Hessens schwarz-rote Pläne verheißen nichts Gutes
Hessens schwarz-rote Pläne verheißen nichts Gutes
Bald mit KI gegen Meinungsverbrecher?
Hessens neue Groko plant digitale Stasi
Von Jochen Sommer
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegenüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
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Bald mit KI gegen Meinungsverbrecher?
Hessens neue Groko plant digitale Stasi
Von Jochen Sommer
Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft
Von Dagmar Henn
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
oder: Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Parteigeheimdienst: Ausforschung politischer Gegner
Die Sonnenblumenpartei und ihre finsteren Agenten
Von Dagmar Henn