Die parallele Verwaltung das Modell Stiftungen 6 + 1
ein Film von Dr. Gabriele 'Gaby' Weber, San Telmo / Buenos Aires (ARG) und zeitw. Berlin
Bis heute werden amtliche Unterlagen in parteinahen Stiftungen gelagert, und die lassen nur die hinein, die sie reinlassen wollen. So werden die Gesetze zur Presse- und Informationsfreiheit umgangen und Historiker ausgetrickst. Es entsteht, finanziert mit Steuergeldern, eine parallele Verwaltung. Die Rede ist von „Diebstahl von Bundes-Eigentum“ und „Komplizenschaft von Bundesregierung und Parteien“.
Zwei Fronten stehen sich gegenüber:
Auf der einen Seite die Politik, und zwar ALLE im Bundestag vertretenen Parteien. Auch die Stiftungen der Grünen und der Linken machen mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS [4]) gemeinsame Sache, wenn es um das Verstecken von Nazi-Akten und den Aufbau einer parallelen Verwaltung geht. Sie wollen ihr Gewohnheitsrecht durchsetzen und ihre Pfründe sichern.
Auf der anderen Seite der Barrikade stehen das Bundesarchiv (BArch [5]), die Wissenschaft wie die Archivschule Marburg [6], die Historiker und Journalisten, und sogar der Bundesrechnungshof (BRH [7]) hat das Aktenverstecken als „unzulässig“ kritisiert. Die Unterlagen hätten bereits bei Amtsende nicht aus dem Kanzleramt mitgenommen werden dürfen. Das Bundeskanzleramt ignoriert die Rechtslage. Dort ist es üblich, daß ein Kanzler, wenn er aus dem Amt scheidet, seine Akten mit nach Hause nimmt.
Die AfD hatte im Wahlkampf angekündigt, mit der verdeckten Parteienfinanzierung und den Globalzuschüssen für die Stiftungen Schluss zu machen. Doch jetzt will sie selbst an die Fleischtöpfe, so schnell wie möglich. Schließlich locken dreistellige Millionenbeträge, spätestens in der nächsten Legislaturperiode wird ihre neue Stiftung aus dem Staatssäckel finanziert werden. Das sagt kein Gesetz sondern das Modell, das die anderen sechs Parteistiftungen gezimmert haben. Das Modell Stiftung 6, in Zukunft 6 + 1.
Die AfD wird aus dem Vollen schöpfen, Denkfabriken und Trainingszentren aufbauen und lukrative Aufträge vergeben, um Themen wie „Umvolkung“ und „Genozid an den Deutschen“ intellektuell auszuschmücken.
Parteinahe Stiftungen auf Bundesebene
| Institution | Partei | Rechtsform | Gründung | Sitz |
|---|---|---|---|---|
| Friedrich-Ebert-Stiftung [8] | SPD | Verein | 1954 | Bonn |
| Konrad-Adenauer-Stiftung [9] | CDU | Verein | 1955 | Bonn |
| Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit [10] | FDP | Stiftung | 1958 | Potsdam |
| Hanns-Seidel-Stiftung [11] | CSU | Verein | 1967 | München |
| Rosa-Luxemburg-Stiftung [12] | PDS, seit 2007 Die Linke | Verein | 1990 | Berlin |
| Heinrich-Böll-Stiftung [13] | Grüne | Verein | 1996 | Berlin |
| Desiderius-Erasmus-Stiftung [14] | AfD | Verein | 2015 | Berlin |
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Die Parteinahen Stiftungen unterhalten die Archive der ihnen jeweils nahestehenden Parteien.
| Archiv (Kürzel) | Stiftung | Grdg. | Sitz | Parteibestände | Umfang der (analogen) Bestände (in km / 2016) |
|---|---|---|---|---|---|
| Archiv des Liberalismus [15] (ADL) | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit [10] | 1968 | Gummersb. | FDP, LDPD [16] | 4,8 |
| Archiv der sozialen Demokratie [17] (AdsD) | Friedrich-Ebert-Stiftung [8] | 1969 | Bonn | SPD | 56 |
| Archiv für Christlich-Demokratische Politik [18] (ACDP) | Konrad-Adenauer-Stiftung [9] | 1976 | Sankt Augustin | CDU, Ost-CDU [19] | 17 |
| Archiv für Christlich-Soziale Politik [20] (ACSP) | Hanns-Seidel-Stiftung [11] | 1979 | München | CSU | 4 |
| Archiv Grünes Gedächtnis [21] (AGG) | Heinrich-Böll-Stiftung [13] | 1990 | Berlin | Bündnis 90/Die Grünen | 6 |
| Archiv Demokratischer Sozialismus [22] (ADS) | Rosa-Luxemburg-Stiftung [12] | 1999 | Berlin | PDS [23], Die Linke | 1,5 |
► Die parallele Verwaltung das Modell Stiftungen 6 + 1 (Dauer 55:01 Min.)
Wie immer, kam der Film ohne Finanzierung zu Stande – von wem auch? Spenden gerne über Paypal (ja, ich weiss, der Laden ist sehr fragwürdig), gaby.weber@gmx.net oder per Überweisung Comdirekt, IBAN DE53 2004 1155 0192 0743 00
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Tödliche Agri-Kultur. Wie Monsanto die Welt vergiftet - weiter [25].
Sie stehlen den Müll - vom Lumpensammler zum Recycler - weiter [26].
Wunder gibt es nicht (2017). Die verschwundenen Betriebsräte von Mercedes-Benz - weiter [27].
Nazigeldwäsche: Ein Geschenk des Himmels. Wie Daimler-Benz Nazigeld waschen durfte - weiter [28].
Krater für den Frieden: Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung überlebte - weiter [29].
DESINFORMATION - Ein Lehrstück über die erwünschte Geschichte - weiter [30].
► Bild- und Grafikquelle:
1. Gefüllter Aktenordner, in den man von der Seite reinblickt. Foto: Nico Düsing. Quelle: Flickr [31]. Verbreitung mit CC-Lizenz Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0 [32]).
2. »Wenn Geld des Steuerzahlers an Parteien und deren parteinahen Stiftungen fliesst, dann nennt man das Beihilfe zum Aktenverstecken, zur Elitenförderung und Entdemokratisierung oder einfach nur . . . Krötenwanderung«. Foto OHNE Textinlet: ZuluZulu / Hans-Joachim Müller-le Plat, Vechelde. Quelle: Pixabay [33]. Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) entsprechend der Verzichtserklärung Creative Commons CC0 [34]. Das Bild unterliegt damit keinem Kopierrecht und kann - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis oder Quellenangabe verwendet werden. >> Foto [35] (ohne Text). Bildidee: Helmut Schnug. Bildbearbeitung: Wilfried Kahrs (WiKa), QPress.
3. Parteinahe Stiftungen auf Bundesebene. (Quelle: Wikipedia [36]).
4. Die Parteinahen Stiftungen unterhalten die Archive der ihnen jeweils nahestehenden Parteien. (Quelle: Wikipedia [36]).
