Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegnüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Jetzt ist Schulz – oder beginnen die Probleme der SPD erst?
von Conrad Schuhler / Leiter der Redaktion des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
Eintritt zum Ausstieg
Der unschöne Tod der SPD
Das Schicksal hat Pause
Mehr als 100 Tage ohne neue Regierung
Wird Atomwaffenverbot Thema der Koalitionsverhandlungen?
Deutsche Banken investieren Milliarden in Geschäfte mit Atomwaffen
von Georg Polikeit / Gastautor des isw München
Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor
von Verena Nees / wsws.org
Seit dem 6. Oktober führen SPD, Linke und Grüne in Berlin Koalitionsverhandlungen über die Bildung des nächsten Senats. Die drei Parteien wollen nicht, dass die Bevölkerung zuviel darüber erfährt. Sie haben Stillschweigen über den Inhalt der Gespräche vereinbart.