Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst

Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
«Der Staat ist eine Institution, die von Banden geführt wird, die aus Mördern, Plünderern und Dieben besteht, umgeben von willfährigen Handlangern, Propagandisten, Speichelleckern, Gaunern, Lügnern, Clowns, Scharlatanen, Blendern und nützlichen Idioten - eine Institution, die alles verdreckt und verdunkelt, was sie berührt.» (– Prof. Hans-Hermann Hoppe).
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Und wo kann das alles enden kann.
von Dagmar Henn
Ist das GG so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Es handelt sich schließlich um ein abstraktes Neutrum.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Düsseldorf: 20.000 demonstrieren gegen Polizeistaat
von Korrespondenten der WSWS
Solidarität mit dem Antimilitaristen Thomas H.
Wann darf auf einer Messe gegen die Bundeswehr demonstriert werden?
von Thomas Mickan
Globaler Rechtsindex des IGB 2016
Arbeitnehmerrechte in den meisten Regionen untergraben
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von Laurenz Nurk
Nebelkerze „AKP-Auftrittsverbot“ in Deutschland
von Kerem Schamberger c/o Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
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