Bürgergeld: menschenverachtende Fortführung von Hartz IV
Bürgergeld: menschenverachtende Fortführung von Hartz IV
Von der Ungleichheit der Armen und einer zutiefst verlogenen Politik
von Dagmar Henn
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«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
AsylbLG
Mogelpackung Grundrente
Die Grundrente ist schon vor der Auszahlung des 1. Cents gefloppt
Sie dient aber dem weiteren Ausbau des Niedriglohnsektors
von Laurenz Nurk, Dortmund
Hartz4-Sanktionen abgeurteilt: Verfassungsverletzer bleiben unbehelligt
Hartz4-Sanktionen abgeurteilt
Verfassungsverletzer bleiben unbehelligt
von Egon W. Kreutzer
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Integrationsgesetz: Ein Gesetz, das diesen Namen nicht verdient.
Integrationsgesetz: Ein Gesetz, das diesen Namen nicht verdient.
von Claus Schreer / Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
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Sicherheitsleistungen entmündigen Flüchtlinge
Sicherheitsleistungen entmündigen Flüchtlinge
von MdB Ulla Jelpke
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