Der grüne Wahn ist nicht verschwunden, im Gegenteil!
Besteuerung von Atemluft, Wasser und allen natürlichen Ressourcen
Wenn selbst die Luft nicht mehr frei ist
Es ist der ultimative staatliche Übergriff!
von Nicole Höchst | ANSAGE.org
Schwarz auf weiß steht es im Bundestagsdokument 19/4522: Die Grünen wollten das Grundgesetz ändern, um künftig den „Verbrauch des Gemeinguts Luft“ besteuern zu können. Das war bereits vor sieben Jahren. Wörtlich heißt es im Gesetzentwurf zur „Stärkung des Klimaschutzes“ vom 25. September 2018: „Verbrauchssteuern sind alle Steuern, die am Verbrauch bestimmter Stoffe ansetzen, unabhängig davon, wer den Stoff verbraucht und ob der Stoff, der verbraucht wird, ein Gemeingut darstellt, das nicht gehandelt wird.“
Und in der Begründung, noch deutlicher: „Der Verbrauch insbesondere des Gemeinguts Luft kann besteuert werden.“ Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Eine Partei, die einst mit dem Versprechen von Freiheit und Menschlichkeit angetreten war, wollte die Luft, die wir atmen, zu einer Einnahmequelle des Staates machen. Nein, nicht nur fossile Energieträger wie Diesel, Gas oder Kohle – sondern auch die Luft selbst.
Was 2018 als „juristische Definition“ verkauft wurde, war in Wahrheit ein Versuch, den staatlichen Zugriff auf die grundlegendste aller biologischen Funktionen und somit das wohl denkbar elementarste Lebensrecht auszuweiten: das Atmen. Das wäre der Einstieg in ein neues Denken gewesen – der Mensch als Emittent von Schadstoffen, der Bürger als Steuerquelle.
Der Entwurf forderte außerdem, dass internationale Klimaverträge wie das Pariser Abkommen Verfassungsrang [1] erhalten, also über deutsches Recht gestellt werden. Damit wäre jede Regierung gezwungen gewesen, internationale Klimaziele umzusetzen – unabhängig von Bundestag oder Bürgerwillen. Und auch der Atomausstieg sollte auf Verfassungsebene festgeschrieben werden. Ein Wiedereinstieg in sichere Kernkraft wäre dann für alle Zeiten ausgeschlossen gewesen.
► Was aus dem Grünen-Testballon geworden ist
Der damaligen Grünen-Antrag forderten war kein Zufall oder Ausrutscher, sondern Ausdruck einer Ideologie, die lieber ganze Volkswirtschaften lahmlegt, als eigene Glaubenssätze zu hinterfragen. Dieser Gesetzentwurf ist nie Gesetz geworden – zum Glück; der Bundestag hat ihn 2018 abgelehnt.
Keine der vorgesehenen Änderungen steht heute im Grundgesetz; weder der „Luftverbrauch“ noch das Atomkraftverbot. Allerdings ist, als Folge des finanzpolitischen “Putschs” der Union zur Schuldenbremse nach der letzten Bundestagswahl, in Artikel 143h GG sehr wohl indirekt das Ziel einer “Klimaneutralität bis zum Jahr 2045” ausdrücklich genannt – und zwar als zulässiger Grund für Kreditermächtigungen.
Ansonsten lautet Artikel 20a GG bis heute schlicht: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere…“ Von Paris, CO2-Quoten oder internationalen Verpflichtungen steht dort nichts.
Die Grünen sind damals gescheitert – aber die Idee, die Atemluft und Emissionen zu besteuern, hat überlebt. 2021 erklärte das [sogenannte! H.S.] Bundesverfassungsgericht (1 BvR 2656/18 u. a.) das Pariser Klimaziel zum Maßstab deutscher Politik. Die Richter meinten, Artikel 20a müsse so ausgelegt werden, dass die Regierung verpflichtet sei, „künftige Generationen vor Klimafolgen zu schützen“ – und zwar nach internationalen Maßstäben.
So kam durch die Rechtsprechung doch noch zur Geltung, was der Bundestag 2018 abgelehnt hatte: Klimapolitik über Freiheit, internationale Vorgaben über nationales Recht. Heute erleben wir das Ergebnis: CO2-Preis, Heizungszwang, Verbrennerverbot – all das ist die praktische Umsetzung dessen, was einst im Grundgesetz stehen sollte. Nur ohne öffentliche Debatte, ohne Verfassungsänderung [ohne Verfassung! H.S. [1], ohne Zustimmung der Bürger.
► Jetzt auch noch das Wasser
Was mit dem natürlichen Allgemeingut Luft begann, setzt sich beim Wasser fort. Immer mehr Bundesländer führen Wasserentnahmegebühren ein oder erhöhen sie – oftmals mit dem Hinweis auf Klimaschutz oder Trockenheit. Die EU plant mit ihrem „Blue Deal“, Wasser künftig als „strategische Ressource“ zu behandeln – mit Bepreisung, Mengenvorgaben und unter staatlicher Kontrolle. Was so freundlich klingt, bedeutet in der Praxis, dass Zugang, Preis und Nutzung von Wasser politisch bestimmt werden sollen. Es ist derselbe grüne Ungeist wie 2018: Der Staat beansprucht die Elemente als Werkzeuge seiner Politik: Luft, Wasser, Energie – alles soll lenkbar, kontrollierbar, “bepreisbar” sein. Das hat mit Umweltschutz nichts mehr zu tun.
Es ist der ultimative staatliche Übergriff: Der stille Übergang vom Schutz zum Zugriff, von der Verantwortung zur Verfügung – und vom vom Bürger zum Bittsteller. Und hier liegt der eigentliche Kern des Problems. Es gibt eine feine, aber entscheidende Trennlinie: Der Moment nämlich, in dem staatliche Schutzverantwortung in willkürlichen Verfügungsanspruch umschlägt.
Wenn Luft, Wasser, Energie, Nahrung oder Mobilität nicht mehr als selbstverständlich und unverfügbar gelten, sondern als vom Staat zugeteilte Ressourcen, dann verändert sich das Menschenbild, auf dem unsere Ordnung ruht, ganz grundlegend. Das Grundgesetz sieht den Menschen als Träger von Rechten, nicht als Empfänger staatlicher Gnade – doch indem der Zugang zu lebensnotwendigen Gütern vom richtigen Verhalten, von CO2-Kontingenten, “Sozialpunkten” oder digitaler Überwachung abhängt, wird aus dem selbstbestimmten Bürger ein verwalteter Mensch. [Verfügungsmasse! H.S.]
Die sogenannte Energiewende ist unter wirtschaftlichen, finanziellen,
ökologischen, sozialen und klimapolitischen Vorzeichen ein Desaster.
Das ist keine Übertreibung. Diese Logik steckt schon heute in vielen Debatten: „Wer sich klimafreundlich verhält, bekommt Vorteile; wer nicht, zahlt.“ Das ist kein Recht mehr – das ist moralischer Kredit. Und wir wissen aus der Geschichte, dass solche Systeme nie mit Zwang beginnen, sondern mit Verordnungen, Datenbanken, Gebühren und Preisen – und immer mit dem Versprechen, es diene dem höheren Guten. Viele spüren, dass genau hier rote Linie verläuft zwischen einem Staat, der schützt – und einem Staat, der verteilt. Zwischen Verantwortung und Verfügung. Zwischen Würde und Konditionierung.
► Fakten ja – aber bitte nicht ohne Kontext!
Ja, der Grünen-Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Ja, niemand wollte eine „Atemsteuer“ im wörtlichen Sinn. Und ja, das [sogenannte! H.S.] Bundesverfassungsgericht hat das Pariser Abkommen nicht in Verfassungsrang [1] erhoben. Aber wer sich damit beruhigt und damit nur zufrieden gibt, hat nicht erkannt, worum es hier wirklich geht. Denn der damalige Entwurf wollte das Grundgesetz so ändern, dass internationale Klimaverträge ins GG kommen, dass Kernenergie dauerhaft verboten wird und der Verbrauch der Luft steuerlich erfasst werden kann. Das alles waren keine technischen Vorschläge, sondern Ausdruck einer politischen Philosophie: Dass der Staat Anspruch auf das habe, was uns allen gehört. Luft, Wasser, Energie – die Grundlagen des Lebens selbst. Das ist totalitär.
Faktenchecker prüfen Paragraphen; ich hingegen prüfe, welche Geisteshaltung in Paragraphen steckt – und was sie mit der Würde des Menschen machen. Denn da, wo der Staat beginnt, das Atmen, Trinken oder Heizen als Gnadenakt zu behandeln, endet das, was unsere Freiheit ausmacht. Und diese Geisteshaltung ist nicht verschwunden; im Gegenteil. 2018 wollten die Grünen die Luft besteuern, und 2025 reden EU und Bundesregierung darüber, nach CO2 nun auch das Wasser zu “bepreisen”.
Was als „Schutz der Lebensgrundlagen“ begann, ist längst zu einer Belastung des Lebens selbst geworden. Wer wirklich für Freiheit eintritt, steht für das Gegenteil: Für echten Umweltschutz statt ideologischem Klimastaat; für Eigentum, Freiheit und Eigenverantwortung. Und für ein Menschenbild, das nicht verhandelbar ist. Luft und Wasser gehören niemandem – und allen! Sie sind Lebensgrundlage – und keine Verfügungsmasse für Wohltaten des Staates im Austausch für erwünschtes Wohlverhalten der Bürger.
Nicole Höchst
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[1] Schlussbemerkungen von Helmut Schnug:
In Politikerreden und Artikeln sogenannter "Qualitätsmedien" (Print & TV), aber auch in den meisten 'Alternativen Medien', werden Begriffe wie beispweise Verfassung, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz, verfassungsfeindliches Auftreten etc. verwendet. Dazu folgendes zur Klarstellung: Deutschland hat keine Verfassung, die Siegermächte gaben uns ein Grundgesetz. Das Grundgesetz wird von niemandem geschützt. Es gibt kein Grundgesetzschutz, sondern einen Verfassungsschutz – OHNE Verfassung. Es gibt kein Bundesgrundgesetzgericht, sondern ein Bundesverfassungsgericht – OHNE Verfassung.
Das Grundgesetz, immerhin NICHT(!) durch ein Referendum zu Verfassungsrang erhoben, könnte 'Legitimität' bestenfalls nicht anders als durch die Praxis erlangen. Doch die Praxis zeigt seit Jahrzehnten, dass die Mehrheit sogenannter 'Volksvertreter' auf die im Grundgesetz verankerten Werte wie Menschenwürde, das Leben, Innere Sicherheit, Individuelle Freiheit, Soziale Gerechtigkeit, Volkssouveränität und Demokratie pfeifen. Und sie sagen es auch ungeniert: Was interessieren mich unsere Wähler.
Eine Verfassung wird vom Volk frei gewählt, ein Grundgesetz dagegen dem Volk zwangsweise auferlegt (oktroyiert). Das GG ist laut Dokument 3 der Frankfurter Dokumente eine „Verfassung im Rahmen des Besatzungsstatuts“ und somit Besatzungsstatut.
"Frankfurter Dokumente": Wortlaut der von den Militärgouverneuren den elf deutschen Ministerpräsidenten in Frankfurt am Main übergebenen drei Dokumente vom 1. Juli 1948 >> weiter.
Die eine Hälfte der Mitglieder des sogenannten Bundesverfassungsgerichts wird vom Bundestag gewählt, die andere Hälfte vom Bundesrat. In jedem Senat werden acht Richter gewählt. Soviel zum Thema Gewaltenteilung und unabhängige Justiz.
Dokumente zur künftigen politischen Entwicklung Deutschlands (Frankfurter Dokumente) >> weiter.
Einführung >> weiter.
LESETIPP: Warum hat Deutschland keine Verfassung? von Jochen Mitschka, 27. April 2025 >> weiter.
LESETIPP: Wie kommt Deutschland zu einer Verfassung? von Jochen Mitschka, 18. Mai 2025 >> weiter.
Wagt mehr Demokratie! >> weiter.
Unsere Verfassung e.V.
Durch zunehmende Missachtung des Grundgesetzes durch Politik und Verwaltung ist die Bundesrepublik in ihrem Bestand in Gefahr. Das erlebend haben wir im Jahr 2014 den "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen e.V." und dann – im Zusammenschluss mit einem Verein "Verfassung vom Volk e.V." – den Verein "Unsere Verfassung e.V." gegründet. Mit Letzterem führen wir jetzt eine Volksabstimmung durch.
zur ABSTIMMUNG:
https://unsere-verfassung.com/
Grüne unter 5% (Ein Lied auf und für die Grünen)
Wer GRÜN wählt, wählt den Absturz eines Landes.
von Liedermacher Christoph Holzhöfer
Grün ist der Laubfrosch, grün ist das Gras
Grün ist der wunderschöne Mai
Grün sind die Tannen & der SV Werder Bremen
Grün sind Gurken & Grün ist 'ne Partei
Die Partei der Spießer, der bürgerlichen Spaßbremsen
Die diesen arroganten Besserwissern Heimat ist
Die wollen die ganze Welt "retten", wenn 's sein muss, auch mit Kriegen
Nur die Deutschen, die jucken sie nicht
Die Grünen haben den Zeigefinger immer oben
Gepachtet haben sie die Moral
Ihre kranke ... & wo die Grünen Ideologen wüten
Ist hinterher nichts mehr, wie 's mal war
Die weltfremden Grünen haben alle lieb
Nur die, die sie füttern, die Deutschen nicht
Die hassen sie & lieben Vorschriften & Verbote
Brabbeln wirr daher & reden Mist
Die Grünen sind so alt geworden.
Keiner braucht sie mehr. Egoistisch, böse & verhärmt
Dem Genderwahn verfallen leben diese Gängeler
In ihrem Wolkenkuckucksheim ... realitätsfern
Sie sind Meister im Relativieren
Geben so gern das Geld der anderen für jeden Scheiß aus
Überall wo sie mitregieren geht 's den Bach runter
& die Lichter aus
► Quelle: Der Artikel von Nicole Höchst wurde am 10. November 2025 unter dem Titel »Wenn selbst die Luft nicht mehr frei ist« erstveröffentlicht auf ANSAGE.org >> Artikel. HINWEIS: Der Gründer dieser Seite, Daniel Matissek, gewährte auf Anfrage in einem Email vom 22. Juni 2022 sein Einverständnis und die Freigabe, gelegentlich auf ANSAGE.org veröffentlichte Artikel in Kritisches-Netzwerk.de übernehmen zu dürfen. Dafür herzlichen Dank. Das Urheberrecht ©️ an diesem und aller weiteren Artikel verbleibt selbstverständlich bei den jeweiligen Autoren und ANSAGE.org.
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► Bild- und Grafikquellen:
1. NEIN zu B90G. So oft höre und sehe ich den Grünen beim Reden zu und denke mir: Kondome hätten so viel verhindert! (-Helmut Schnug, Kritisches-Netzwerk.de). Foto OHNE Textinlet: renateko / Renate Köppel, Wien/Österreich (user_id:15186262). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Foto eingearbeitet.
2. Alternatives Wahlplakat: »Grüne Politik ist genauso überflüssig wie Vogelfutter für Kuckucksuhren - Bündnis 90/Die Grünen: nie wählen!«. Quelle: Netzfund. Kein Urheber ermittelbar, bitte melden falls bekannt.
3. Karikatur: Wie wär's mit meinem CO₂ - Fussabdruck auf Deinem Klimaretter-Arsch? Sag JA zu CO₂.
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.
4. Karikatur: Marktwirtschaft, Sozialismus: Schulische Wirtschaftskunde, wenn sie ehrlich wäre. Bildunterschrift: "Die ganze Klasse kommt vorsorglich in ein weltanschauliches Umerziehungslager. Heil Europa! (EU)"
»Die Grünen wären nicht die Grünen, vor allem mit einem Großteil ihrer Gründungsmütter und Gründungsväter, als dass sie nicht in der Lage wären, in krisenhaften Situationen das alte Besteck vom Speicher zu holen. Jetzt ist, und das wird man schneller sehen als bei jeder anderen Partei in dieser Republik, die Zeit der Radikalisierung.
Die Kader haben die blaue Uniform bereits an und übernehmen das Ruder. Wenn man so will, werden wir jetzt die Bolschewisierung der Grünen erleben. Obwohl sie organisatorisch noch im parlamentarischen Garten dahin dilettieren, sind sie mit ihrem Sektierertum programmatisch bereits blendend aufgestellt. Fehlt nur noch das Personal. Bestimmte Kader aus dem Nachwuchs stehen bereits bereit, denn die Senioren sind zu gebrechlich und fettsüchtig geworden. Aber das wird schon.« (-Gerhard Mersmann).
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Studium der Wirtschaftswissenschaften/ Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.
5. Gestern standen wir vor einem Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter. Grünverhinderungsstrategie #grünverhindern, #Grünnichtwählbar. Foto ohne Inlet (Text/Logo): arvndvisual / Aravind kumar, India. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Inlet eingearbeitet von Wilfried Kahrs (* 5. November 1960; † 3. Sept. 2024) und Helmut Schnug.
6. Symbolbild (schimmeliges Brot): Wer GRÜN wählt, wählt den Absturz eines Landes. Grüne deutlich unter 5 Prozent. Jagt B90G zum Teufel. Informiere Dich auf Kritisches-Netzwerk.de . Foto OHNE Textinlet / Urheber: Henry Mühlpfordt. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist unter den Creative-Commons-Lizenzen „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ (CC BY-SA 3.0), „2.5 generisch“, „2.0 generisch“ und „1.0 generisch“ lizenziert. Der Text wurde von Helmut Schnug in das Bild eingearbeitet.
7. Grundgesetz in der Hand: Es geht um das Recht, Freiheit und Recht zu verteidigen. Wir alle wissen, dass etwas nicht stimmt! Wir wissen alle, dass es verboten ist, dies laut zu sagen. Aber wer hat dies, und mit welchem Recht, verbieten können? Foto (OHNE INLET): jmtosses. Quelle: Flickr. (Foto ist nicht mehr verlinkbar!). Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung-Nicht kommerziell 2.0 Generic (CC BY-NC 2.0) lizenziert. Der Text wurde von Helmut Schnug eingearbeitet.
