Ukraine als Kampffeld der Wachstumskrise

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Kai Ehlers
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Beigetreten: 18.07.2014 - 21:31
Ukraine als Kampffeld der Wachstumskrise
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Ukraine als Kampffeld der Wachstumskrise

In aller Kürze und vorweg: Wir brauchen ein anderes Verständnis von Wachstum, ein Verständnis, in dem Wachstum nicht nur ökonomisch, sondern sozial, kulturell und ethisch definiert wird. Umverteilung, Blockaden, selbst Revolten sind wichtig, werden jedoch nicht reichen, solange, ohne falsche Rücksicht gesagt, die profit- und konkurrenz-orientierte kapitalistische Produktionsweise Basis unseres Zusammenlebens bleibt, solange wachsende Produktivkräfte, statt den Bedarf zu decken immer mehr Menschen als „Überflüssige“ auf die sozialen Müllhalden der Gesellschaft abdrängen und solange Expansion und Konkurrenz auch die internationale Agenda beherrscht.
 

Was heute unübersehbar ansteht, ist der Übergang zu einer kooperativen Produktion und Lebensweise in selbstgewählter Gemeinschaft, einschließlich einer entsprechenden globalen Ordnung. Ohne dieses Ziel als Impuls zu vermitteln wird jede Revolte, jede Blockade, jede Verweigerung, so radikal sie auch sein mag, nur neuen Wein in alte Schläuche füllen.

Klare Signale – exemplarisches Kampffeld

Die Ukraine gibt uns klare Signale für diese Tatsachen. Sie ist ein exemplarisches Kampffeld der zur Zeit konkurrierenden globalen Expansionsdynamiken auf verschiedenen Ebenen – globale Monopole untereinander, bestehende US-Hegemonie gegen aufkommende neue Mächte, Europäische gegen Eurasische Union usw. 

Nach der Revolte des Maidan, die sich – ungeachtet ihrer späteren nationalistischen Instrumentalisierung – vom Ursprung her gegen die Willkür eines brutalen oligarchischen Kapitalismus wandte, ist das Land heute nicht nur dreigeteilt in Kiew, östliche Republiken und die Krim, die Bevölkerung stöhnt jetzt auch unter dem Druck eines Kapitalismus, der als Kriegskapitalismus und hilfloser Handlanger globaler Monopolinteressen noch brutaler daherkommt als jener vor der Revolte.

Zudem ist der Krieg nicht beendet, sondern wird unter dem brüchigen Waffenstillstand von Minsk II als jederzeit entflammbare Glut unter der Asche weiter geschürt. Ein Wiederaufflammen des Bürgerkriegs wie auch dessen Ausweitung über die ukrainischen Grenzen hinaus sind so durchaus zu befürchten.

Bei all dem stellt sich selbstverständlich die Frage: Warum wird gerade die Ukraine zu einem exemplarischen Kampfplatz? Und die Zweite: was sind die tiefer liegenden Hintergründe, die sich auf diesem Kampfplatz verdichten?

Betrachten wir die zweite Frage zuerst: Lassen wir uns nicht weismachen, Russland sei an allem schuld und alles wäre gut, wenn Russland sich nur duckte. Man muss den Nebel durchdringen, der um die aktuellen Ereignisse verbreitet wird. Es geht um grundlegende Transformationsprozesse unserer heutigen Welt; an ihnen ist Russland als Konkurrent, der wieder zu Kraft kommen will, selbstverständlich ebenfalls beteiligt, aber keineswegs die einzige Ursache der Krise.  

Drei Transformationsströme

Die drei großen Grundströme, die diesen Prozess bilden, möchte ich in aller Kürze skizzieren.  


1. Das nachsowjetische Trauma – wie wollen wir leben? Nicht mehr "sozialistisch", aber auch nicht "kapitalistisch"? Der globalisierte Kapitalismus bringt nur die Fortsetzung der Krise des Real-Sozialismus unter anderer Flagge. Im Kern ist es die Krise des kapitalistischen Industrialismus. Immer mehr Menschen werden in die „Überflüssigkeit“ abgedrängt. Die Frage steht: Wenn nicht so, aber auch nicht so – wie dann? Wo ist mein Platz? Wo und wie kann ich leben?

Die Frage steht nicht nur in der Ukraine. Es ist auch unsere Frage. Es ist die Frage nach der sozialen Neuordnung unserer Welt. In der Ukraine stellt sie sich durch die oligarchische Kapitalisierung, die die Mehrheit der Menschen dort ins Elend gedrückt hat, besonders krass. Viele träumten davon in der EU, im Westen Erleichterung zu finden – das Gegenteil ist eingetreten. Sie gerieten und geraten noch tiefer in Not. Andere schauten auch nach Russland, nicht wenige mit einem nostalgischen Blick auf die Sowjetunion. Aber auch hier ist bisher keine Antwort auf die Frage, wie wir leben wollen, zu finden.  

2. Nachholende Nationenbildung – die zu radikalisiertem, brutalem Nationalismus führt. Dieser Prozess ist in vielen Ländern zu beobachten, die nach dem Zerfall der systemgeteilten Welt 1991 unvermittelt in die Lage kamen, eine eigene Identität finden zu müssen. Das gilt vor allem für Völker und Republiken der ehemaligen Sowjetunion, die vorher im Korsett der Union gehalten waren. Für das extrem pluralistische Gebiet der Ukraine gilt das in besonderem Maße. Aber die Entwicklung ist durchaus allgemeiner. Auch der brutale Fundamentalismus eines „Islamischen Staates“ (IS), der einen Gottesstaat erzwingen will, ist Ausdruck dieser Suche nach Identität jenseits der neo-liberalen Globalisierung. Demgegenüber weist eine friedensorientierte Perspektive in Richtung auf Selbstbestimmung, lokale und regionale Autonomie, Föderale Beziehungen, multipolare kooperative Beziehungen im globalen Maßstab.

3. Das führt zum dritten Element, zum tendenziellen Übergang von der nach der Auflösung der Sowjetunion in den 90ern des vorigen Jahrhunderts entstandenen unipolaren Welt unter US-Hegemonie in Richtung einer multipolaren, kooperativen Ordnung, in der die alten Weltmächte mit den neu herangewachsenen auf Augenhöhe kooperieren – aber das will  der jetzige Hegemon USA nicht zulassen. Die USA wollen eine solche Entwicklung mit allen Mitteln verhindern. Stichworte dazu sind besonders offen nachzulesen bei Zbigniew Brzeziński [siehe Buch als PdF im Anhang] als bekanntestem Strategen der US-Politik seit 25 Jahren: Sicherung der US-Herrschaft über Eurasien. Um Eurasien zu beherrschen Russland unterwerfen; um Russland unterwerfen zu können, die Ukraine aus Russlands historischem Raum herausbrechen; um das zu können, die Ukraine in den westlichen Einflussbereich ziehen.

Ukrainisches Kaleidoskop

Diese drei Grundströme überlagern sich in der extrem pluralistischen Realität der Ukraine, die sich aus ihrer Durchgangslage zwischen Ost und West, zwischen gestern und heute, zwischen Sowjetismus und Kapitalismus und aktuell zwischen Eurasischer und Europäischer Union ergibt. Man kann diese Situation mit einem Kaleidoskop vergleichen, das bei jedem Weiterdrehen neue Konstellationen seiner Glassteinchen zeigt. So bietet die Ukraine nach jedem Durchzug fremder Völker oder Mächte ein anderes Bild – die Hunnen und Völkerzüge im fünften; die Normannen, die die Kiewer Rus gründeten; im achten und neunten Jahrhundert; die Mongolen, die es zerstörten, im dreizehnten Jahrhundert; danach das Großreich Polen-Litauen von Norden, Türken und Habsburger von Süden, die Deutschen von Westen, das zaristische Russland und schließlich die Sowjetunion aus dem Eurasischen Zentrum.
 

 

Erstmalig in der Sowjetunion 1921 fand das Gebiet der Ukraine zu einer zwar nicht nationalen, aber verwaltungstechnischen Einheit. Nach der Unabhängigkeitserklärung 1991 überlebte die neue Ukraine zwar als Zentralstaat, aber mit unterschiedlichen inneren Orientierungen nach Osten oder nach Westen, ohne gewachsene nationale Identität. Unter dem Versuch der Nach-Maidan-Regierung Kiews eine solche ukrainische Einheit zu erzwingen brach dieser reale Pluralismus des Landes auseinander. Er droht noch weiter auseinander zu brechen, wenn Kiew diese Politik fortsetzt.

Krim war nicht der Auslöser

Vor diesem Hintergrund ist noch einmal festzuhalten: Nicht die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation war der Auslöser des Bürgerkrieges in der Ukraine sowie des immer noch andauernden Sanktionskrieges, sondern die langfristig angelegte Strategie der USA zur Aufrechterhaltung ihrer unipolaren  Vorherrschaft. In Verfolgung dieser Strategie wurde die Ukraine seitens Vertretern der EU in eine Situation gebracht, sich zwischen einer Zugehörigkeit zur Europäischen oder Eurasischen Union entscheiden zu müssen, wurden die folgenden Unruhen angeheizt, wurde der Umsturz von außen betrieben.

Auf den Umsturz folgten die Vorgänge in und um die Krim, die Entwicklung des Bürgerkriegs in der Ukraine, der Sanktionskrieg usw. usf. Erstaunlich genug, dass die Europäische Union diese Politik mitträgt, obwohl die Konfrontation mit Russland nicht nur Russland, sondern auch sie selbst schwächt, so dass die USA den lachenden Dritten machen können.

Die Einstellung der Kampfhandlungen, ebenso wie des Sanktionskrieges, der Übergang von der Konfrontation in den Dialog ist das, was von unserer Regierung und von Brüssel eindeutig gefordert werden muss – aber letztlich wäre auch die Einstellung der Feindseligkeiten nur die Voraussetzung, von der aus um den Frieden gerungen werden könnte. Es kann ja nicht darum gehen, einen Hegemon durch einen anderen auszutauschen, gleich wie er heißt.

Letztlich werden wir eine friedlichere Welt nur gewinnen können, wenn wir die Grundfrage "Wie wir leben wollen" beantworten, wenn es uns gelingt die aufgerührte politische Situation dafür zu nutzen, das Gespräch um die Entwicklung von Perspektiven zu führen, die über die jetzt herrschenden Verhältnisse, sprich kapitalistische, profitorientierte Produktions- und Lebensweise, in eine Situation der Selbstbestimmung in kooperativer Gemeinschaft hinausweisen, in der nicht die Vermehrung des Geldes, sondern die Deckung des Lebensbedarfs Ziel der gemeinsamen Arbeits- und Lebensorganisation ist.

Rosarote Scheuklappen absetzen

Dabei zeigt das Beispiel der Ukraine unmissverständlich, auch dies muss ohne rosarote Scheuklappen wahrgenommen werden, dass die zur Zeit herrschenden Kräfte bereit sind, die Verwirklichung solcher Perspektiven wie einer radikalen Selbstbestimmung, einer Räte-Demokratie, einer Autonomie, eines Föderalisierung mit allen Mitteln im Keim zu ersticken – von der medialen Manipulation über den Umsturz einer demokratischen Regierung bis hin zum Einsatz von faschistischen Kräften und offenem Krieg gegen die zivile Bevölkerung.

Heute trifft es die Ukraine, wo es unter dem Tenor „Anti-Terror-Aktion“ exemplarisch vorgeführt wird – morgen trifft es andere. Die NATO bereitet sich bereits auf den weltweiten Einsatz ihrer auf 30.000 Mann geplanten „Speersitze“ gegen „Separatisten“ und „Insurgenten“ als neue Form eines „hybriden Krieges“ vor. Begründet wird dies mit den Erfahrungen in der Ukraine und der angeblichen Aggression Russland. Die Ukraine wird ganz offensichtlich zum NATO-Exerzierplatz, wie es scheint.
 

Aber es täusche sich niemand: Auch die gegenwärtige russische Regierung hat kein Interesse an einer gegen den Kapitalismus revoltierenden Ukraine. Nicht anders erklärt sich Russlands halbherzige Unterstützung der autonomen Gebiete im Osten der Ukraine. Russlands gegenwärtiger Präsident ist kein Sozialist, auch kein Demokrat. Er ist ein autoritärer, neo-liberaler Modernisierer, der sich gezwungenermaßen auf traditionelle Strukturen stützt. Sein Verdienst ist die Re-Stabilisierung Russlands, das sich einer westlichen Hegemonie jetzt nicht weiter beugen muss. Die gegenwärtige russische Regierung will nicht mehr und nicht weniger als ein Gleichgewicht der Kräfte in einer nicht mehr allein von den US-Amerikanern dominierten Weltordnung. Mit dieser Position ist Russland kein Kriegstreiber, aber selbstverständlich auch ein aktiver Bestandteil der aktuellen Konflikte.

Was also tun angesichts der heutigen Lage, um nicht in heillose Verwirrung zu geraten und sich an falsche Freunde zu verlieren? In der Antwort darauf möchte ich mich hier äußerst knapp halten: Es bedarf einer Doppelstrategie, denke ich, die erlaubt, das fundamentale Recht jedes Menschen und jedes Volkes auf Leben und Frieden zu verteidigen, sei es national oder international und jeglicher Kriegstreiberei entgegenzutreten.  Zugleich ist es aber auch notwendig zu zeigen, dass es die innere Gesetzmäßigkeit der kapitalistischen Produktionsweise ist, die immer wieder zu Kriegen führt und wichtig auch Ideen zu entwickeln, wie Arbeit und Leben jenseits dieser Produktions- und Lebensweise kooperativ zu gegenseitigem Nutzen organisiert und eine andere Art des Wachstums geschaffen werden kann.  

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de

Nachträgliche Kurzfassung eines Vortrags beim Attac Frühjahrsratschlag in Bremen am 11.04.2015


Bild- und Grafikquellen:

1. Du bist Wachstum. Du denkst, zu einer modernen Gesellschaft gehört Wirtschaftswachstum. Du denkst es nicht nur, Du rufst danach, Tag für Tag. Du erzählst uns zwar nicht, warum wir dieses Jahr 2 Fernseher kaufen müssen, wenn wir letztes Jahr einen gekauft haben, aber Du rufst nach Wachstum. Du sagst uns, daß wir Weltmeister im Export sind, aber Du sagst auch, wir sind noch nicht gut genug. Warum, sagst Du uns nicht!

Du sagst wir müssen immer wachsen. Das widerspricht jeder Natur. Sag uns, wozu ewiges Wachstum gut ist und erkläre uns, warum es den Preis der Zerstörung unserer Erde wert ist. Sage es uns, denn Du bist Wachstum.

Foto/Grafikbearbeitung: AndyCarl. Quelle: Flickr. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0)

2. Buchcover "Ein Spiel mit dem Feuer. Die Ukraine, Russland und der Westen", Herausgeber: Peter Strutynski, ISBN-13: 978-3-89438-444-9, PapyRossa-Verlag, Köln - zur Buchvorstellung

3. "Die Kraft der »Überflüssigen«. Der Mensch in der globalen Perestroika". Pahl-Rugenstein, 2013, ISBN 978-3-89144-463-4

Wir leben in einer paradoxen Zeit: In einer Welt des Überflusses und der globalen Entgrenzung werden immer mehr Menschen als überflüssig bezeichnet oder fühlen sich sogar selbst so. Ein globaler Verwertungsprozess reißt uns aus unseren lokalen familiären, wirtschaftlichen und geistigen Verankerungen und spuckt uns am Ende als menschlichen Müll wieder aus.

Nur wenige Profiteure sind die Nutznießer dieses Vorganges, eine wachsende Mehrheit sieht sich als »überflüssig« ins Abseits gedrängt. Millionen der heute sieben Milliarden Menschen schaffen nicht einmal den Sprung in die Verwertung. Sie bleiben gleich auf den Müllhalden der Zivilisation stecken. Kein Ausweg? Keine Perspektive? Nur noch der große Crash? Nur noch lang angelegte strategische Selektion zwischen nützlichen und nicht nützlichen Menschen? Oder eine Revolte der »Überflüssigen«? Aber wie könnte diese Revolte aussehen?

Schauen wir genau hin: Die »Überflüssigen« sind nicht das Problem, das entsorgt werden müsste – sie sind die Lösung. Sie sind Ausdruck des über Jahrtausende angesammelten Reichtums der Menschheit – wirtschaftlich, sozial und kulturell. Sie sind Ausdruck der Kräfte, welche die Menschheit heute zur Verfügung hat, um vom physischen Überlebenskampf aller gegen alle in eine ethische Kulturgemeinschaft überzugehen, die am Aufstieg des Menschen zum Menschen orientiert ist und keinen Menschen mehr ausschließt.

Das vorliegende Buch zeigt: Wer die »Überflüssigen« sind, welche Kräfte in ihrem »Überflüssigsein« liegen. Welchen Widerständen bis hin zu eugenischen Selektionsphantasien der heute Mächtigen ihr Aufbruch ausgesetzt ist. Welche Kraft die »Überflüssigen« bilden, wenn sie sich entschließen, ihr Leben selbst zu organisieren – und schließlich, wie der Weg der Selbstorganisation in einer neuen, sozial orientierten Gesellschaft aussehen könnte.

4. Myn Bala - Krieger der Steppe. Historienepos aus Kasachstan. DVD / Blu-Ray Disc. Kasachstan im 18. Jahrhundert: Der Film bietet große Kinounterhaltung vor historischem Hintergrund. Er führt zurück in die Zeit, als die zentralasiatische Steppe von den Reiterhorden der Dsungaren, einem Stamm der Mongolen, heimgesucht wurde und sich eine Gruppe junger Krieger heldenhaft den Eindringlingen aus dem Osten entgegenstellt. Dieser Film wurde auch als Erinnerung zum 20jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit Kasachstan von der Sowjetunion produziert.

Produzent: Ascot Elite Home Entertainment GmbH. Darsteller: Alija Telebarisowa, Asylkhan Tolepow, Kuralay Anarbekowa; Regisseur: Akan Satajew; Komponist: Renat Gaisin; für den Schnitt waren Christopher Robin Bell und Nicolas Trembasiewicz verantwortlich. Zu ihren bisherigen Arbeiten zählen auch die Actioner THE TRANSPORTER und DAS BOURNE ULTIMATUM. Der erstklassige Ton stammt von Sound-Profi Gurwal Coïc-Gallasder (ALEXANDER).

Szenenbild aus dem Fim: © 2013 Pandastorm Pictures GmbH, 12435 Berlin (Pressebereich). ET: 26. Februar 2013; Produktionsjahr: 2012; Spieldauer: 133 Minuten; FSK: Freigegeben ab 16 Jahren

5. Buchcover "Russland verstehen. Der Kampf um die Ukraine und die Arroganz des Westens." von Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz

6. Texttafel "HÄNDE WEG VON DER UKRAINE". Grafik: Wolfgang (WOB) Blaschka, München

7. Buchcover "Russland – Herzschlag einer Weltmacht. Russlands Rolle in der Kulturkrise". ISBN: 978-3-85636-213-3. Bei Interesse können Sie das Buch gleich beim Autor selbst bestellen. (Bestellung bitte über meine Webseite www.kai-ehlers.de)

8. Myn Bala - Krieger der Steppe. Historienepos aus Kasachstan. DVD / Blu-Ray Disc. Cover, © Ascot Elite Home Entertainment GmbH und © 2013 Pandastorm Pictures GmbH, 12435 Berlin (Pressebereich).