Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP und TiSA

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Marie-Luise Volk
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Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP und TiSA
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Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP und TiSA

Frankfurt, 17. September 2016, 12.00 Uhr Opernplatz

Es gibt wohl kaum eine Stadt in Deutschland, die prädestinierter für den Protest gegen die sogenannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA ist als Frankfurt am Main. Als Finanzmetropole Deutschlands ist sie Ausdruck eines ungezügelten Finanzkapitalismus, der völkerverachtender nicht sein kann. Allein in Frankfurt haben 50.000 Bürger Flagge gezeigt. Allein in Frankfurt sind 50.000 Bürger auf die Straße gegangen und haben den Befürwortern von CETA & Co. gezeigt, dass sie wissen, um was es geht und dass sie dem Ansinnen der Politik, die Regeln für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit außer Kraft zu setzen, eine klare Absage erteilen. Ein großes Aufgebot an Polizei sorgte dafür, die Innenstadt zu sperren.

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Ca. 30 Organisationen hatten ein breites Bündnis geschaffen, um den Protest auf die Straße zu bringen. Wochenland wurde für die Teilnahme am Protest getrommelt. Die Stimmung auf dem Opernplatz war eindeutig: Wurden Politiker zitiert, die sich für die sogenannten Freihandelsabkommen aussprachen, erschallten die Buh-Rufe und schrillen Trillerpfeifen. Kam die Botschaft „CETA, TTIP und TiSA – stoppen“ überschlugen sich die Beifallsbekundungen. Das Publikum hatte sich offensichtlich mit den Folgen der sogenannten Freihandelsabkommen auseinandergesetzt.

Die Redebeiträge der Referenten zielten auf die verschwiegenen Schwachstellen der geplanten Abkommen: Ob Arbeitnehmerrechte, bäuerliche Landwirtschaft, Umweltschutz, nichts, aber auch gar nichts wird von Veränderungen ausgenommen sein. Und zwar von Veränderungen, von denen die Großkonzerne profitieren – natürlich zu Lasten der Bevölkerung. Zu Recht blitzte bei den Referaten und Statements auch die Kritik am Kapitalismus durch. Es fehlte jedoch der gezielte Hinweis auf das fehlerhafte Geldsystem. Ist doch dieses untaugliche Geldsystem verantwortlich für die einseitige Vermögensvermehrung zugunsten der 1-Prozent-Finanzelite.

Fetzige Töne kamen von der Gruppe HopStopBanda – ihre Musik begeisterte uns. Sie erinnerte mich an die chilenische Gruppe „Inti Illimani“ mit ihrem unsterblichen Musikstück «El Pueblo unido, jamás será vencido» ("Das vereinte Volk wird niemals besiegt werden"), welche in den 70er Jahren besonders geliebt wurde. Die „Aschaffenburger Friedenstrommler“ standen auf dem Opernplatz und sorgten für aufmunternde Rhythmen. Sie schlugen die Trommel und fürchteten sich nicht.

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Vom Opernplatz ging es in einem endlosen Zug durch das Bankenviertel „Mainhattan“:  Eine einzige Drohkulisse der Finanzoligarchie, die auf den einzelnen Menschen furchterregend wirkt, eben Goliath gegen David. Dabei wäre es so furchtbar einfach, dieser Drohkulisse den Stecker zu ziehen: Ein konstruktiv umlaufgesichertes Geldsystem, Abschöpfung der Produktivitätsgewinne und eine Bodenreform um „Land Grabbing“ zu vermeiden. Die Drohkulisse würde in sich zusammensacken. In diesen Momenten ist es besonders erlaubt, radikalen Gedanken hinterherzuhängen.

Der Demozug ging durch die Innenstadt. Das langsame Tempo war ermüdend. Viele Gruppierungen hielten mit besonderen Demo-Einlagen die Demonstranten bei Laune. Zwischendurch immer wieder Sprechchöre: „Wir sind jung, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut.“  Wir hielten so lange durch, bis wir zur Abschlusskundgebung auf dem Opernplatz zurück waren. In den Einkaufsstraßen wurde der Zug zum Teil verwundert angeschaut. Es gibt offensichtlich immer noch eine Vielzahl von Menschen, die entweder vom bevorstehenden Ungemach noch nie etwas gehört haben, oder dem vielleicht völlig gleichgültig gegenüberstehen.

Glanzlichter bei der Abschlusskundgebung waren die Beiträge vom Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann und von Linda Silas, Präsidentin der kanadischen Gewerkschaft "Canadian Federation of Nurses Unions" (CFNU). Auch in Kanada wächst der Widerstand gegen CETA.

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Und dann kam Urban Priol, bekannter Kabarettist, auf die Bühne. Es war das „Sahnehäubchen“ der Beiträge. Glänzend wie er Frau Merkels „Marktkonforme Demokratie“ in „Demokratiekonformen Markt“ ummünzte. Frau Merkel sollte, so Priol, „geteert und gefedert vom Hof gejagt werden.“ Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann – CETA-Befürworter – bekam sein Fett weg. Kabarettisten, die dem Volk aufs Maul schauen, haben eben die (Auf-)Gabe zuzuspitzen. Das Volk hat es ihm gedankt.

Das Volk will das  AUS  für CETA, TTIP und TiSA!

Marie-Luise Volk, Gesundheitsberaterin (GGB).  www.esgehtanders.de

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► Lesetipps:

TTIP - CETA - TiSA: Drei geplante Abkommen mit höchstem Gefahrenpotential - weiter.

CETA und die nationalen Parlamente – freut Euch nicht zu früh! - weiter.

Das Grundgesetz verbietet die vorläufige CETA-Anwendung - weiter.

Der Kampf um TTIP & CETA in der Entscheidung - weiter.

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CETA – Der gefährliche Bruder von TTIP - Attac-Palaver 29.02.2016 (Dauer 1:23:41 Std.)

Sabine und Michael Köhler legen die Bedrohung unserer Demokratie durch das Freihandelsabkommen EU-Kanada dar. In der öffentlichen Wahrnehmung geht es häufig nur um TTIP, es wird dabei leicht übersehen, dass CETA zur Zeit die größere Gefahr ist, da dieses Abkommen schon fertig verhandelt wurde. Bei dem Vortrag und der anschließenden Diskussion wird es um den aktuellen Verfahrensstand von CETA, den Investorenschutz und Sonderklagerechte für Konzerne, die Regulatorische Kooperation, den Negativlistenansatz und die Ratchet-Klausel gehen. Zudem wird die Gefahr der vorläufigen Anwendung von CETA an den Parlamenten vorbei aufgezeigt und auf verfassungsrechtliche Bedenken hingewiesen.

Referenten: Sabine Köhler, Gymnasiallehrerin i.R. und Michael Köhler, Sozialwissenschaftler, Attac München


 

Bild- und Grafikquellen:

1. Frankfurt, 17. September 2016, 12.00 Uhr Opernplatz: Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP und TiSA. Foto: © Marie-Luie Volk - esgehtanders.de

2. HopStopBanda. Wenn ein Jude, ein Chilene, ein Russe, ein Deutscher und ein Tatare aufeinander treffen, klingt das zuerst nach einem politisch unkorrekten Witz... wenn dann aber ein Kontrabass, eine Gitarre, ein Akkordeon, ein Saxophon und eine Flöte ins Spiel kommen, klingt das nach HopStop! Ein schräger Folk-Mix aus russischen, ukrainischen, jüdischen und orientalischen Elementen angereichert mit Latin/Balkan-Grooves macht gute Laune und gehörig Feuer unterm Arsch. Da wird selbst der grösste Langweiler zum Springteufel. hopstopbanda.com/. Foto: © Marie-Luie Volk - esgehtanders.de .

3. Aschaffenburger Friedenstrommler. Die Aschaffenburger Friedenstrommler haben sich 2003 gefunden im gemeinsamen Protest gegen den Irakkrieg. Anlässlich der Laufzeitverlängerung der AKW's und der Castortransporte hat sich im Herbst 2010 eine Basisgruppe gegründet, welche die Bewegung wiederbelebt hat . Es sind dies Karl-Ernst Aulbach, Beate Niedermeier, Ludwig Stauner, Bernhard Wühr und weitere. friedenstrommler.de . Foto: © Marie-Luie Volk - esgehtanders.de .

4. "Tu was! Zeig´ Zivilcourage!" Quelle: zeig-courage.de/‎ .

5.  NEIN zur EU-DIKTATUR. Dieses Motiv kann als Auto-Aufkleber in kleinen oder größen Mengen bestellt werden bei > www.eu-diktatur.com/ .

6. Frankfurt am Main: Die Hochhäuser des Bankenviertels. (2012) Blick vom Kaiserdom St. Bartholomäus. Foto: Simsalabimbam. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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