Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft
Von Dagmar Henn | RT DE
Forum:
«Und während Sie über Ungarn mal dies hören und mal das, sollten Sie besser schleunigst nach Brüssel sehen, wo von der Leyen das Projekt der Zweckentfremdung der EU, der Vergewaltigung der europäischen Verträge und der finalen Entmachtung der Nationalstaaten vorantreibt, als gäb’s kein Morgen. Ein Projekt, das nie etwas anderes als Ihre eigene Entmachtung, werter Bürger, war, die unter dieser Kommissionspräsidentin natürlich verlässlich aufs Hässlichste verschleiert ist.» (– Martin Sonneborn)
freiheitlich demokratische Grundordnung
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
oder: Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Forum:
Karl Jaspers: Zeichen und Wege zur Diktatur
Zeichen und Wege zur Diktatur
Die Steigerungen zu totalitären Verhältnissen
Der Übergang von der Parteienoligarchie in die Diktatur
Forum:
Keine Demokratie, sondern Parteienoligarchie.
Keine Demokratie, sondern Parteienoligarchie.
Karl Jaspers im Jahre 1965 zum Zustand der Bundesrepublik
Forum:
Ist das Grundgesetz so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Ist das GG so etwas wie rechtsphilosophischer Urknall?
Es handelt sich schließlich um ein abstraktes Neutrum.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Forum:
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren, ABER . .
»Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«
Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren.
Forum:
Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!
Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Der digitale Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten.
Forum:
Zentralismus ist erst, wenn der Frisörtermin vom Kanzleramt genehmigt wird.
Zentralismus ist erst, wenn der Frisörtermin vom Kanzleramt genehmigt wird.
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
Forum:
Angriffe auf die Würde: Minderjährige werden wie Minderwertige behandelt
Angriffe auf die Würde
Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige
. . . in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt.