vor dem Bundesverfassungsgericht
Bundesgerichtshof (BGH) lehnt Entschädigung für Kundus-Opfer ab
Bundesgerichtshof lehnt Entschädigung für Kundus-Opfer ab
von Verena Nees
Forum: