BMAS kennt eigene Gesetze nicht: Berechnung fernab der Realität
BMAS kennt eigene Gesetze nicht
Inflation und schwammige Gesetze fördern Willkür gegen Arme
Willkürparagrafen, Kannbestimmungen, Menschenverachtung
«Deutschland ist kein Rechtsstaat! Die Politiker führen das Wort vom "freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat" bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit im Mund und tragen den sogenannten RECHTSSTAAT wie eine Monstranz vor sich her. Dabei gab es auf deutschen Boden noch nie einen Rechtsstaat! – In der Kaiserzeit hatte Deutschland eine Klassenjustiz. In der Weimarer Republik war es eine diese Republik zutiefst verachtende Justiz, im III. Reich hatte Deutschland eine Verbrecherjustiz, in der Nachkriegszeit eine Wendehalsjustiz und heute eine von den Politikern gegängelte Justiz.» (–Rainer Kahni; R.I.P.)
Existenznot
Skandal bei den Ärmsten der Armen: Jobcenter rechnen auf
Skandal bei den Ärmsten der Armen:
Jobcenter rechnen auf
+++Bei 1.198.169 Menschen behielten die Jobcenter 2020 bis zu 30 % des Regelbedarfs ein. Aufrechnung wegen Rückforderung muss sofort ausgesetzt werden+++
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Äußerungen von Detlef Scheele, Vorstandsvors. der Skandalagentur
Äußerungen von Detlef Scheele – Vorstandsvors. der BA
Sie sind nicht nur arrogant und zynisch, sie sind widerlich!
von Laurenz Nurk, Dortmund
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Italien: Das Bürgereinkommen der Fünf-Sterne-Bewegung
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Fiktion und Realität
von Marianne Arens
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Hartz IV - Hubertus Heil - Stephan Harbarth: Eine Gratwanderung
Hartz IV - Hubertus Heil - Stephan Harbarth
Eine Gratwanderung
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
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ALG-II-Sanktionen sind zugleich Strafe und Legitimation
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Durch ALG-II-Sanktionen werden weiterhin tausende Menschen in Existenznot geraten
von Laurenz Nurk, Dortmund
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Jobcenter sind zu Kreditinstituten geworden - Insolvenzverfahren vorprogrammiert!
Jobcenter sind zu Kreditinstituten geworden
Insolvenzverfahren sind vorprogrammiert!
von Lurenz Nurk, Dortmund
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Chapeau an die Gothaer Richter
Chapeau an die Gothaer Richter
weiterer Vorlagebeschluss an das BVerfG zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen im SGB II
von Laurenz Nurk, Dortmund
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