Orchestrierte Angriffe auf die Meinungsfreiheit
Orchestrierte Angriffe auf die Meinungsfreiheit
Die nächste Runde Zensur zielt auf Telegram
Von Dagmar Henn
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
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Fast 200 Abgeordnete „stocken“ ihre Diäten mit Zusatzverdiensten auf
OBS-Studie bilanziert MdB-Nebentätigkeiten in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
von Sven Osterberg / Otto Brenner Stiftung