Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Und wo kann das alles enden kann.
von Dagmar Henn
Ist das GG so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Es handelt sich schließlich um ein abstraktes Neutrum.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
von Korrespondenten der WSWS
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Redefreiheit und Demokratie unter Beschuss wie noch nie
von Laurenz Nurk
Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland
von Kerem Schamberger c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
Die feige Merkel
Das Völkerrecht sperrt Erdoğan aus
Gefährder Erdoğan
Diktatur privat auf Reisen