Deutschlands Politiker richten das Land zu Grunde
Scott Ritter im Interview: 'Deutschland ist eine Autokratie'
'Die deutsche Regierung produziert nichts Gutes.'
'Sie haben keine einzige gute Idee.'
Redaktion | anonymousnews.org
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat es einst ausgesprochen: “Egal, was meine deutschen Wähler denken”. Genau so agiert die deutsche Bundesregierung, argumentiert der US-Analyst und ehemalige UN-Waffeninspekteur, Scott Ritter Jr. (* 15. Juli 1961 in Gainesville, Florida). Und deswegen versucht sie, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen und die Meinungsfreiheit einzugrenzen: “Die Regierung kann ihre Positionen nicht verteidigen und will deshalb die Opposition zum Schweigen bringen. Das ist es, was passiert.”
Scott Ritter sorgt sich um die Demokratie in Deutschland:
“Es gibt keine Demokratie in Deutschland, weil seine gewählten Vertreter [1] sich nicht dafür interessieren, was das deutsche Volk will. Und wenn das Volk andere Dinge will, als die Regierung, lässt sich die Regierung nicht bessere Ideen einfallen, um das deutsche Volk davon zu überzeugen, sondern versucht, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Das ist ein Werkzeug, das Autokratien und Diktaturen verwenden, und das ist die Richtung, in die Deutschland sich entwickelt.”
Insbesondere die Einschränkung von Plattformen wie Telegram und X (vormals Twitter) zeigen, dass es der Bundesregierung nicht ernst ist mit der Meinungsfreiheit, die sie beständig in Worten hochhält:
“Die deutsche Regierung produziert nichts Gutes. Sie hat keine einzige gute Idee. Und die Partei der Grünen ist eine Schande. Die Linke ist eine Schande. Die Politik, für die sie sich einsetzen, ist so weit von Demokratie entfernt wie es nur geht.”
Außerdem sprachen wir mit Scott Ritter über die wirtschaftliche Schieflage in Deutschland, über die drohende Schließung von Volkswagen-Werken, über das historische Treffen des US-Geheimdienstes CIA mit dem britischen Geheimdienst MI6, über die westliche Agenda, die BRICS zu zerschlagen und über den Vorwurf des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico, der Westen sei blind für die echten Nazis in der Ukraine.
Scott Ritter argumentiert:
“Was stimmt nicht mit euch Europäern? Deutschland sollte es besser wissen, aber offenbar tut es das nicht. Die Deutschen sollten in den Spiegel schauen und nachdenken, warum das passiert. Immerhin gibt es einen Hoffnungsschimmer. In Thüringen, in Sachsen. Ihr habt bewiesen, dass ihr Leute wählen könnt, die eure Interessen vertreten, die euren Standpunkt und eure Überzeugungen unterstützen. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber ihr müsst euch vom Bösen abwenden, und das Böse, das heute in Europa wohnt, befindet sich in der Ukraine, in Form von extremem ukrainischem Nationalismus.”
Redaktion anonymousnews (bitte unter dem Video weiterlesen! H.S.)
Scott Ritter im Interview: „Deutschland ist eine Autokratie“ (Dauer 25:45 Min.)
Video als mp4 zum Verlinken: https://seed126.bitchute.com/huJQMy8TY5bp/ClTu3WocKef8.mp4
[1] Nachbemerkungen von Helmut Schnug: Zitat "[..] Es gibt keine Demokratie in Deutschland, weil seine gewählten Vertreter [..]"
Gewählte Vertreter????
Keines der fünf höchsten Ämter Deutschlands wurde jemals mittels bundesweiter Abstimmungen durch den Willen der Bürger (m/w/d) entschieden und vergeben. In Deutschland besteht keine verbindlich festgelegte protokollarische Rangordnung. Anerkannt ist nur, dass der Bundespräsident als Staatsoberhaupt der protokollarisch ranghöchste Repräsentant des Staates ist. Allerdings ergibt sich aus der Staatspraxis eine inoffizielle Rangfolge:
• Bundespräsident (Staatsoberhaupt) ⇒ seit 19. März 2017 Frank-Walter Steinmeier (SPD)
• Präsident des Deutschen Bundestages (Vertreter der Legislative) ⇒ seit 26. Oktober 2021 Bärbel Bas (MdB SPD).
• Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (Vertreter der Exekutive) ⇒ seit dem 8. Dezember 2021 Olaf Scholz (SPD)
• Präsidentin des Bundesrates (offizieller Stellvertreter des Bundespräsidenten, Vertreter der Bundesländer). Vereinbarungsgemäß rotiert das Amt des Präsidenten jährlich zwischen den Regierungschefs der 16 deutschen Länder. ⇒ ab dem 1. November 2024 Anke Rehlinger (SPD).
• Präsident des sogenannten Bundesverfassungsgerichts (Vertreter der Judikative) ⇒ seit 22. Juni 2020 Stephan Harbarth (CDU)
Nur 299 der aktuell 733 Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden direkt in ihrem Bundestagswahlkreis gewählt (Direktmandate). Die Mehrzahl der Abgeordneten (434!) haben also KEIN Direktmandat, wie im Artikel 38 GG, Satz 1 (Stichwort: unmittelbar) gefordert, sondern ziehen über Listen in das Parlament ein (Listenkandidat).
(1) 1Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. 2Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Somit ist der Bundestag ein unkonstitutionelles Organ. Kümmert aber anscheinend niemanden. Hauptsache, die Illusion stimmt, gell?
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Verfassung, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz, verfassungsfeindl. Auftreten, staatliche Souveränität
In Politikerreden und nahezu allen Artikeln der Leitmedien, aber auch der sogenannten Alternativen Medien, werden o.g. Begriffe verwendet. Dazu folgende Anmerkungen:
Es gibt keine Verfassung, die Siegermächte gaben uns ein Grundgesetz. Das Grundgesetz wird von niemandem geschützt. Es gibt kein Grundgesetzschutz, sondern einen Verfassungsschutz - OHNE Verfassung. Es gibt kein Bundesgrundgesetzgericht, sondern ein Bundesverfassungsgericht - OHNE Verfassung.
Das Grundgesetz, immerhin NICHT(!) durch ein Referendum zu Verfassungsrang erhoben, könnte 'Legitimität' bestenfalls nicht anders als durch die Praxis erlangen. Doch die Praxis zeigt seit Jahrzehnten, dass die Mehrheit sogenannter 'Volksvertreter' auf die im Grundgesetz verankerten Werte wie Menschenwürde, das Leben, Innere Sicherheit, Individuelle Freiheit, Soziale Gerechtigkeit, Volkssouveränität und Demokratie pfeifen. Und sie sagen es auch ungeniert: Was interessieren mich unsere Wähler.
Auch die Souveränität hat es in Deutschland nach dem WW2 nie wirklich gegeben!
Staatliche 'Souveränität', der Bürger als angebl. 'Souverän', 'Selbstbestimmung' und die 'Meinung- und Pressefreiheit' werden hierzulande nicht nur durch den beißenden Verwesungsgestank eines seit Jahrzehnten praktizierten transatlantischen Kadavergehorsams ad absurdum geführt, sondern auch durch das antidemokratische, bürgerfeindliche und korrupte Regime der EU. Auch das Angriffsbündnis NATO verhindert 'Souveränität und 'Selbstbestimmung' einzelner Mitgliedsstaaten. Nicht zu vergessen das korrupte, gegen Transparenz, Völkerrecht und Menschenrechte verstoßende 'Gesundheitsregime' WHO und deren Kapitalgeber wie bspw. die Gates Foundation (vormals B.&M.-Gates-Stiftung), BIG PHARMA, sog. "Philanthropen" und andere private, nichtstaatliche "Sponsoren").
Elitarismus oder Elitismus ist eine Ideologie, die vom Bewusstsein getragen ist, einer Elite anzugehören, und sich in einer elitären Haltung manifestiert. Sie definiert sich im Gegensatz zum Pluralismus. Von „verfassungsfeindlichem Auftreten“, „souveränen Bürgern“ oder von „Souveränität“ zu fabulieren, ist daher realitätsfern.
Eine Justiz, die sich brav auf einen Stand der Wissenschaft verläßt, der von Wissenschaftlern kodifiziert wird, die unter Bereitstellung von Steuergeldern/ Karriereaussichten von einer ideologisch-fanatisierten, gleichzeitig berufsabschlußlosen und im naiven Glauben an zentralistische Machbarkeiten gefangenen Politik korrumpiert sind. . . Augiasstall.
Ein Augiasstall oder auch die Ställe Augias’ ist eine noch heute sprichwörtliche Bezeichnung für einen stark verdreckten Raum. Die Redewendung „einen Augiasstall ausmisten“ ist in der politischen Rhetorik gebräuchlich. In der Regel wird sie bei der Aufdeckung von Korruption oder der Beseitigung missliebiger Zustände verwendet und bedeutet so viel wie „gründlich aufräumen“. Redensartlich ist also ein Augiasstall ein „Riesensaustall“.
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Freiheit und Demokratie
Die nachfolgende Textpassage stammt aus einem Artikel und Buch von Egon W. Kreutzer:
»Das Begriffspaar "Freiheit und Demokratie" hat längst seine, dem ursprünglichen Sinn entsprechende Bedeutung verloren. "Freiheit und Demokratie" steht heute für etwas ganz anderes, nämlich für den starken, ja übermächtigen Staat, der seine Macht mit den Mitteln psychologischer Gewalt erhalten kann, weil seine Bürger nach Jahrzehnten subtiler Gehirnwäsche soweit abgestumpft sind, dass die Anwendung physischer Gewalt zur Durchsetzung so genannter Staatsziele nur noch in Ausnahmefällen erforderlich scheint.
Freiheit gibt es ohne Zweifel, doch sie hat ihren absoluten Charakter eingebüßt. Freiheit ist zur Ware geworden und kann gegen Bezahlung in unterschiedlichsten Graden der Abstufung erkauft werden. Doch es ist nicht der demokratisch verfasste Staat, der mit "Freiheit" Handel treibt. Der Staat greift nur insoweit in den Freiheitsmarkt ein, als er mithilft, die Freiheit zu einem knappen Gut zu machen und damit die Preise hochzuhalten.
Die Rechtfertigung für dieses staatliche Agieren liefert - so widersinnig dies zunächst auch scheint - ausgerechnet die Demokratie. Jene Demokratie, die fernab von ihren Idealen zur gelebten Selbstverständlichkeit geworden ist. Kaum jemand, der noch widerspricht, wenn es heißt: "Wahlen ändern nichts", oder, "Die da oben machen ja sowieso was sie wollen." Doch der damit zum Ausdruck gebrachten Resignation folgen zu wenig Wut, zu wenig Aufbegehren, zu wenig Engagement, als dass die allgemeine Erkenntnis der Fehlentwicklung zu Korrekturen führen könnte.« (Text: Egon W. Kreutzer). Demokratie - Fiktion der Volksherrschaft" von Egon W. Kreutzer, Verlag Books on Demand. Datum der erweiterten Neuerscheinung: 27.03.2020. ISBN: 978-3-7519-0153-6. Preis 18,80 € inkl. MwSt. / portofrei. Auch als ePUB erhältlich, ISBN-13: 978-3-7519-2534-1. Preis 7,99€. >> hier bestellen.
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»Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel,
ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick.
Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele;
schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte.
Man muss die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.«
(Heinrich Heine - Gedanken und Einfälle, Kap. 4)
► Quelle: Der Artikel der Redaktion 'anonymous' wurde am 17. September 2024 unter dem Titel "Scott Ritter im Interview: Deutschland ist eine Autokratie" erstveröffentlicht auf anonymousnews.org >> Artikel. Das Urheberrecht ©️ an diesem und aller weiteren Artikel auf anonymousnews.org verbleibt selbstverständlich bei den jeweiligen Autoren und dem Betreiber der Seite AN. Wir sind Anonymous. Wir sind viele. Wir vergeben nicht. Wir vergessen nicht. Erwartet uns!
ACHTUNG: Die Bilder, Grafiken, Illustrationen und Karikaturen sind nicht Bestandteil der Originalveröffentlichung und wurden von KN-ADMIN Helmut Schnug eingefügt. Für sie gelten folgende Kriterien oder Lizenzen, siehe weiter unten. Grünfärbung von Zitaten im Artikel und einige zusätzliche Verlinkungen wurden ebenfalls von H.S. als Anreicherung gesetzt, ebenso die Komposition der Haupt- und Unterüberschrift(en) geändert.
► Bild- und Grafikquellen:
1. Symbolfoto: Mund zugeklammert (zugetackert): Sprechverbot, Meinungsunfreiheit, Staatsrepression, Zensur. Die Versagerkoalition (Ampelversager in Deutschland), aber auch die meisten totalitären, pseudodemokratischen Regierungen zahlreicher Länder unternehmen beinahe alles, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, die Masse zu konditionieren und die Meinungsfreiheit einzugrenzen (Debattenverengung, Denknarrativ, Meinungshoheit, Meinungsmacht). “Die Regierung kann ihre Positionen nicht verteidigen und will deshalb die Opposition zum Schweigen bringen. Das ist es, was passiert.” (-Scott Ritter).
Illustration: inactive account (user_id:1445917). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Illustration.
2. Artikel 146a GG (letzte Fassung + Ergänzung 2021): Warum sollte der Bürger noch gesetzestreu sein, wenn die Machtclique das Rechtsfundament des Staates wie Knetmasse behandelt/ delegitimiert? +++ Artikel 146 Grundgesetz (letzte Fassung): Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine unfehlbare und nur das Gute wollende Bundesregierung einzelne oder alle Artikel außer Kraft setzt, sofern sie eine alternativlose Gefahrenlage erkannt hat. Hierzu kann sie im Einvernehmen mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestage, dem Bundesrate und den Bundesländern eigenmächtig einen Allmachtsausschuß bilden, bei dem jede letzte Entscheidung liegt. +++ Bildunterschrift: Artikel 146a (Ergänzung 2021): Dem Bürger steht es frei, ob er sich dem Staatsstreiche der Bundesregierung unterwirft oder nicht.
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgte ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quelle: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.
3. Karikatur: »Wo Menschen arbeiten, passieren Fehler. Olaf ScholZ. Wolodomyr ZelenZkyij. Gelegentlich werden in Washington, D.C., die täglichen Regieanweisungen an die Vasallenkomiker vertauscht.«
Karikatur: Copyright ©️ Götz Wiedenroth. Zur Person: Götz Wiedenroth wird 1965 in Bremen geboren, beginnt seine berufliche Laufbahn als Industrie- und Diplomkaufmann. Kaufmännische Ausbildung bei der Daimler-Benz AG, Niederlassung Hamburg. Es folgten ein Studium der Wirtschaftswissenschaften / Betriebswirtschaftslehre an der Nordischen Universität Flensburg und der Universität Kiel, Abschluß dortselbst 1995. Beschäftigt sich während des Studiums als Kleinunternehmer mit der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Kunst, organisiert Seminare, Ausstellungen und Kongresse zum Thema Kulturmanagement auf Schloß Glücksburg in Glücksburg. Arbeitet in Flensburg seit 1995 als freier Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner.
Seine ersten Karikaturveröffentlichungen erscheinen 1989 in der Flensburger Tagespresse. Von 1995 bis 2001 zeichnet er täglich für den Karikaturendienst von news aktuell, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Hamburg. Von 1996 bis 2016 erscheinen landes- und lokalpolitische Karikaturen aus seiner Feder in den Tageszeitungen des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags, Flensburg.
Der von Kindheit an passionierte Zeichner erhält 1997, 2001 und 2008 Auszeichnungsurkunden des "Deutschen Preises für die politische Karikatur", verliehen durch die Akademie für Kommunikation in Baden-Württemberg, Stuttgart. >> weiterlesen. Herzlichen Dank für die Freigabe zur Veröffentlichung Ihrer Arbeiten im Kritischen Netzwerk. Quellen: Flickr und HIER.
⇒ Götz Wiedenroth (Karikaturist, Cartoonist, Illustrator und Zeichner): wiedenroth-karikatur.de/.
4. Grundgesetz in der Hand: Es geht um das Recht, Freiheit und Recht zu verteidigen. Wir alle wissen, dass etwas nicht stimmt! Wir wissen alle, dass es verboten ist, dies laut zu sagen. Aber wer hat dies, und mit welchem Recht, verbieten können? Foto (OHNE INLET): jmtosses. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung-Nicht kommerziell 2.0 Generic (CC BY-NC 2.0) lizenziert. Text eingearbeitet von Helmut Schnug.
5. Porträtaufnahme von Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat, 27 Juni 2023. Nancy Faeser setzt sich weiter für die anlasslose Massenspeicherung von IP-Adressen ein, obwohl der EuGH diese in einem Urteil 2022 verboten hat und die Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart hatte, dass Daten nur „rechtssicher anlassbezogen und durch richterlichen Beschluss gespeichert werden können“.
Faeser möchte von Fall zu Fall entscheiden, ob der Staat ihm bekannte IT-Sicherheitslücken verheimlichen darf, um diese bspw. mit eigenen Staatstrojanern ausnutzen zu können, obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: Der Staat wird „keine Sicherheitslücken ankaufen oder offenhalten, sondern sich in einem Schwachstellenmanagement […] immer um die schnellstmögliche Schließung bemühen“. Faeser setzt sich zudem für eine Änderung des Grundgesetzes ein, wodurch sogenanntes „Hackback“ erlaubt würde, also Cyberangriffe im Ausland, obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart wurde: „Hackbacks lehnen wir als Mittel der Cyberabwehr grundsätzlich ab.“ (Hackback = digitaler Gegenschlag nach einem Cyber- beziehungsweise Hackerangriff).
Die Femme fatale (frz. für „verhängnisvolle Frau“) ist eine verführerisch-gefährliche Frauenfigur in Kunst und Literatur. Dieser Typus wird mitunter mit magischen oder dämonischen Zügen ausgestattet. Foto OHNE Textinlet: BerthasEnkel. Quelle: Wikimedia Commons. Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“ (CC BY-SA 4.0 Deed). Das Textinet wurde von Helmut Schnug nachträglich in das Originalfoto eingearbeitet!