Der reibungslose Abfluss der Mineralien: Peru in der Sackgasse
Neoliberalismo es una mierda.
ein Film von Dr. Gabriele 'Gaby' Weber, San Telmo / Buenos Aires (ARG) und zeitw. Berlin
Anfang April erschütterte ein Aufstand die peruanische Hauptstadt Lima. Die Lastwagenfahrer protestierten gegen die erneut gestiegenen Benzinpreise und die Bauern und Bürger gegen die teuren Lebensmittel.
Präsident Pedro Castillo vom linken Wahlbündnis Perú Libre erklärte kurzerhand den Notstand und verhängte eine Ausgangssperre. Doch die Proteste ließen sich nicht verbieten, die Regierung musste zurückrudern. Die Polizei ging hart gegen die Demonstranten vor. Es gab Tote.
Aus Regierungskreisen ist zu hören, dass bezahlte Provokateure die Situation angeheizt haben. Das mag sein, aber fest steht auch, dass große Teile der Bevölkerung mit Castillos Politik unzufrieden sind. Er hält seine Wahlversprechen nicht ein und überlässt das Feld den rechten Parteien.
In Peru hatte im Juli 2021 überraschend der Dorfschullehrer, Pedro Castillo, die Stichwahl gewonnen, ein unscheinbarer Mann aus der Provinz, Gewerkschafter und Katholik, mit einem großen Hut auf dem Kopf. Das Symbol seiner Bewegung ist der Bleistift. Er steht für Bildung für Alle, die er und seine Partei Perú Libre (freies Peru) - im Wahlkampf versprochen hatten. Außerdem standen auf ihrem Programm eine Verfassungsreform, die Demokratisierung der Medien, soziale Gerechtigkeit und Nationalisierung der Bergwerke. Also klassische sozialistische Forderungen.
Der Sieg Castillos im vergangenen Juli ließ viele lateinamerikanische Linke hoffen. Und dann folgte ja auch ein weiterer Sieg am Südpazifik: in Chile mit Gabriel Boric. Und Ende Mai 2022 hat in Kolumbien der frühere Guerillero Gustavo Petro beste Chancen. Diese drei Länder gehören zu den größten Produzenten von strategischen Mineralien, Gold, Kupfer, Lithium, Metalle der Seltenen Erden. Die Preise für diese Rohstoffe steigen stetig, nicht erst seit der Ukraine-Krise.
Werden sich die linken Regierungen Perus, Chiles und Kolumbiens - falls Petro gewinnt - zusammentun und, wie in den siebziger Jahren, die Minen enteignen?
Oder Kartelle bilden, um die Rohstoffpreise noch weiter in die Höhe zu treiben?
Oder ist alles nur heiße Luft, radikale linke Sprüche im Wahlkampf und einmal gewählt - Business as usual?
In Peru sieht im Moment nichts nach tiefgreifenden Veränderungen aus. Von den vollmundigen Versprechungen ist wenig zu hören, Castillo gibt so gut wie keine Interviews. In den wenigen Monaten seiner Regierungszeit hat er bereits vier Mal sein Kabinett neu bestückt, altgediente Mitstreiter in die Wüste geschickt - wie den früheren Guerillero und Intellektuellen Héctor Béjar. Der wurde schon nach 19 Tagen zum Rücktritt gezwungen, weil er auch zu Venezuela, Kuba und Bolivien gute Beziehungen aufbauen wollte. Castilla hingegen stellt glänzende Bedingungen für ausländische Investoren in Aussicht.
Ob er dies aus eigener Überzeugung tut oder weil ihn die Rechte, die den Kongress beherrscht, unter Druck setzt?
Darüber gehen die Meinungen auseinander.
Einig ist man sich in Peru, dass Castillo seiner Aufgabe nicht gewachsen scheint. Er umgibt sich mit früheren Nachbarn aus seiner Provinz und verbarrikadiert sich im Regierungssitz von neuem Wind oder einer neuen Politik keine Spur.
Die Partei Perú Libre, die einen marxistisch-leninistischen Hintergrund hat, hatte ihn ins Rennen geschickt, weil ihr Parteichef Vladimir Cerrón, aufgrund etlicher Verfahren nicht kandidieren durfte. Das sei eine beliebte Waffe der Rechten, heißt es in der Parteizentrale, denn zahlreiche Parteimitglieder würden von der Justiz mit willkürlichen Strafverfahren überzogen, um sie politisch zu isolieren.
Seit Mitte der siebziger Jahre Juan Velasco Alvarado aus dem Amt geputscht wurde, wird Peru von den traditionellen rechten Parteien beherrscht. Viele seiner damaligen sozialen und politischen Reformen wurden wieder rückgängig gemacht - vor allem Alberto Fujimori ging dabei in den neunziger Jahren wie ein Diktator vor.
Für seine Menschenrechtsverletzungen sitzt er bis heute eine 25-jährige Haftstrafe ab. Noch, denn seine Tochter Keiko Fujimori, die die Stichwahl gegen Castillo knapp verloren hatte, will ihn begnadigen. Sie hatte sich mit ihrer Niederlage im Juli nicht abgefunden und destabilisiert das Land ohne Unterbrechung. Sie kontrolliert den Kongress und wird von den Unternehmern und den Medien unterstützt.
Sechs Wochen lang blockierte die Rechtspopulistin die Bildung der neuen Regierung, der sie Betrug bei der Auszählung der Stimmen vorwarf. Beweise für diese Behauptung fanden sich nicht. Am Ende sprach der US-Botschafter ein Machtwort, und Castillo konnte vereidigt werden.
Der Ausgang der Stichwahl hatte die sogenannten „Märkte“, das internationale Finanzkapital, zunächst in Angst und Schrecken versetzt. Die Börsen fielen und die Landeswährung - der Sol - verlor gegenüber dem Dollar massiv an Wert. Die Unternehmer ließen die Preise in die Höhe schießen, das Essen kostete plötzlich das Doppelte. Zwar hat sich der Kurs des Sol wieder auf einem normalen Niveau eingependelt, aber die Preise sind hoch geblieben.
Wer heute Peru besucht, wundert sich über die teuren Lebenshaltungskosten - verglichen mit den Nachbarländern. Der Markt ist etwas billiger als der Supermarkt, und im Landesinneren kommt man mit weniger Geld aus. Aber das Leben in der Hauptstadt Lima ist teuer. Fast unerschwinglich für die arbeitende Bevölkerung, und die soll merken, dass sie das der linken Regierung zu verdanken hat. Ihr schiebt man die Schuld an der Inflation in die Schuhe.
Die Makroökonomie hingegen sieht gut aus, da die Mineralien - Exportgut Nummer eins - schon vor der Ukraine-Krise hohe Preise erzielten.
Die rechten Parteien und die Medien fordern ununterbrochen den Rücktritt der Regierung - mal, weil ein Minister irgendetwas Unpassendes von sich gegeben hat oder weil der Präsident geistig nicht für seinen Posten geeignet sei. Da es im Kongress eine rechte Mehrheit gibt, kann Castillo diese Vorwürfe nicht einfach ignorieren. Er verhandelt mit den anderen Parteien und gibt meist nach, wechselt seine Minister und zieht Projekte zurück. So schasste er nicht nur seinen Parteigenossen, den Innenminister Avelino Guillén, der sich als Oberstaatsanwalt im Prozess gegen den Machthaber Fujimori einen Namen gemacht hatte.
Auch die linksliberale Premierministerin Mirtha Vásquez und Wirtschaftsminister Pedro Francke mussten gehen. Letzterer hatte die Verwegenheit besessen, Konzerne besteuern zu wollen. Wenigstens ein bisschen. Stattdessen ernannte Castillo einen ultra-konservativen Katholiken zum Premierminister und einen überzeugten Neoliberalen zum Finanzminister.
Das Wahlbündnis Castillos, gezimmert von Perú Libre, besteht aus verschiedenen linken, liberalen und fortschrittlichen Strömungen. Einig war und ist man sich in einem Punkt: in der Ablehnung von Keiko Fujimori. Aber wie bessere Lebensbedingungen für die Mehrheit geschaffen werden sollen - darüber gehen die Meinungen weit auseinander.
Die Linken sind untereinander zerstritten. Da ist die Partei Perú Libre um ihren Anführer Cerrón, die für ein sozialistisches Peru streitet, die Minen nationalisieren und zu Venezuela, Kuba und Bolivien enge Beziehungen aufbauen will. Dann sind da auch fortschrittliche Gruppen und Parteien, die die Vorzüge der repräsentativen Demokratie durchaus genießen und keinen Systemwandel wünschen. Sie werden abfällig als „caviares“, Kaviarfresser, bezeichnet. Und viele von ihnen habe eine großzügige Finanzierung aus dem Ausland.
Rocío Silva-Santisteban, langjährige Präsidentin der Menschenrechtskommission, Feministinist und Abgeordnete der gemäßigten 'Frente Amplio', (Breite Front; eine Wahlkoalition aus Parteien, politischen Organisationen, Vertretern sozialer Bewegungen und Einzelpersonen mit politisch linker und ökologischer Zielrichtung, ist in ihren Augen eine typische Vertreterin der „caviares“. In ihren Augen ist Castillo ein konservativer Hinterwäldler, gegen Political Correctness und schwulen- und frauenfeindlich.
Bei der Regierungspartei Perú Libre backt man inzwischen kleine Brötchen. Castillo ist eine große Enttäuschung, eine Art Lenín Moreno. Der langjährige Präsident des Nachbarlandes Ecuador war der Kandidat der Linken gewesen und hatte dann eine 180-Grad-Wende vollzogen. Er suchte den Schulterschluss mit der reichen Elite und schmiss Julian Assange aus seiner Botschaft in London.
In Peru geht es im Moment um die Verhinderung einer rechten Machtübernahme.
Die derzeitige peruanische Politik ist nicht einmal in der Nähe der Sozialdemokratie, sondern schlicht eine Fortführung des neoliberalen Kurses. Dies erklärt, warum sich Mitte letzten Jahres der US-Botschafter plötzlich gegen Keiko Fujimori gestellt und die Anerkennung des Wahlsieges des Dorfschullehrers Castillo gefordert hatte. Er weiß, wie sehr die peruanische Rechte in den Drogenhandel verstrickt ist. Sie eignet sich, um weitergehende Reformanstrengungen in Schach zu halten. Aber für ein reibungsloses Abfließen der Rohstoffe sorgt auch Castillo.
Die Linken sind zwar ebenfalls zugänglich für Privilegien und Zuwendungen. Aber sie sind billiger und berechenbarer. Und mit relativ geringen Finanzmitteln kann ein System von Hilfszahlungen an die Armen die soziale Lage im Lande besser kontrollieren als es die Rechten könnten.
Das scheint zumindest die Logik der großen Minenbetreiber zu sein.
Doch diese Strategie ist an ihre Grenzen gelangt. Präsident Castillo und sein als linke Alternative angetretenes Wahlbündnis sind bereits nach wenigen Monaten Realpolitik politisch isoliert. Wenn sie weiter machen wie bisher, wird es zu weiteren Hungeraufständen und gewaltsamen Protesten kommen.
Beste Grüße aus Buenos Aires,
Eure Gaby Weber >> www.gabyweber.com/
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Der reibungslose Abfluss der Mineralien - Peru in der Sackgasse
Das Video gibt es auch in spanischer Sprache.
La fluida salida de los minerales - Perú en un punto muerto
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1. Anfang April 2022 erschütterte ein Aufstand die peruanische Hauptstadt Lima. Die Lastwagenfahrer protestierten gegen die erneut gestiegenen Benzinpreise und die Bauern und Bürger gegen die teuren Lebensmittel. Foto: Alex_Phillc / Alex Phillc, Perú/Lima. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
2. Protests in Lima: Somos la generación que hará caer a los corruptos - Wir sind die Generation, die die Korrupten zu Fall bringen wird. Foto: Samantha Hare (photographer, feminist), born in Santiago (Chile) and lived in Lima (Perú) almost here entire life. Quelle: Flickr. CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).
3. Protests in Lima: Por un Perú sin corrupción - Für ein korruptionsfreies Peru. Foto: Samantha Hare (photographer, feminist), born in Santiago (Chile) and lived in Lima (Perú) almost here entire life. Quelle: Flickr. CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).
4. Protests in Lima: Policia vendida - Die Polizei hat sich verkauft. Foto: Samantha Hare (photographer, feminist), born in Santiago (Chile) and lived in Lima (Perú) almost here entire life. Quelle: Flickr. CC-Lizenz Namensnennung 2.0 Generic (CC BY 2.0).
5. Protests in Miraflores: Incapacidad moral del congreso - Moralisches Unvermögen des Kongresses. Foto: Samantha Hare (photographer, feminist), born in Santiago (Chile) and lived in Lima (Perú) almost here entire life. Quelle: Flickr. CC-Lizenz Namensnennung2.0 Generic (CC BY 2.0).
6. Luftaufnahme von Lima während des Sonnenuntergangs. Lima ist die Hauptstadt und Megastadt der Republik Peru. Sie liegt an der zentralen Küste des Landes am Pazifischen Ozean und bildet ein ausgedehntes und bevölkertes Stadtgebiet, das als Metropolitan Lima bekannt ist.
Es erstreckt sich in Nord-Süd-Richtung über 70 km vom Bezirk Ancón bis zum Bezirk Pucusana und in Ost-West-Richtung über 44 km vom Bezirk La Punta bis nach Chosica (Bezirk Lurigancho-Chosica), wird von der Küstenwüste flankiert und erstreckt sich über die Täler der Flüsse Chillón, Rímac und Lurín. Laut INEI-Prognosen für das Jahr 2020 hat die Stadt Lima mehr als 9,5 Millionen Einwohner, während der Großraum Lima mit rund 11 Millionen Einwohnern (32 % der peruanischen Bevölkerung) die bevölkerungsreichste Stadt des Landes ist.
Lima ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt sowie das bedeutendste Wirtschafts- und Kulturzentrum von Peru mit zahlreichen Universitäten, Hochschulen, Museen und Baudenkmälern. Die Altstadt von Lima wurde 1991 von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt. Foto: youleks / Julia, Montreal/Canada. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
7. Die Mauer zwischen Arm und Reich: In Lateinamerikas Städten wie bspw. in Lima schotten sich Wohlhabende von den Armen ab. In den Reichenviertel gibt es breite Geschäftsstraßen und moderne Hochhäusern, dann folgengut bürgerliche Viertel mit alleinstehenden Einfamilienhäusern und kleinen Parks. Doch dann ändert sich sich das Panorama. Neben der Straße gibt es keinen Gehweg mehr, sondern nur Staub. Es mehren sich wilde Müllhaufen, ebenso wie Straßenstände und Garküchen. Der Asphalt auf, stattdessenr Erdstraßen.
Hier merkt man nun, dass Lima in einer Wüste liegt. Keine künstlich bewässerten Parks oder Bäume mehr. Rechts und links der Piste stehen staubige Häuser, dicht gedrängt aneinander, einige noch halb im Bau und die meisten unverputzt. Es riecht nach feuchtem Sand, Hundepisse und danach, dass der Müllwagen schon länger nicht mehr vorbeigekommen ist. Foto: ademires. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
8. Peruanisches Kind beim Essen. Rund 54 Prozent der Peruaner leben am Rande des Existenzminimums, nahezu 20 Prozent in absoluter Armut. Wenn die Kinder erst einmal auf der Straße leben, droht ihnen ein Schicksal als Prostituierte, Diebe, Drogenhändler, bestenfalls als Müllhändler. Ohne Schulbildung bleiben sie ohne Perspektive, versuchen ihrem Leben mit billigen Drogen zu entfliehen, werden kriminell. Die Zahl der Straßenkinder in Lima wird auf 400000 geschätzt.
Gewalt nimmt in Peru immer weiter zu. Gangs verbreiten Schrecken und bestimmen die Gesetze in den Straßen der benachteiligten Stadtviertel. Die Gewalt, die sie verbreiten, sorgt dafür, dass die Bewohner eingeschüchtert sind und sich den Gangs unterwerfen und nichts gegen sie unternehmen.
Die Anführer der Gangs greifen immer wieder auf Kinder zurück. Kinder werden von ihnen entführt und oft geschlagen, um denjenigen Angst einzuschüchtern, die ihre Hierarchie bedrohen. So werden die Kinder zu Opfern dieser Gangs. Sie werden von ihren Dealern dazu genötigt, die schlimmsten Formen von Handel durchzuführen: Sexhandel oder Drogenhandel. Falls sie es schaffen, dem zu entkommen, sind diese Kinder stark traumatisiert und die Wiedereingliederung in die Gesellschaft gestaltet sich sehr zeitaufwendig und schwierig. [..]
Ein weiterer Punkt ist, dass diese Kinder immer wieder Opfer von Diskriminierungen sind. Stadtbewohner verhalten sich oft gegenüber den Kindern intolerant und rassistisch, was sich vor allem in harschen Anfeindungen und Gewalttaten äußert. Einige indigene Kinder sind somit physisch als auch psychisch traumatisiert und das nur aufgrund ihrer ethnischen Herkunft. [..]
In Peru sind ca. 34% der Kinder zur Arbeit gezwungen, um ihre Familien zu unterstützen. Viele von ihnen müssen schwere körperliche, zermürbende und gefährliche Arbeiten durchführen. Sie werden in verschiedenen Sektoren eingestellt, so zum Beispiel auf landwirtschaftlichen Plantagen, auf Mülldeponien, auf Märkten oder auch im Bergbau. Einige Kinder müssen tagtäglich ihr Leben in einem sehr gefährlichen Umfeld aufs Spiel setzen, um nur ein paar Cent zu verdienen. Das ist weit von dem Lohn entfernt, den sie bräuchten, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern. (Quelle: Humanium).
Foto: wilddueck / Gunter Dueck, Heidelberg - Schriftsteller, Publizist, Mathematiker, Philosoph. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto.
9. Ein Alpaka beißt in einen Kaktus. Peru ist in der Sackgasse. Neoliberalismus ist Scheiße. Neoliberalism sucks. Neoliberalismo es una mierda. Foto OHNE Inlet: MonikaP. Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Textinlet eingearbeitet: Helmut Schnug, Illerich.