Erdogans repressive Politik und die korrupte Justiz
Erdoğan repressive Politik und die korrupte Justiz
Urteile im „KCK-Prozess“ gegen HDP-Politiker:innen gesprochen
Hohe Haftstrafen für zahlreiche kurdische Politiker und Politikerinnen
Forum:
«Mit Brigitte Bardot verschied eine starke und unabhängige Frau, die es nicht nötig hatte, sich dem Zeitgeist unterzuordnen oder sich gar – wie leider viele deutsche Prominente – zur Systemnutte machen zu lassen, und die solches auch in der Not nicht getan hätte. Die einfach zu sich stand und standhaft war. Ein schönes Zitat von ihr als Abschluss: ‹Früher habe ich mit meinem Hintern schockiert, jetzt schockiere ich mit meinen Büchern (Meinungen). Das ist das Gleiche!›» (– Nachruf der Seite https://publikum.net/).
EGMR
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Faesers Rechtsstaatsmassaker und seine Vorläufer
Von Dagmar Henn | RT DE
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Staatlich veranlasste Misshandlung von Schutzbefohlenen
Staatlich veranlasste Misshandlung von Schutzbefohlenen
Richterliche Willkür und Pervertierung des Rechts
Nur die Wahrheit kann befreien.
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren, ABER . .
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
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Michael Schmidt-Salomon: § 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz!
§ 217 StGB dient nicht dem Lebensschutz,
. . . sondern selbsternannten Lebensschützern!
Stellungnahme von Michael Schmidt-Salomon vor dem Bundesverfassungsgericht
Bundesgerichtshof (BGH) lehnt Entschädigung für Kundus-Opfer ab
Bundesgerichtshof lehnt Entschädigung für Kundus-Opfer ab
von Verena Nees
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