Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
Forum:
«Waffenlieferungen in die Ukraine bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird, mit noch mehr Toten auf beiden Seiten und der Fortsetzung der Zerstörung des Landes. Aber auch mit der Folge, dass wir noch tiefer in diesen Krieg hineingezogen werden.» (General a.D. Harald Kujat, 18.1.2023)
Versammlungsfreiheit
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Und wo kann das alles enden kann.
von Dagmar Henn
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Ist das Grundgesetz so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Ist das GG so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Es handelt sich schließlich um ein abstraktes Neutrum.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
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Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
von Korrespondenten der WSWS
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Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
Globaler Rechtsindex des IGB 2016: Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Redefreiheit und Demokratie unter Beschuss wie noch nie
von Laurenz Nurk
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Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland
Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland
von Kerem Schamberger c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
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Die feige Merkel. Das Völkerrecht sperrt Erdoğan aus
Die feige Merkel
Das Völkerrecht sperrt Erdoğan aus
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Gefährder Erdoğan: Diktatur privat auf Reisen
Gefährder Erdoğan
Diktatur privat auf Reisen
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