Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
Forum:
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Versammlungsfreiheit
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Und wo kann das alles enden kann.
von Dagmar Henn | RT DE
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Ist das Grundgesetz so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Ist das GG so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Es handelt sich schließlich um ein abstraktes Neutrum.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
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Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
von Korrespondenten der WSWS
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Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
Globaler Rechtsindex des IGB 2016: Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
Redefreiheit und Demokratie unter Beschuss wie noch nie
von Laurenz Nurk
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Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland
Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland
von Kerem Schamberger c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
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Die feige Merkel. Das Völkerrecht sperrt Erdoğan aus
Die feige Merkel
Das Völkerrecht sperrt Erdoğan aus
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Gefährder Erdoğan: Diktatur privat auf Reisen
Gefährder Erdoğan
Diktatur privat auf Reisen
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