Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Reden wir doch noch einmal über Rechtsstaatlichkeit.
Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft
Von Dagmar Henn | RT DE
Forum:
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Verfassungsschutzbericht
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Der Verfassungsschutz delegitimiert sich selbst
Grundsätzlich ist jeder Protest gegen Regierungs-Maßnahmen legitim
Forum:
Wie frei und demokratisch ist das heutige Deutschland?
Wie frei und demokratisch ist das heutige Deutschland?
Die wahren Verfassungsfeinde in Deutschland sitzen oben
von Dagmar Henn | RT DE
Forum:
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Herrschende sorgen sich um Delegitimierung des Staates
Und wo kann das alles enden kann.
von Dagmar Henn | RT DE
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Staatliche Repressionen, Hausdurchsuchungen, martialische Polizeiaufgebote, Kriminalisierung
Der repressive Staat – ein Koloss auf tönernen Füßen
Staatliche Repressionen, Hausdurchsuchungen,
martialische Polizeiaufgebote, Kriminalisierung . .
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Justizskandal: Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
Justizskandal in Bayern:
Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Forum:
Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
Vau-Leute: V steht wohl für Verräter
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf
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Die Muslimbruderschaft und deutsche Syrien-Politik
Die Muslimbruderschaft und deutsche Syrien-Politik
Über Deutschlands jahrelange Zusammenarbeit mit Terrororganisationen.
von Peter Frey / Peds Ansichten