Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Harz-IV-Sanktionen

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Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Harz-IV-Sanktionen
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Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Harz-IV-Sanktionen


Was ist bloß los mit der Masse der Hartz IV-Bezieher? Da klagen sie (völlig zu Recht) über Sanktionen, und wenn eine Initiative versucht, das zu ändern, machen sie nicht mit. Von rund 6 Millionen Hartz IV-Beziehern haben bis heute nur rd. 46.550 (Stand 15. Dez.) die Petition 46483 zur Abschaffung der Sanktionen unterzeichnet. Über 99% haben sich also bisher NICHT beteiligt, obwohl die Zahl der verhängten Sanktionen mittlerweile bei über 1 Mio. Betroffenen pro Jahr liegt. Die Petition wurde von der wegen ihrer öffentlichen Kritik an Hartz IV vom Jobcenter Hamburg-Altena U25 suspendierten Mitarbeiterin Inge Hannemann iniziiert. Bitte besucht ihre Webseite und ihren informativen Blog

Nur noch bis zum 18.12.2013 haben alle Bürger (nicht nur die Betroffenen) Zeit, um die Petition 46483 beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags mitzuzeichnen.

Titel: „Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen (SGB II und SGB XII)“

Text: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten.“

Begründung: „Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. Wem ganz oder teilweise die Grundsicherungsleistung gestrichen wird, dessen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist bedroht.“

Unter anderen bitten NGO-Initiativen wie gegen-hartz.de und das Erwerbslosenforum um Unterstützung – mit bescheidenem Erfolg. Warum setzen sich Menschen in Armut (nicht nur in diesem Fall) nicht für ihre Interessen ein? Wissen sie nichts davon? Haben 99% aller Hartz IVer kein Internet? Besuchen sie keine Erwerbslosenforen gegen Hartz IV? Oder haben sie resigniert wie die „Arbeitslosen von Marienthal“? Haben sie noch nicht realisiert, daß sie sich in einem Krieg befinden, dem sie durch Passivität nicht entkommen können und der ihr Leben immer weiter verschlechtert?

„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen." Das sagte schon 2003 einer, der es einschätzen kann: Warren Buffett, drittreichster Mensch der Welt. Hartz IV-Sanktionen sind Teil dieses Krieges gegen die Armen.

 


Passend dazu schrieben Carl Sandburg, Bertolt Brecht und ein unbekannter Schweizer Autor die berühmten Zeilen:


"Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin –

dann kommt der Krieg zu Euch!

Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt,

und läßt andere kämpfen für seine Sache, der muß sich vorsehen:

Denn wer den Kampf nicht geteilt hat, der wird teilen die Niederlage.

Nicht einmal Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will,

denn er wird kämpfen für die Sache des Feindes,

wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat."


Also: MITMACHEN !

Was wird nun passieren? Wie die abflachende Kurve Ende November zeigt, drohte die Petition im Sande zu verlaufen. Nachdem ich am 27.11. einige Webseiten-Betreiber und Redaktionen darum bat, veröffentlichen sie einen neuen Appell zur Unterzeichnung. Seitdem stieg die Kurve an, und wenn es so weiter geht, werden die erforderlichen 50.000 Unterschriften so gerade eben erreicht. Danach wird Inge Hannemann vom Petitionsausschuss eingeladen, um das Anliegen vorzutragen. Und dann geschieht, was in diesem Demokratie-Placebo immer geschieht: Jede Petition, die den Zielen der Regierungsparteien widerspricht, wird abgebügelt. Union und SPD werden die Petition vor die Wand laufen lassen, die Linke wird Frau Hannemann unterstützen, und die Grünen werden sich vermutlich neutral verhalten, weil sie a) die Sanktionen selbst mit beschlossen haben, aber b) jetzt Opposition sind.

Ist eine solche Petition also sinnlos? Nein. Wenn nicht einmal die 50.000 Unterschriften zusammen kommen, können die Regierungsparteien ihre Behauptung bestätigt sehen, daß ALG-2-Sanktionen noch nicht einmal von den Betroffenen als Problem gesehen werden, und von der Mehrheit der Bevölkerung erst recht nicht. Dann können wir uns jeden weiteren Protest gegen Hartz IV sparen. Jetzt gilt es, ein Zeichen zu setzen und nicht nur mit Ach und Krach die Petition zustande zu bringen. 5 Millionen Unterschriften gegen Hartz IV-Sanktionen – und die Regierungsparteien könnten nicht mehr weiter machen wie bisher.


Abschließender Hinweis:

Unterzeichner der Petition können selbst entscheiden, ob Sie mit Ihrem realen Namen oder mit Ihrer Mitzeichner-Nummer (Beispiel: 12345), die automatisch bei ihrer Mitzeichnung erstellt wird, in der Mitzeichnungsliste aufgeführt werden wollen. Man muß sich also namentlich NICHT öffentlich outen!

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Libra
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Beigetreten: 02.10.2012 - 10:47
Petitionsunterzeichnung


Frau Inge Hannemann hat am 20.04.2013 an die Kolleginnen und Kollegen einen offenen Brief (siehe nachstehend) gerichtet und erhielt von ihnen als Feedback u.a. die folgenden Kommentare: „Das Hartz-System ist menschenunwürdig, grundgesetzwidrig, unsozial, zerbricht die betroffenen KollegInnen und Hilfesuchenden.“ Sie würden bei Verstößen ebenfalls Mobbing und Bossing ausgesetzt...."Wie reagieren wir als Jobcenter? Es folgt die nächste Sanktion bis hin zur Vollsanktion. Die weiteren Folgen sind bekannt."

Die Zermürbungstaktik reicht soweit, dass viele ALG-Empfänger aus Angst vor Schikanen durch ihre Behörde keine Unterschrift mehr abgeben können oder wollen.

Man mag von Petitionen halten was man will, doch mit der Beteiligung vermittelt man Betroffenen auch eine entsprechende gesellschaftliche Unterstützung.

Zur Erinnerung: Anzahl der Online-Mitzeichner am 15.12.: 46.550benötigt werden 50.000!
 



Offener Brief an die Kolleginnen und Kollegen

Liebe Kolleginnen und Kollegen!


Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern. Seit nunmehr sieben Wochen sorge ich mit meiner öffentlichen Kritik für Wirbel. Ich bin erstaunt, dass es schon sieben Wochen sind. Mir kommt es vor, als wäre es erst gestern oder vorgestern gestartet. Wochen mit Hochs und Tiefs. Aber auch Wochen, in denen ich sehr viel, vor allem intellektuell, gelernt habe. Erfahrungen, die ich nicht mehr missen möchte, und die mich sicher mein Leben lang begleiten werden. Ich habe sehr viel Zuspruch erhalten, aber natürlich auch Ablehnung. Das war mir im Vorfeld bewusst und ich bin auch für die Kritik aus den eigenen Reihen dankbar. Konstruktive Kritik, sofern sie eine ist, ist bereichernd und sollte durchaus diskutiert werden.

Die vielen Mails und Outings von Euch, zeigen mir, dass es auch im Inneren der Jobcenter brodelt. Dass ein Nachdenken entsteht. Sie zeigen mir aber auch, dass die Angst vor Repressalien von Oben und vor dem Verlust des eigenen Arbeitsplatzes und der darauffolgenden Existenzangst sehr groß ist. Und ich denke, dass ich nichts Falsches behaupte, dass diese Angst durchaus berechtigt ist. Mein eigener „Fall“ zeigt dieses ja deutlich. Allerdings überlege ich, was ist die Prämisse? Meine eigene Existenz oder die Existenz eines würdigen Lebens von Millionen Erwerbslosen. Was wiegt mehr? Und wiegt es nicht mehr, unseren Rechtsstaat so einzufordern, wie wir es als Bürger verdienen?

Selbstverständlich habe ich mir auch darüber Gedanken gemacht, warum handelt ihr so, wie es der große Aufschrei durch die leidgeprüften Leistungsberechtigten zeigt. Ist es die reine Ausübung von Weisungen, ist es die eigene Angst vor Repressalien, ist es eine Ohnmacht, ist es Ignoranz oder ist es gewollt. Ich befürchte, es ist ein Mix von Allem. Hier möchte ich nochmals ganz klar zum Ausdruck bringen, dass ich niemals von euch allen als Kollektiv gesprochen habe. Ich spreche von Kollegen, die Weisungen ausführen, ohne darüber nachzudenken, was sie tun. Auch ich kenne sehr viele Kollegen, die bemüht sind, empathisch und entsprechend ihrer Kräfte im Sinne der „Kunden“ zu agieren. So lange sie es schaffen und die Kraft dafür aufwenden. Kollegen schrieben mir dazu unter anderem: „Das Hartz-System ist menschenunwürdig, grundgesetzwidrig, unsozial, zerbricht die betroffenen KollegInnen und Hilfesuchenden.“ Sie versuchen sich treu zu bleiben, soweit es die Kraft zulässt. Und das ist der springende Punkt. So weit es die Kraft zulässt. Auch sie stehen unter dem Druck von Oben und durch uns als Kollegen. Statt dem entgegen zu wirken, werden diese Kollegen großem Mobbing und Bossing ausgesetzt. Die Beurteilung fällt entsprechend aus, obwohl gerade sie, einen Anspruch auf eine Gute haben.

Selbstverständlich habe auch ich in einen Ein-Euro-Job vermittelt. Einen jungen Menschen. Auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin. Dieser junge Mensch wurde von mir über diesen Ein-Euro-Job vollständig aufgeklärt und das die Chance nicht besteht, in ein festes Arbeitsverhältnis oder Ausbildung zu gelangen. Dieser junge Mensch ist zufrieden, dort wo er derzeit steht. Er fühlt sich gebraucht und vor allem sozial anerkannt. Auf seinen Wunsch hin, wurde diese nochmals verlängert. Eine Zukunft ist es jedoch nicht.

Ebenso habe ich auch in meiner Vergangenheit sanktioniert. Den Satz, ich wusste es nicht besser und wir müssen es ja, lasse ich allerdings auch bei mir nicht gelten. Eine Dummheit, die ich heute umso mehr bereue, als mir klar wurde, was ich damit anrichte. Bei diesen Menschen habe ich mich persönlich entschuldigt und die Gespräche gesucht. Inzwischen sind mir die Gründe des Nichterscheinens bekannt. Es waren Menschen, die ich nicht an den Tisch bekommen habe. Die Gründe für das Nichterscheinen waren die Ängste vor dem Jobcenter, vor einer neuen Arbeitsvermittlerin, die ja vermutlich nur wieder in einen Ein-Euro-Job vermitteln möchte. Eine Arbeitsvermittlerin, die einen ebenso großen Druck ausüben wird, wie sie zuvor erlebt haben. Gebrochene junge Menschen. Aussagen von Menschen, die ihr Leben vor sich haben. Ich habe mich nur noch geschämt und dieses auch so klar ausgedrückt.

Und hier fängt meine Kritik an. Es werden Aktionen durchgeführt, wo das eigene Nachdenken unterbleibt. Ja, wir haben Weisungen. Wir haben aber auch einen eigenen Kopf und so hoffe ich ein Herz und ein Gewissen. Und genau dieses suche ich. Warum erzählt ihr mir als Sozialpädagogen, dass nur mit Druck und Geldentzug die Erwerbslosen an den Tisch kommen? Ist es so? Habt ihr nicht im Studium gelernt, dass Druck Gegendruck erzeugt? Das Druck, vor allem wenn die Existenz bedroht ist, zu Ängsten und zu schwersten Depressionen führt. Und gerade die darauffolgende Depression macht es einem Menschen unmöglich zu agieren. Sie verkriechen sich in ihren eigenen vier Wänden. Es fehlt die Kraft zum Aufstehen und Licht in die Seele zu lassen. Dieses Gefühl ist so mächtig, dass sie dann lieber das reduzierte Geld in Kauf nehmen. Ein Teufelskreis entsteht. Allerdings nur beim Betroffenen. Wie reagieren wir als Jobcenter? Es folgt die nächste Sanktion bis hin zur Vollsanktion. Die weiteren Folgen sind bekannt. Es ist ein leichtes für uns die Sanktionsanhörung und die anschließende Sanktionsverfügung zu erstellen und auf den Postweg zu bringen. Fünfzehn Minuten Administratives gegen ein Leben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr müsst nicht mit mir einer Meinung sein; aber ich bitte euch inständig, geht in euch, reflektiert euch selbst und versucht nachzuempfinden, wie ihr euch fühlen würdet, wenn ihr so behandelt werdet. Dieses ist ein Leichtes. Denkt einfach nur darüber nach, wie ihr euch fühlt, wenn ihr in den Jobcentern aufbegehrt und die Folgen daraus. Nicht anders ergeht es den Erwerbslosen. Sie haben ein Recht auf Leben, so wie wir es auch für uns beanspruchen. Es gibt und darf keine Differenzierung zwischen den Schreibtischseiten geben. Auch wir können morgen Betroffene sein. Wir sind die Agierenden, auch wenn es scheint, der Druck kommt aus Berlin oder Nürnberg oder aus den eigenen Reihen. Nein, so ist es nicht! Wir sind für unser Handeln und Gefühle selbst verantwortlich. Wären wir es nicht, wären wir Maschinen. Und ich schlage vor, dass wir am 2. Mai 2013 um 11.55 Uhr eine Schweigeminute einlegen, für alle Erwerbslosen, die wir in Not, in Demütigung und in den Verlust der Menschenwürde getrieben haben. Freue mich auf Rückmeldung von euch. Vielen Dank! In diesem Sinne…

Kollegiale Grüße

Inge Hannemann


Quelle: Hannemanns Blog altonabloggt > offener Brief
 

- Traurig aber wahr: Die Petition 45508 „Arbeitslosengeld II - Deutliche Erhöhung des Regelsatzes 
vom 04.09.2013“ bis 07.11.13 erreichte eine Beteiligung von 388 Unterschriften!  
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_09/_04/Petition_45508.html
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Helmut S. - ADMIN
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Beigetreten: 21.09.2010 - 20:20
Was wurde aus der Petition?


Was wurde aus der Petition?

Die Zahl erhöht sich noch zum 661 Nachzügler, auch wenn dies die Statistik nicht wesentlich erhöht. Allerdings zählt und freut jede erhobene Stimme. Das ergibt eine Gesamtsumme von 90447 Unterzeichner. (Stand 24. Dezember 2013. (Quelle: Inge Hannemann / altonabloggt). Es gibt erfreulicherweise bereits einen Termin zur Anhörung im Deutschen Bundestag zur Bundestag-Petition 46483 zur Abschaffung Sanktionen bei Hartz IV und Sozialleistungen!

Dieses ist auf der "epetitionen"-Seite des Ausschusses zu lesen. Telefonische Bestätigung liegt vor. Uhrzeit voraussichtlich 13 Uhr. Anmeldungen sind nötig!


Öffentliche Beratung am 17. März 2014

Am 17. März 2014 werden die Mitglieder des Ausschusses in einer öffentlichen Sitzung Petitionen zu folgenden Themen beraten:

  • Sozialversicherung - Prüfung der Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung durch Rentenversicherung
  • Arbeitslosengeld II - Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen

In der öffentlichen Sitzung um 12 Uhr im Europasaal, Paul-Löbe-Haus, bekommen die Petenten die Möglichkeit, ihr Anliegen persönlich vorzutragen. Im Anschluss hieran stellen sie sich den Fragen der Ausschussmitglieder und der anwesenden Regierungsvertreter.

Das Parlamentsfernsehen überträgt die Sitzung live und wird sie anschließend im Video-on-Demand-Bereich bereitstellen.

Interessierte Zuhörer und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim


Sekretariat des Petitionsausschusses

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel.: 030 / 227–35257

Fax: 030 /227–36053

E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de


anmelden. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt. Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen z. B. mit Mobiltelefonen sind nicht gestattet. Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregeln des Bundestages.

Ich habe soeben nochmal mit Inge Hannemann telefoniert, Sie wird rechtzeitig weitere Informationen zum Anhörungstermin bekanntgeben, auf den sie sich in einem Team weiterer kompetenter Menschen vorbereiten wird. Wenn Du oder andere Mitleser Interesse an regelmäßigen Infos aus Inges – also 1. Hand - haben möchtet, kann ich Eure Emailadresse an Inge zur Aufnahme in den Verteiler weiterleiten. Ich mache dies aber nur auf ausdrücklichen Wunsch und wenn mir der Echtname mit Adresse bekannt ist, um Trolle und Saboteure fernzuhalten.

Gruß

 

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