RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB
RA Dirk Sattelmaier zur Änderung des § 130 StGB
"Der geänderte § 130 des Strafgesetzbuchs ist verfassungswidrig"
Von Felicitas Rabe
Forum:
«Die Welt steuert auf eine Staatsschuldenkrise zu. Das ist der eigentliche Hintergrund all dessen. Die Regierungen sind verzweifelt, weil sie sich nicht mehr auf ehrliche Weise finanzieren können. Sie werden Kriege nutzen, um Kapitalverkehrskontrollen zu rechtfertigen. Sie werden Kriege nutzen, um Überwachung zu rechtfertigen. Sie werden Kriege nutzen, um alles zu rechtfertigen.» (– Martin A. Armstrong, Ökonom).
Rechtsunsicherheit
Regierung verschärft Volksverhetzungsparagrafen
Regierung verschärft Volksverhetzungsparagrafen
Maulkorbgesetz: Wie man die Wahrheit zum Verbrechen macht
von Dagmar Henn | RT DE
Forum:
Der Masernimpfzwang war ein Trojaner
Der Masernimpfzwang war ein Trojaner
Der Trojaner ermöglicht die heutige Erpressung „Ungeimpfter“
Forum:
Wikimedia verliert Rechtsstreit: Weniger freie Inhalte, mehr Abmahngefahr
Wikimedia verliert Rechtsstreit:
Weniger freie Inhalte, mehr Abmahngefahr
von Leonhard Dobusch
Forum:
Datenschutz à la „Friss oder Stirb“
Datenschutz à la „Friss oder Stirb“
Max Schrems reicht Beschwerde gegen Datenkonzerne ein
von Leo Thüer
Forum: