Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat
Rechtsradikale Netzwerke im Staatsapparat
von Peter Schwarz
»Unbestreitbar ist, dass Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in wachsendem Maße die wachsenden sozialen und ökonomischen Konflikte auf eine Weise begleiten, als gebe es zum Rechtspopulismus keine Alternative. Vor diesem Hintergrund ist zu fragen, ob der Rechtspopulismus und in seinem Gefolge der Rechtsextremismus die eigentlichen oder tiefergehenden Ursachen einer wachsenden sozialen Spaltung oder nur Ausdruck derselben sind. Als Ausdruck stellen sie nur eine von vielen a-sozialen Eigenschaften des gesellschaftlichen Kontextes dar, die insgesamt gesehen vielleicht auf tiefergehende Ursachen zurückgeführt werden können« (Franz Witsch, Hamburg, Autor sozialphilosophischer Texte und Bücher, z.B. "Die Politisierung des Bürgers" in vier Bänden)
V-Leute
Warum der derzeitige Einsatz von V-Personen durch die Polizei illegal ist
Einsatz von V-Personen durch die Polizei ist illegal
+++Kontaktpersonen besorgen Verfassungsschutz und Polizei Informationen – ohne Ausbildung, aber mit Honorar aus der Staatskasse. Sie sind gleichzeitig hochwirksame und hochgefährliche Beweismittel.+++
Gastbeitrag von Dr. Anna Luise Decker
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Der Nazi-Untergrund schlägt unbehelligt zu
Übergrosse Koalition der Heuchler
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Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
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Demagogie 2.0: Die AfD schafft sich ihre Bedrohungsszenarien selbst.
Demagogie 2.0:
Die AfD schafft sich ihre Bedrohungsszenarien selbst.
Exklusivabdruck aus „Rechtspopulisten im Parlament“.
Das härteste Polizeigesetz seit 1945 soll heute in Bayern beschlossen werden
Das härteste Polizeigesetz seit 1945
. . . . soll heute in Bayern beschlossen werden
von Leo Thüer
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Steinmeiers Neue Heimat. Die Innere Einheit geht nur an Feiertagen
Steinmeiers Neue Heimat
Die Innere Einheit geht nur an Feiertagen
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NSU-Tribunal klagt Merkel und Verfassungsschutz an
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von Martin Kreickenbaum
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Aufrüstung und Militarisierung
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von Dr. Rolf Gössner
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Jagd auf Chemnitzer Terrorverdächtigen mündet in gigantische Polizeistaatsübung
Jagd auf Chemnitzer Terrorverdächtigen
. . . mündet in gigantische Polizeistaatsübung
von Marianne Arens / wsws.org
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Michael Csaszkóczy: "Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems"
"Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems"
Ein Interview mit dem Lehrer Michael Csaszkóczy, der seit über 25 Jahren vom Geheimdienst bespitzelt wird
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Dresden: Einheitsfeier unter Polizeistaatsbedingungen
Dresden: Einheitsfeier unter Polizeistaatsbedingungen
Von Marianne Arens und Ulrich Rippert / wsws.org
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Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Geheimdienste
Bundesregierung plant massive Aufrüstung der Geheimdienste
von Sven Heymanns / wsws.org
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