Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
«Mund halten und Steuern zahlen, das sind die ersten Pflichten des Staatsbürgers. Die Mütter haben dann noch, wenn möglich, recht viele Kinder in die Welt zu setzen, damit der Staat ohne jede Verantwortung darüber frei verfügen kann und die heilige Staatsmedizin die nötigen Versuchskaninchen bekommt. Eine Mutter darf sich nur nicht einbilden, dass die Kinder ihr Eigentum sind.» (-Hugo Wegener)
Das Entscheidungsfindungskonzept der Bundesregierung
Die Binde- und Klebekraft des im Parlament versammelten Stärkebreis
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Jetzt ist Schulz – oder beginnen die Probleme der SPD erst?
von Conrad Schuhler / Leiter der Redaktion des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.
Eintritt zum Ausstieg
Der unschöne Tod der SPD
Das Schicksal hat Pause
Mehr als 100 Tage ohne neue Regierung
Wird Atomwaffenverbot Thema der Koalitionsverhandlungen?
Deutsche Banken investieren Milliarden in Geschäfte mit Atomwaffen
von Georg Polikeit / Gastautor des isw München
Berlin: Rot-Rot-Grün bereitet Fortsetzung des Sparkurses vor
von Verena Nees / wsws.org
Seit dem 6. Oktober führen SPD, Linke und Grüne in Berlin Koalitionsverhandlungen über die Bildung des nächsten Senats. Die drei Parteien wollen nicht, dass die Bevölkerung zuviel darüber erfährt. Sie haben Stillschweigen über den Inhalt der Gespräche vereinbart.