Polizeigesetze: Neue Überwachungs-Werkzeuge für die saarl. Polizei
Polizeigesetze:
Neue Überwachungs-Werkzeuge für die saarländische Polizei
von Marie Bröckling
Forum:
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegenüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Spähsoftware
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht
Einbrechen für Staatstrojaner
Verfassungsschutz soll mehr Befugnisse erhalten als bisher gedacht
von Maria von Behring
Forum:
Der Begriff des Gefährders hat immer auch eine rassistische Komponente
Der Begriff des Gefährders
. . . hat immer auch eine rassistische Komponente
Forum:
Noch mehr Staatstrojaner: Verfassungsschutz soll hacken dürfen
Noch mehr Staatstrojaner:
Verfassungsschutz soll hacken dürfen
von Constanze
Forum:
Lauschen wie noch nie: Österreich beschließt Überwachungspaket
Lauschen wie noch nie:
Österreich beschließt Überwachungspaket
von Alexander Fanta
Forum:
WikiLeaks-Enthüllungen bestätigen enge Kooperation von BND und NSA
WikiLeaks-Enthüllungen
. . . . bestätigen enge Kooperation von BND und NSA
von Sven Heymanns / wsws.org
Forum: