Passversagung und damit auch Passentziehung
Passversagung und damit auch Passentziehung
Neue Stufe der Repression:
Die Ampel plant den Passentzug für "Extremisten"
Von Dagmar Henn
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Passversagung und damit auch Passentziehung
Neue Stufe der Repression:
Die Ampel plant den Passentzug für "Extremisten"
Von Dagmar Henn
RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB
"Der geänderte § 130 des Strafgesetzbuchs ist verfassungswidrig"
Von Felicitas Rabe
Regierung verschärft Volksverhetzungsparagrafen
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von Dagmar Henn
Jeder Faschismus hat seine Mitläufer.
Opfer in Uniform.
Korruption in Deutschland: Amthor, Nüßlein, Löbel
Bei Philipp Amthor kein Problem.
Beim Armutsdelikt Ladendiebstahl erwischt
Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt
von Laurenz Nurk, Dortmund
Ersatzfreiheitsstrafen weil Geldstrafe nicht gezahlt wurde
Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt
von Laurenz Nurk, Dortmund
Kampf um § 219a StGB:
Medien dürfen Yannic Hendricks beim Namen nennen
von Chris Köver
Der Bundes-Unrechtsstaat
Diesel-Mafia vor ein Tribunal
Deutschland das Betrügerland
Kriminelle Machenschaften der Automobilindustrie