Rechtsstaatlichkeit bleibt seit langem auf der Strecke
Rechtsstaatlichkeit bleibt seit langem auf der Strecke
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Aufgeklärtes Europa?
Von Gerhard Mersmann
Meinungsfreiheit ist nicht nur das Recht, zu Allem seinen Senf dazu zu geben wie an einer Würstelbude. Es ist das Recht, Behauptungen der Mächtigen in Frage zu stellen, Erklärungen und Fakten einzuklagen und Alternativen einzufordern. Das mag unbequem sein, lästig, nerven, bremsen. Aber es ist der Motor des Fortschritts. Ohne Nörgler, Zweifler und Besserwisser kein Fortschritt. Zweifel ist eine gesellschaftliche Produktivkraft. Seine Diffamierung durch angeblich alternativlose Politik ist Rückschritt in vormoderne Zeiten. Deutschland braucht wieder einen Grundkurs in Debatte und Wiederbelebung der Streitkultur.» (- Roland Tichy, Journalist und Publizist)
Rechtsstaatlichkeit bleibt seit langem auf der Strecke
Rechtsstaat nur noch Makulatur?
Aufgeklärtes Europa?
Von Gerhard Mersmann
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von Justus Leicht / wsws.org