Kompakter Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens

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Kompakter Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens
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Kompakter Überblick über die rechtl. Grundlagen des Asylverfahrens

von Laurenz Nurk, Dortmund

refugee_fluechtlinge_politisches_pro_asyl_asylsuchende_migration_refugees_unhcr_schutzsuchende_asylverfahren_dpwv_paritaetischer_wohlfahrtsverband_kritisches_netzwerk_syrien.pngDer "Paritätische Gesamtverband" hat eine Arbeitshilfe für Beraterinnen und Berater mit dem Titel "Grundlagen des Asylverfahrens" herausgegeben. In der Pressemitteilung heißt es: „Ziel der vorliegenden Arbeitshilfe ist es, auf knappem Raum einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens zu geben.

Sie richtet sich an alle, die Flüchtlinge vor, während oder auch nach Abschluss des Asylverfahrens beraten. Ganz bewusst ist die Arbeitshilfe sehr praxisorientiert angelegt, mit zahlreichen konkreten Tipps für die Beratungspraxis.

Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Vermittlung der verfahrensrechtlichen Grundlagen. Die Broschüre kann allerdings nur die Basisinformationen zur Verfügung stellen, die vor Ort mit weiteren Schulungen bzw. Beratungsgesprächen ergänzt werden müssen, um tatsächlich eine kompetente Beratung der Flüchtlinge sicherzustellen.

Mit dieser aktualisierten 4. Auflage werden die zahlreichen rechtlichen Änderungen, die seit November 2015 Einzug ins deutsche Asylverfahrensrecht gefunden haben, berücksichtigt, inklusive der umfangreichen Änderungen durch die sogenannten Asylpakete I-II und dem Integrationsgesetz, welches am 6. August 2016 in Kraft getreten ist.“

Nach Schätzungen des "Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen" (UNHCR) waren Ende 2015 weltweit 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht.

Im Unterschied zu anderen Wanderungsformen ist Flucht keine freiwillige Migration. Flüchtlinge sind gezwungen ihr Land zu verlassen, um sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Die Fluchtursachen sowie die individuellen Gründe, weshalb Menschen ihre Heimatländer verlassen müssen und in einem anderen Staat Schutz suchen, sind vielfältig. Dazu gehören unter anderem:

  • (Bürger-)Kriege,
  • massive Menschenrechtsverletzungen,
  • politische und familiäre Verfolgung,
  • akute Lebensbedrohung,
  • fehlender Zugang zu sozialen Menschenrechten wie z.B. Zugang zu Bildung, Arbeit und Gesundheitsfürsorge sowie
  • die Zerstörung der Existenzgrundlage auch aufgrund von Umweltkatastrophen und/oder Klimaveränderungen.

Weltweit kamen die meisten Flüchtlinge 2015 aus Syrien, Afghanistan, Somalia und dem Sudan. Viele der Flüchtlinge – insbesondere Alte, Kranke und Familien oder alleinstehende Frauen mit Kindern – können oftmals keine weiten Strecken hinter sich bringen. Neben den physischen Ressourcen fehlen häufig auch die finanziellen Mittel, um in eine als sicher geltende Region – wie z.B. Europa – zu gelangen und dort Schutz zu suchen. Andere Flüchtlinge entscheiden sich bewusst in der Region zu bleiben, weil sie auf eine baldige Rückkehr hoffen oder ihr vertrautes kulturelles Umfeld nicht verlassen möchten. So verbleibt der Großteil der Flüchtlinge in der Herkunftsregion und sucht entweder Schutz in einer anderen Region im eigenen Staat oder in den Nachbarländern.

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2015 lebten die größten Flüchtlingspopulationen in der Türkei, Pakistan und im Libanon. Nur ein geringer Teil der Flüchtlinge gelangt nach einem langen, beschwerlichen und gefährlichen Weg nach Europa. So stellten 2015 insgesamt 1.255.600 Personen einen Asylantrag in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Davon wurden insgesamt 441.899 Asylanträge in Deutschland gestellt.

Die meisten Flüchtlinge, die in Deutschland einen Asylantrag gestellt haben, kamen 2015 aus Syrien, Albanien, Kosovo, Irak und Serbien. 2016 hatten bis zum 31. Juli insgesamt 468.762 Menschen einen Asylerstantrag gestellt, unter ihnen viele, die schon 2015 eingereist waren.

Die Broschüre "Grundlagen des Asylverfahrens - Arbeitshilfe für Beraterinnen und Berater" vom Paritätischen Gesamtverband erschien in überarbeiteter 4. Auflage im November 2016. Aufgrund der großen Nachfrage ist die Printversion leider bereits vergriffen. Die 72-seitige Broschüre steht weiter unten als PDF zur Ansicht und/oder zum Download zur Verfügung.

Laurenz Nurk, Dortmund


 

► Quelle: Erstveröffentlicht am 09.01.2017 auf gewerkschaftsforum-do.de > Artikel. Die Texte (nicht aber Grafiken und Bilder) auf gewerkschaftsforum-do.de unterliegen der Creative Commons-Lizenz (CC BY-NC-ND 3.0 DE), soweit nicht anders vermerkt.

► Bild- und Grafikquellen:

1. REFUGEES. Im Unterschied zu anderen Wanderungsformen ist Flucht keine freiwillige Migration. Flüchtlinge sind gezwungen ihr Land zu verlassen, um sich und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Die Fluchtursachen sowie die individuellen Gründe, weshalb Menschen ihre Heimatländer verlassen müssen und in einem anderen Staat Schutz suchen, sind vielfältig. Grafik: KERBSTONE. Quelle: Pixabay. Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) entsprechend der Verzichtserklärung Creative Commons CC0. Das Bild unterliegt damit keinem Kopierrecht und kann - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis oder Quellenangabe verwendet werden.

2. Kinder und minderjährige Jugendliche mit und ohne elterliche Begleitung können oftmals keine weiten Strecken hinter sich bringen. Neben den physischen Ressourcen fehlen häufig auch die finanziellen Mittel, um in eine als sicher geltende Region – wie z.B. Europa – zu gelangen und dort Schutz zu suchen. Foto: Alexas_Fotos / Alexandra, München. Quelle: Pixabay. Alle bereitgestellten Bilder und Videos auf Pixabay sind gemeinfrei (Public Domain) entsprechend der Verzichtserklärung Creative Commons CC0. Das Bild unterliegt damit keinem Kopierrecht und kann - verändert oder unverändert - kostenlos für kommerzielle und nicht kommerzielle Anwendungen in digitaler oder gedruckter Form ohne Bildnachweis oder Quellenangabe verwendet werden.

3. Buchcover: "Die Große Flucht: Ursachen, Hintergründe, Konsequenzen" von Conrad Schuhler; erschienen am 15.05.2016 im PapyRossa Verlag, Köln; ISBN 978-3-89438-601-6; EUR 12.90 (DE).