RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB
RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB
"Der geänderte § 130 des Strafgesetzbuchs ist verfassungswidrig"
Von Felicitas Rabe
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB
"Der geänderte § 130 des Strafgesetzbuchs ist verfassungswidrig"
Von Felicitas Rabe
Verträge, Verfassungen und Gesetze gegen den Krieg
Kriege sind kein allgemeiner Freibrief für die Begehung von Verbrechen.
by David Swanson | übersetzt von Doris Fischer für PRESSENZA
Koalitions-Offensive gegen Jemen
Werden Frankreich, das Vereinigte Königreich und die USA jemals bezahlen,
. . was sie im Jemen getan haben?
Die Vereinigten Staaten ziehen sich aus der Welt zurück
von Philip Giraldi
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Wie George Soros die Welt steuert
Angriffskriege aus Bayern
Legal? . . Illegal? . . Scheissegal!